Bork Bretthauer

Laut Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) muss jeder Arzneimittelhersteller, der sich um einen Rabattvertrag bewerben will, nunmehr Vorräte für sechs Monate vorhalten. Hört sich gut an, ist es aber nicht. Denn es belastet die oftmals letzten verbliebenen Generikahersteller, blockiert die Produktionsstraßen in Engpass-Situationen und forciert so die Knappheit weiter.

Weil in den vergangenen Jahren mehr und mehr Generika knapp wurden, hat der Bundestag im Sommer 2023 das sogenannte Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) verabschiedet. Eine Maßnahme, die Lieferengpässe angeblich verhindern soll: die Verpflichtung zur sechsmonatigen Lagerhaltung. Auf den letzten Metern und auf …

Wie lange es den Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft im Berliner KaDeWe gibt, weiß zumindest die Politik nicht so genau. Seit „gut 20 Jahren“ – so meinte sich zumindest Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu erinnern. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn tippte während seiner Rede auf 16. In diesem Jahr sorgte Karl Lauterbach auf jeden Fall dafür, dass der Neujahrsempfang langfristig im Gedächtnis bleibt. Mit seinem Tweet bei Twitter, der eigentlich harmlos schien, es aber doch offenbar in sich hatte, löste er ein großes öffentliches Interesse aus. Lauterbach schlug …

Mit dem Terminservice-Gesetz (TSVG) hat der Gesetzgeber die Bereitstellung der elektronischen Patientenakte (ePA) seitens der Krankenkassen zum 1. Januar 2021 beschlossen. Gegenwärtig arbeiten die ambulanten Leistungserbringer sowie Kassen und gematik mit Hochdruck an der Umsetzung. Krankenhäuser sollen bis März 2021 verpflichtet werden, sich an der Telematikinfrastruktur zu beteiligen, so steht es im Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG). Dafür sollen sie einen Zuschlag erhalten. Abgesehen davon, dass der Patient davon langfristig profitieren soll, ist nicht klar, wie hoch die Ausgaben für die Krankenhäuser sein werden. Die Diskussion über die Effekte der …

Corinna Rüffer MdB

Die Bilder aus Bergamo von nächtlichen Militärkonvois, die Leichen in Krematorien transportierten, sind Teil unseres kollektiven Gedächtnisses geworden. Im März 2020, als sich die meisten von uns von der Corona-Pandemie noch nicht betroffen fühlten, veränderten diese Aufnahmen schockartig unser Bewusstsein: Das Sterben wird auch uns erreichen. Werden dann auch wir in die Situation kommen, alte und behinderte Menschen gar nicht erst zu behandeln? Undenkbar schien das – denn wir haben doch unser Grundgesetz …

Heute wissen wir, dass es auch bei uns gravierende Engpässe bei der Versorgung von Corona-Patient:innen gab. …