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Gefundene Autorenbeiträge für [ robert paquet ]

27.03.2020

Pflegefinanzierung: Vom Charme des „Sockel-Spitze-Tauschs“

Pflegekräfte sind knapp. Das verdeutlicht die Corona-Krise noch einmal drastisch. Das Personalproblem beherrscht die Krankenhäuser und die Pflegeheime. Daher sind Organisation und Finanzierung der Pflege Themen, die neben und in Folge von Corona aktuell bleiben. [1]

So werden derzeit aus …

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20.03.2020

Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) – diplomatisch aus der Affäre gezogen

Die von der Bundesregierung eingesetzte wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) hat ihren Bericht fristgerecht fertiggestellt und am 28. Januar 2020 der Öffentlichkeit präsentiert*. Ihre Empfehlung ist, eine „partielle Harmonisierung“ der beiden ambulanten Vergütungssysteme vorzunehmen (EBM und GOÄ). Das

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10.03.2020

Lieferengpässe und Rabattverträge – Wie ist der Zusammenhang?

Angesichts der Corona-Krise wird zurecht danach gefragt, wie sich die Entwicklungen in China auf die Lieferketten für Arzneimittel auswirken. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beruhigt zwar: „Keine der bisher gemeldeten Lieferengpässe stehen im Zusammenhang mit Corona.“ (FAZ 6.3.2020)

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10.01.2020

GKV-Finanzen: Wie alle Jahre wieder – oder doch nicht?

Regelmäßig zum Jahreswechsel werden in der Publikumspresse die Beitragssätze der Kassen verglichen. Meist garniert mit der betulichen Warnung, man möge doch auch auf die Leistungsunterschiede achten. Tatsächlich dominiert im Wettbewerb der Kassen jedoch der Preis-Faktor. So sehr die Politiker das

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11.11.2019

NRW-Krankenhausplanung: Jetzt kommt’s drauf an!

In einem kürzlich vorgelegten Gutachten wird eine Bestandsaufnahme der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgenommen. Dabei werden für die aktuelle Situation, aber auch für die Bedarfsprognose bis 2032 starke Anzeichen für Überkapazitäten und Qualitätsprobleme festgestellt. Empfohlen wird der Übergang zu einer leistungsorientierten

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23.10.2019

Neues Leben für die Selbstverwaltung?

Die Beauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski, und der vdek haben in den vergangenen Wochen mehrfach eine Reform der Vorschriften zur Sozialwahl gefordert. Dabei ging es insbesondere um die Ermöglichung von Online-Wahlen. Bei dieser Frage geht es verkleidet um die

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15.10.2019

Zuspitzung der Argumente

Außer einer Zuspitzung der Argumente hat die Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 25. September zu den beiden Gesetzentwürfen keine Neuigkeiten gebracht: Die Kontroverse „Verpflichtung auf das Allgemeinwohl (mit kollektiver Solidarität) versus Selbstbestimmungsrecht auch über den Tod hinaus“ verschärft sich

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15.08.2019

Ratlosigkeit angesichts der regionalen Unterschiede

In den vergangenen Wochen beschäftigten sich verschiedene Publikationen mit regionalen Unterschieden der Lebensverhältnisse in Deutschland. Dabei ging es auch um die Themen „Gesundheit und Pflege“. Die präsentierten empirischen Ergebnisse bieten nichts Neues und werden vom brancheninternen Niveau der Diskussion weit

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23.07.2019

Kann man mit Krankenhäusern Geld verdienen?

Im Krankenhaus-Ratingreport (KRR), der im Mai beim Hauptstadtkongress vorgestellt wurde, zeigt sich einmal mehr das jammervolle Bild der stationären Versorgungslandschaft in Deutschland. Von einer entschiedenen Verbesserung der Lage sind wir weit entfernt. Auch die jüngst veröffentlichte Bertelsmann-Studie, die eine fundamentale

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13.05.2019

MDK-Reformgesetz – ein strategisches Angebot an die Länder?

Mit seinem Gesetzentwurf will Minister Spahn aus Einrichtungen der Selbstverwaltung (faktisch) nachgeordnete Behörden der (Landes-)Ministerien machen. Beim Medizinischen Dienst Bund (MD Bund) will das Bundesministerium selbst die Macht übernehmen. Neben diesem politisch-organisatorischen Umbau wird die Prüfung der Krankenhausabrechnungen neu geregelt.

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02.05.2019

Organspende – „Widerspruchslösung“ läuft ins Leere

Die Politik kämpft um mehr Spenderorgane und verspricht sich davon eine starke Hebelwirkung. Der Gesetzentwurf zur sog. „Widerspruchslösung“ will außerdem die bremsende Angehörigenentscheidung gegen eine Organentnahme zurückdrängen. Eine genauere Betrachtung des Spenderpotenzials zeigt jedoch, dass die Zahl der Organspender maximal

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25.04.2019

Diskussion über GKV-FKG: Schnappatmung statt Argumente

Der aktuelle Umgang mit dem Faire-Kassenwahl-Gesetz (FKG) zeigt, wie schnell in der gesundheitspolitischen Diskussion vergessen wird. Das gilt für die Gegner und die Befürworter des Gesetzes gleichermaßen. Sie verbeißen sich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich an den organisationsrechtlichen Änderungen des

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06.08.2020

Selbstverwaltung: Der (vor)letzte Versuch

Mit dem am 29. Juli vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen“ will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zwei Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen: Die Einführung ...

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30.06.2020

Covid-19 als „Gamechanger“?

Covid-19 war und ist ein heftiger Schock. Wie die anderen großen Krisen des 21. Jahrhunderts – 9/11, Finanzkrise – kam diese unerwartet. Risikopolitik ist immer noch angesagt (Reckwitz 2020), Entscheidungen werden unter großer Unsicherheit gefällt. Die Pandemie war nicht planbar, ...

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16.06.2020

Digitalisierung des Gesundheitswesens

Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und die Bevölkerung sind sich über eine Folge der Corona-Krise einig: Die Digitalisierung des Gesundheitswesens bekommt einen enormen Entwicklungsschub. Aber auch schon vor der Krise war das Thema eine Herzensangelegenheit von Minister Spahn, die viele seiner neuen ...

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30.04.2020

Veränderung der Machtverhältnisse

Die Corona-Pandemie wird uns auf Jahre beschäftigen und unser Alltagsleben einschneidend verändern. Diese Entwicklung wird sich – das ist heute schon zu sehen – auf das Gesundheitswesen stärker als alle vorausgegangenen Epidemien auswirken. Zu überlegen ist, wie sich dadurch die ...

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27.03.2020

Pflegefinanzierung: Vom Charme des „Sockel-Spitze-Tauschs“

Pflegekräfte sind knapp. Das verdeutlicht die Corona-Krise noch einmal drastisch. Das Personalproblem beherrscht die Krankenhäuser und die Pflegeheime. Daher sind Organisation und Finanzierung der Pflege Themen, die neben und in Folge von Corona aktuell bleiben. [1]

So ...

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06.03.2020

Regulation follows (which) function?

Gesundheitspolitik ist berüchtigt für Reformresistenz. Meist sind nur schrittweise Änderungen politisch durchsetzbar. Auf die seltenen Strukturreformen folgen in der Regel weitere Justierungen, die Konkretisierungen vornehmen und unerwünschte Nebenwirkungen angehen. Viel hängt dabei für Entscheidungsträger von der politischen Strategiefähigkeit im Alltag ...

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15.08.2019

Ratlosigkeit angesichts der regionalen Unterschiede

In den vergangenen Wochen beschäftigten sich verschiedene Publikationen mit regionalen Unterschieden der Lebensverhältnisse in Deutschland. Dabei ging es auch um die Themen „Gesundheit und Pflege“. Die präsentierten empirischen Ergebnisse bieten nichts Neues und werden vom brancheninternen Niveau der Diskussion weit ...

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25.04.2019

Diskussion über GKV-FKG: Schnappatmung statt Argumente

Der aktuelle Umgang mit dem Faire-Kassenwahl-Gesetz (FKG) zeigt, wie schnell in der gesundheitspolitischen Diskussion vergessen wird. Das gilt für die Gegner und die Befürworter des Gesetzes gleichermaßen. Sie verbeißen sich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich an den organisationsrechtlichen Änderungen des ...

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04.02.2019

Omnibus TSVG – wer sitzt drin und wohin geht die Reise?

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) geht in die heiße Phase: Am 13. Februar 2019 führt der Gesundheitsausschuss des Bundestags die bereits zweite öffentliche Anhörung durch. Die Aufregung in der (Fach-) Öffentlichkeit – etwa um Mindestsprechstunden – sollte dabei nicht den ...

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28.01.2019

Das Gerede von der Zwei-Klassen Medizin schadet der Bürgerversicherung

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Gutachten zum Vergleich von PKV und GKV beim Institut Premium Circle Deutschland (PCD) in Auftrag gegeben. Das auf Tarife spezialisierte Institut analysierte die leistungsstärksten Vollkostentarife der 32 Unternehmen der privaten ...

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24.09.2018

Fördern und Fordern: Was bringt das TSVG für die ambulante Versorgung?

Seit dem 23. Juli liegt der Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) vor. Das TSVG bildet zusammen mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) und dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) das aktuelle gesetzgeberische BMG-Dreigestirn, das die großen Linien ...

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13.08.2018

Gewinne für Heilberufler?!

Wenn es um neue oder zusätzliche Leistungen im Gesundheitswesen geht, ist ziemlich schnell Konsens, dass „man“ sie haben will: Mehr Präsenzzeiten der Ärzte für die GKV-Versicherten, zahnärztliche High-End-Versorgung, umfangreiches Entlassmanagement der Krankenhäuser, das Handling der Rabattverträge durch  die Apotheker, von ...

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Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Zahnärzteschaft am 28. Januar in der Parlamentarischen Gesellschaft hieß es erst einmal warten. Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hatten sich für Erwin Rüddel MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschuss, entschieden, der an Stelle aller gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktionen am Pult stehen und das Parlament repräsentieren sollte. Der war allerdings noch mit einer südkoreanischen Delegation unterwegs. Die knapp eineinhalb Stunden schauen, plaudern und eben warten lohnten sich aber: Rüddel kündigte ein neues Präventionsgesetz in diesem Jahr an – ganz offiziell und dabei mit Blick auf die erfolgreiche Praxis

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Danke – das war das wohl meistgesagte Wort in den Reden beim diesjährigen Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft im KaDeWe am 16. Januar. Ob bei Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt oder KBV-Vorstandsvorsitzendem Dr. Andreas Gassen. Doch wohl am überzeugendsten kam es aus dem Mund von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn; gerichtet auch an die Ärzteschaft. Nur wenige Stunden vorher musste der CDU-Politiker eine nicht unerhebliche Schlappe im Bundestag einstecken – bei der Entscheidung für die Organspende. Sein mit SPD-Politiker Karl Lauterbach initiierter Gesetzesentwurf zur doppelten Widerspruchslösung fiel bei dem überwiegenden Teil der Abgeordneten durch.

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Kein Drängeln, nicht mehr Politiker zum Anfassen – der Hausärzteverband hat in diesem Jahr für seinen Neujahrsempfang in Berlin am 15. Januar den noblen Capital Club in Berlin-Mitte gewählt. Die Bleibtreustraße in Charlottenburg ist damit für Neujahrsempfänge der Hausärzte Geschichte. Ein Thema des Abends, wie auch die sehenswerten Modefotos von CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag im aktuellen FAZ-Magazin.

Noch bevor die Reden losgingen, waren nicht wenige voll des Lobes über den Einsatz von Maag bei der Fotosession unter dem Titel „Macht mal anders – Politikerinnen aus dem Bundestag probieren Entwürfe deutscher Designer. …

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Was macht der Parteivorsitzende der Grünen auf dem Neujahrsempfang des Bundesverbandes der freien Berufe (BFB): Er räsoniert über Freiheit und Verantwortung, Vertrauen der Politik und notwendige Veränderungen. Dr. Robert Habeck war am 14. Januar im Allianz-Forum als Hauptredner geladen. Viele waren gespannt; zahlreiche Gäste anschließend fasziniert, andere wiederum abwartend.

BFB-Präsident Prof. Dr. Wolfang Ewer und Habeck kennen sich seit vielen Jahren. 2010 vertrat Ewer erstmalig im Auftrag von Habeck den Landtag Schleswig-Holstein zum Thema Mandatsverteilung, konkret gegen den Vollausgleich von Überhangmandaten. Zwei Jahre später gab es Neuwahlen, Habeck wurde Umweltminister.…

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