Dr. Carola Reimann

Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist wirklich nicht zu beneiden: Die Bewältigung der Omikron-Welle steht aktuell im Mittelpunkt seines Handelns und bestimmt den gesundheitspolitischen Start der Ampel-Koalition. Es gilt, die akute Überlastung unseres Gesundheitssystems zu vermeiden, aber auch rechtzeitig Vorsorge zu treffen für die nächsten Infektionswellen. Als wäre diese Aufgabe nicht Herausforderung genug, bauen sich – von den aktuellen Ereignissen und Effekten der Pandemie weitgehend überdeckt – dramatische Finanzierungsprobleme in der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung auf.

Die teuren Gesetze aus der Amtszeit von Jens Spahn haben die Kosten …

Dr. Robert Paquet

Der Sachverständigenrat Gesundheit (SVR) hat sich in seinem jüngsten Gutachten mit der „Resilienz im Gesundheitswesen“ beschäftigt[1]. Bei diesem etwas gesuchten Begriff geht es um krisenhafte Herausforderungen, denen das Gesundheitssystem durch Kriege, Naturkatastrophen und andere „disruptive“ Ereignisse ausgesetzt ist. Der zentrale Motor der Untersuchung ist die folgende Einsicht: „Gerade die Pandemie hat die Stärken und Schwächen unseres Gesundheitssystems besonders deutlich werden lassen, nicht zuletzt die mangelhafte Nutzung digitaler Möglichkeiten.“ (Z 1)[2]

Das Gutachten wurde am 19. Januar 2023 vorgestellt. Es hat jedoch bisher wenig öffentliche Resonanz gefunden. Das mag damit zu …

Robin Rüsenberg, Dr. Florian Eckert

Gesundheitspolitik ist aktuell Corona-Bekämpfung. Darüber hinaus bleibt das gesundheitspolitische Profil der Ampel bislang im Ungefähren. Noch liegen keine Initiativen aus dem Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach vor. Grundlage zur Vermessung der künftigen Gesundheitspolitik von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist so der Ampel-Koalitionsvertrag, der am 7. Dezember 2021 unterzeichnet wurde.

Die Ergebnisse des knapp achtseitigen Kapitels zu Pflege und Gesundheit werden seitdem fleißig diskutiert (z. B. Knieps 2021; Paquet 2021). Vertreter der Ampel-Parteien verweisen ohnehin auf den Koalitionsvertrag als einigendes Band, wenn Fragen nach den unterschiedlichen Profilen der Parteien aufkommen …

Dr. Ines Niehaus

Die Debatte um Generika in Deutschland hat sich festgefahren. Die Relevanz ist unvermindert hoch. Die Versorgung in Deutschland ist nicht mehr sicher. Unversöhnlich scheiden sich die Geister an der Frage: Ist der starke Preiswettbewerb durch GKV-Ausschreibungen ursächlich für die zunehmenden Lieferengpässe? Auch hier gilt der Grundsatz: Wenn man (argumentativ) auf der Stelle tritt, lohnt sich der Blick über den Tellerrand. In den USA stellt gerade ein Non-Profit-Geschäftsmodell für Generika die dortigen Verhältnisse auf den Kopf. Ein früher unvorstellbarer Vorgang, der gewohnte Argumente auch in Deutschland in ein neues Licht rückt. …