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Der Kampf um unsere Marke „Observer Gesundheit“ geht weiter im Streit mit dem Guardian. Nach unserer aktuellen Verhandlung am 10. Mai vor dem Bundespatentgericht sind wir zuversichtlich, dass der Prozess ausgewogen verläuft. Die zweistündige zweite mündliche Verhandlung gibt uns sogar Anlass zur Freude. Das Gericht nimmt sich ausreichend Zeit zur Diskussion der Streitpunkte auf Augenhöhe mit den Engländern.

Der zuständige 28. Senat des Bundespatentgerichts ist im Vergleich zu der Verhandlung, die am 25. Januar 2022 stattgefunden hat, nicht mehr wiederzuerkennen: keine kurze Verhandlung mit knapper Begründung zugunsten der Briten mehr.…

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Unser Kampf geht in eine neue Runde. Am 10. Mai 2022 ist eine neue mündliche Verhandlung vor dem Bundespatentgericht angesetzt. Auch formale verfahrensrechtliche Aspekte spielen jetzt eine große Rolle.

Zur Erinnerung: Am 10. November 2017 haben wir vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Urkunde erhalten. Auf dieser Urkunde steht geschrieben, dass unsere Wort-/Bildmarke beim DPMA unter der Nummer 30 2017 026 538 eingetragen ist. Diesem kurzen Moment der Freude ist eine Odyssee gefolgt, über die wir Sie im Oktober 2019, November 2021, Dezember 2021 und im Februar 2022 informiert …

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Im Oktober 2019 und im November 2021 haben wir Sie informiert, dass unsere Wort-/Bildmarke „Observer Gesundheit“ einem Angriff aus London ausgesetzt ist. Die Guardian News & Media Limited ist der Meinung, dass zwischen unserer Marke und der ihr gehörende Marke „The Observer“, unter der eine britische Sonntagszeitung vertrieben wird, eine Verwechslungsgefahr besteht. Wir sehen diese Gefahr überhaupt nicht und sind deshalb durch alle Instanzen bis vor das höchste zuständige deutsche Gericht, das Bundespatentgericht, gezogen.

Unsere Argumente sind von den Vorinstanzen nicht gehört worden. Das englische Wort „observer“ hat nach unserem …

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Vor gut einem Monat haben wir Sie über unsere Auseinandersetzung mit der britischen Verlagsgesellschaft Guardian News & Media Limited – Inhaberin der Marke „The Observer“ – informiert. Eigentlich sollte das Bundespatentgericht in diesen Tagen eine Entscheidung treffen, ob zwischen „Observer Gesundheit“ und „The Observer“ eine Verwechslungsgefahr bestehe. Der Termin wurde aber auf Ende Januar verschoben.

Überwältigt sind wir von den vielen Reaktionen auf unsere Berichterstattung – von Ihnen, liebe Leser und Autoren. Sie haben sich zu Wort gemeldet und damit unseren Kampf für „Observer Gesundheit“ bestätigt. Einige Auszüge möchten wir …

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Im November 2019 haben wir Sie bereits informiert, dass unsere Wort-/Bildmarke

 

Observer Gesundheit - Logo

 

von niemand geringerem als der Guardian News & Media Limited aus London angegriffen worden ist. Die britische Verlagsgesellschaft ist auch Inhaberin der Marke „The Observer“. Das Londoner Verlagshaus lässt über ihre in Düsseldorf ansässigen Anwälte vortragen, dass zwischen unserer Wortbildmarke „Observer Gesundheit“ und der Marke „The Observer“ eine hochgradige Verwechslungsgefahr bestehe. Wir sind beeindruckt und fühlen uns geehrt zugleich.

 

Anfechtung unserer Wort-/Bildmarke von Guardian News & Media Limited

Zur Erinnerung: Am 16. Oktober 2017 haben wir …

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Als die Agentur für Gesundheitspolitische Information am 16. Oktober 2017 die Wort-/Bildmarke Observer Gesundheit beim Deutschen Patent- und Markenamt in München zur Eintragung anmeldete, ahnte niemand, welche Turbulenzen mit diesem Antrag verbunden sein würden. Am 10. November 2017 schickte uns das Markenamt die notwendige Urkunde der Bundesrepublik Deutschland: Die Marke Observer Gesundheit war unter der Nummer 30 2017 026 538 gesichert. Die Anmeldung lief bis dahin reibungslos, die Angelegenheit „Markeneintragung“ konnte zu den Akten gelegt werden. Dies war eine grobe Fehleinschätzung.

 

Guardian News & Media Limited sieht Markenrechte verletzt

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