Dr. Heinrich Walter

Aus aktuellem Anlass hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche ein „Informationspapier zur Bürgerversicherung“ vorgelegt. Ziel ist, einen Punkt des Beschlusses Nr. 1 des SPD-Parteitags „Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland. – Leitlinien für das weitere Vorgehen“ zu erläutern und zu unterstreichen. Darin wurden am 7. Dezember zwölf Punkte beschlossen, die nach Ansicht der SPD für die kommenden Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien „essentiell“ sind. Zur Gesundheitspolitik heißt es dort an sechster Stelle: „Für ein faires Gesundheitssystem und bessere Pflege: Wir wollen alle Menschen in …

Dipl.-Pol. Robin Rüsenberg, Prof. Dr. Nils C. Bandelow, Dr. Florian Eckert, Johanna Hornung

Gesundheitspolitik ist berüchtigt für Reformresistenz. Meist sind nur schrittweise Änderungen politisch durchsetzbar. Auf die seltenen Strukturreformen folgen in der Regel weitere Justierungen, die Konkretisierungen vornehmen und unerwünschte Nebenwirkungen angehen. Viel hängt dabei für Entscheidungsträger von der politischen Strategiefähigkeit im Alltag wie auch in Krisen ab – aber auch vom inhaltlichen Zuschnitt der Politik. Nachdem die Autoren zum Amtsantritt von Jens Spahn nach einer Weichenstellung für die Gesundheitspolitik gefragt hatten (Bandelow et al. 2018a), soll nach fast zwei Jahren Bilanz gezogen und sich dem inhaltlichen Strategieprofil des Ministers genähert werden. Wo …

Knapp 20 Monate muss die Gesundheitsszene aufgrund von Corona ausharren, um sich wieder treffen zu können. Doch jetzt ist es wieder möglich – endlich. Und eine der beliebtesten Veranstaltungen im Jahr macht den Anfang. Rund 120 Gäste begrüßt der IKK e.V. für „Gesundheit trifft Zirkus“ in der „Bar jeder Vernunft“ am 14. September. Die Stimmung: hervorragend, das Programm gelungen – und auch das Wetter spielt mit.

Ohne 3G-Regelung kommt auch dieser Abend nicht aus: Geimpft, genesen, getestet muss jeder Gast nachweisen; die Maske immer griffbereit, wenn nicht getragen. Das Hygienekonzept …

Dr. Rainer Hess

Dr. Robert Paquet hat die von mir im Memorandum enthaltene historische Ableitung der Vergütungssysteme richtig verstanden in ihrer inhaltlichen Aussage, aber völlig falsch bewertet.

Natürlich kann ein einheitliches Leistungsverzeichnis für die medizinische Versorgung der Bevölkerung erstellt werden, und die historisch aufgeführten Beispiele belegen dies. Dagegen wendet sich das Memorandum auch nicht. Die historischen Beispiele belegen aber, dass aus solchen, meist nur kurzfristig wirkenden Vereinheitlichungen keine Auswirkung auf die jeweils systembedingt unterschiedliche Vergütung, auch identisch definierter Leistungen zu erwarten ist.

Eine Laborleistung mag gegenüber der jetzigen zu hohen Bewertung in der …