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Unser Konzept
KOMMENTAR
Detlev Spangenberg
Ab 2020 sollen Ärzte im Rahmen der GKV-Regelversorgung Rezepte für Gesundheits-Apps ausstellen dürfen. Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) sieht einen Leistungsanspruch auf digitale Gesundheitsanwendungen vor, die entweder durch eine ärztliche Verordnung oder durch die Bereitstellung der Krankenkasse zugänglich sein sollen. Apps, um den Blutzuckerspiegel aufzuzeichnen, gehören hier genauso dazu, wie Apps, zur Behandlung von Depressionen und Angststörungen.
Der Gesetzentwurf ermöglicht die Eröffnung neuer Zugangswege mit neuen Verfahrenswegen und Bewertungskriterien, die nicht den Bewertungskriterien für klassische GKV-Leistungen entsprechen. Die Anforderungen an die digitalen Produkte, die in die Leistungspflicht kommen sollen, sind sehr niedrig. Dadurch kann einerseits das Patientenwohl gefährdet und andererseits sind beträchtliche und beitragssatzrelevante finanzielle Lasten für die Beitragszahler zu erwarten, denen ein ungewisser Nutzen für die Versicherten gegenübersteht.
Was sind „positive Versorgungseffekte“?
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) soll künftig Funktionstauglichkeit, Qualität und „positive Versorgungseffekte“ digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGa) feststellen und ein Verzeichnis über die in der GKV-Regelversorgung erhältlichen digitalen Gesundheitsanwendungen führen. Unklar ist jedoch, was genau unter dem Begriff „positive Versorgungseffekte“ zu verstehen ist, da es sich weder um einen im SGB V vorkommenden Begriff handelt, noch um einen Fachbegriff aus der Wissenschaft. Eine Aufnahme auf „Probe“ in das BfArM-Verzeichnis – auch ohne …
IN EIGENER SACHE
Observer Gesundheit unter britischer Beobachtung
Als die Agentur für Gesundheitspolitische Information am 16. Oktober 2017 die Wort-/Bildmarke Observer Gesundheit beim Deutschen Patent- und Markenamt in München zur Eintragung anmeldete, ahnte niemand, welche Turbulenzen mit diesem Antrag verbunden sein würden. Am 10. November 2017 schickte uns das Markenamt die notwendige Urkunde der Bundesrepublik Deutschland: Die Marke Observer Gesundheit war unter der Nummer 30 2017 026 538 gesichert. Die Anmeldung lief bis dahin reibungslos, die Angelegenheit „Markeneintragung“ konnte zu den Akten gelegt werden. Dies war eine grobe Fehleinschätzung.
Guardian News & Media Limited sieht Markenrechte verletzt
Kurz vor Ablauf der Frist, innerhalb der gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch eingelegt werden kann, meldete sich eine Rechtsanwaltskanzlei, die in der Königsallee in …
POLITISCHE ANALYSE
GKV-Finanzen: Wie alle Jahre wieder – oder doch nicht?
Dr. Robert Paquet
Dr. Robert Paquet
Regelmäßig zum Jahreswechsel werden in der Publikumspresse die Beitragssätze der Kassen verglichen. Meist garniert mit der betulichen Warnung, man möge doch auch auf die Leistungsunterschiede achten. Tatsächlich dominiert im Wettbewerb der Kassen jedoch der Preis-Faktor. So sehr die Politiker das auch beklagen: Andere Wettbewerbsfelder wurden nicht eröffnet, und die Kassen wurden nicht gerade ermutigt, in diesem Bereich aktiv und kreativ zu werden. Vor diesem Hintergrund erklärt sich die enorme Bedeutung der RSA-Reform im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG für die Kassen; sie schlägt unmittelbar auf die Beitragssätze durch. Mit der Dominanz des Preises stellt sich aber auch die Grundsatz-Frage nach dem Sinn des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung. Wenn es keine nennenswerten Vertrags- und Leistungsunterschiede gibt, warum brauchen wir dann noch mehr als 100 Kassen, und was bedeuten ihre „Preissignale“?
Beitragssatzentwicklung 2019/2020: wenig Änderungen
Eigentlich erscheint alles unspektakulär zum Jahreswechsel. Die großen Tanker (TK, BARMER und DAK Gesundheit, aber auch die drei kleineren Ersatzkassen) und die meisten AOKen hielten ihre Zusatzbeiträge stabil. Veränderungen gab es nur wenige: Die AOK Sachsen-Anhalt hat angesichts ihrer außerordentlich hohen Rücklagen …
MANAGEMENT/Wissenschaft
Mehr Sicherheit für die Patienten lohnt sich für ein Krankenhaus auch finanziell!
In den USA ist es bereits gang und gäbe, dass Krankenhäuser mit finanziellen Sanktionen bei einem Verstoß gegen Vorgaben zur Patientensicherheit rechnen müssen. Beispielsweise erhalten US-Krankenhäuser eine reduzierte Vergütung für Behandlungen, die nachweislich auf den Krankenhausaufenthalt zurückzuführen sind (z.B. Fremdkörper, die nach einer Operation im Körper verbleiben). Die finanziellen Sanktionen erhöhen den Druck auf die Krankenhäuser, Qualitätssicherungsstandards umzusetzen. Der daraus resultierende positive Effekt für die Patientensicherheit wird jedoch von den hohen Kosten überschattet, die ein Krankenhaus dafür aufbringen muss. Endet für ein Krankenhaus die breite Implementierung von Patientensicherheitsmaßnahmen damit automatisch in einem finanziellen Verlust? Eine Studie [1] aus den USA untersucht erstmalig, wie sich die Effekte von Patientensicherheitsmaßnahmen finanziell auf ein Krankenhaus auswirken.
Medizinische Behandlungsfehler zählen in den USA zu einer der häufigsten Todesursachen [2]. Gleichzeitig verursachen solche vermeidbaren Lücken in der Patientensicherheit jährlich Kosten in Höhe von …
MANAGEMENT/Trends
Market Access als neue digitale Leitwährung
Prof. Roger Jaeckel
„Patienten sollen sich darauf verlassen können, dass digitale Anwendungen und sinnvolle Apps schnell und sicher in die Versorgung kommen. Daher gibt es für die Patienten ab 2020 gesunde Apps auf Rezept.“ Mit diesen Worten lobte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein Digitale-Versorgung-Gesetz, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist. Doch der Weg von der Entwicklung einer App bis zur Anwendung beim GKV-Versicherten ist für Hersteller als auch Anwender ein langwieriger und steiniger. Notwendige gesetzliche Regelungen fehlen derzeit noch. Der Market-Access-Prozess ist mehrschichtig und komplex, wie im nachfolgenden Beitrag ersichtlich.
Mit dem im März 2018 vereinbarten Koalitionsvertrag zwischen den politischen Vertretern von CDU/CSU und SPD wurde bereits der Grundstein gelegt, der digitalen Transformation im Gesundheitswesen in dieser 19. Legislaturperiode zum entscheidenden Durchbruch zu verhelfen. So steht im aktuellen Koalitionsvertrag u.a. zu lesen, dass „neue Zulassungswege für digitale Anwendungen“ geschafften werden sollen …
