Dr. Stefan Etgeton

Zum Standardrepertoire berufsmäßiger PKV-Apologeten gehört die Behauptung, auch die private Krankenversicherung (PKV) sei eine Solidargemeinschaft, da hier Gesunde für Kranken einstünden. Munter reproduzierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die These kürzlich in der Sendung „Hart aber fair“. Allein, auch die quasi ministerielle Weihe vermag nicht, das Postulat in Wahrheit umzuwandeln. Es ist schlicht falsch! Denn Solidarität ohne Sozialausgleich macht keinen Sinn.

Noch stärker als beim Ausgleich zwischen Jungen und Alten oder Gesunden und Kranken ist in der Bevölkerung der Rückhalt für das in der Beitragssystematik der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verankerte Prinzip, dass Gutverdiener mehr zahlen als Einkommensschwächere. Für das volle Solidarversprechen ist der Einkommensausgleich konstitutiv – unabhängig davon, wie er im Einzelnen ausgestaltet wird; über Beiträge oder Steuern. Eine Krankenversicherung aber, die wie die PKV die finanzielle Leistungsfähigkeit ihrer Versicherten gar nicht berücksichtigt, kann allein schon aus diesem Grund für sich keinen Anspruch erheben, als Solidargemeinschaft zu gelten. „Es liegt im System der privaten Versicherung, dass Prämien risiko-basiert sind und nicht sozial-gesteuert“, meinte jüngst der Versicherungsombudsmann Günter Hirsch. Anders als in der GKV kann es daher einem privat Versicherten passieren, dass er sich seinen Krankenversicherungsbeitrag nicht mehr leisten kann und in einen …