Was haben Gesundheit und Zirkus miteinander zu tun? Diese Frage stellte sich Staatssekretär Thomas Gebhart anlässlich seiner Rede zum zehnjährigen Jubiläum des IKK e.V. und fand eine durchaus überraschende Antwort: „Es sind die wilden Tiere, die es übrigens auch im Bundesgesundheitsministerium gibt“ mit dem direkten Verweis auf seine namentliche Nähe zum schnellsten Land-Raubtier der Welt. Mehr als 200 Gäste waren in die „Bar jeder Vernunft“ zur „Gesundheit trifft Zirkus“ gekommen und amüsiert über die Worte des Staatssekretärs.

Der freute sich über „das gut aufgestellte Gesundheitssystem“. Große Aufgaben würden anstehen: die …

Nicole Westig

Die Beseitigung des Pflegenotstands in Deutschland gehört für die Freien Demokraten ganz oben auf die politische Agenda. Allerdings macht es wenig Sinn, Zahlen für neu einzustellende Pflegekräfte zu nennen, solange man nicht weiß, woher diese kommen sollen.

Die FDP kritisiert, dass es noch immer keine Klarheit beim Pflegeberufereformgesetz gibt und fordert die Bundesregierung auf, schnellstmöglich sowohl eine Ausbildungs- und Prüfungsordnung als auch eine Finanzierungsordnung vorzulegen. Wenn diese Beschlüsse nicht vor der Sommerpause den Bundesrat passieren, sind die Schulen ab Januar 2019 nicht mehr handlungsfähig.

Aber selbst eine groß angelegte …

Dr. Robert Paquet

Die AfD im Deutschen Bundestag wirkt seit über einem Jahr auch im Gesundheitsausschuss mit. Dabei stellt sich die Frage: Gibt es eine Gesundheitspolitik der AfD? – Ihre entsprechenden Aktivitäten in Plenum und Ausschuss waren bisher unspektakulär und weitgehend „angepasst“. Das ist vielleicht das Überraschendste. Offenbar hat die Partei ihr gesundheitspolitisches Kernthema noch nicht gefunden und es fehlt ihr ein konsistenter Rahmen für das Themenfeld. Ihre Positionen wirken wie herausgepickt aus den Programmen anderer Parteien. Für die politikwissenschaftliche Analyse ist allerdings bemerkenswert, dass sich die Ausschussmitglieder ernsthaft um parlamentarische Professionalisierung bemühen.…

Kordula Schulz-Asche

Angesichts des demographischen Wandels und der Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs zeigt sich, dass die Pflegeversicherung in ihrer heutigen Form der Zukunft nicht gewachsen ist – weder für die gute Versorgung Pflegebedürftiger, für die Entlastung ihrer Angehörigen noch für eine angemessene Finanzierung guter Pflegefach- und Hilfskräfte. Zwar erhalten mehr Menschen Leistungen der Pflegeversicherung, aber Tariferhöhungen und die notwendige Verbesserung der Pflegequalität belasten die Pflegebedürftigen in immer stärkerem und nicht planbarem Maße.

Die letzten drei Regierungskoalitionen haben leider gezeigt, dass zu spät und zu wenig getan wurde. Leider gibt auch der neue …