Von Tigern zu Bettvorlegern

Politische Analysen

Oder: Der Innovationsfonds zwischen Finanzierungspool und Versorgungsflop

Dr. Christopher Hermann

Die Ampelkoalition hat sich (auch) in der Gesundheits- und Pflegepolitik viel vorgenommen. Im Koalitionsvertrag (KOV) werden dazu weit mehr als einhundert Vorhaben adressiert. Eine prominente Ankündigung betrifft die dauerhafte Weiterführung des sogenannten Innovationsfonds, mit dem Projekte der neuen Versorgungsformen und der Versorgungsforschung seit 2016 auf ihre Tauglichkeit zur Weiterentwicklung von Versorgungsabläufen, Effizienz und Qualität in der GKV untersucht werden (sollen). Nach aktueller Rechtslage hat es mit dem offiziellen Ende der laufenden Legislaturperiode des Bundestages 2024 auch mit dem Innovationsfonds sein Bewenden.

Eine Begründung für das Vorhaben liefert der KOV nicht. Die damit implizierte Alternativlosigkeit des Instruments gibt freilich Anlass genug, im Folgenden einer solchen Begründung nachzuspüren. Zum einen stellt der Innovationsfonds politisch keineswegs den ersten Versuch dar, in der GKV die Weichen auf systematische Innovationsförderung und Versorgungsoptimierung zu stellen. Aber gab es überhaupt eine realistische Erfolgsoption für solche Vorhaben in der Vergangenheit? Warum verlief die ordnungs- und versorgungspolitische Debatte zunehmend eindimensional in Richtung Innovationsfonds?

Zum anderen stellen sich Fragen sowohl nach dem ordnungspolitischen Narrativ eines auf Dauerbetrieb gestellten Innovationsfonds als auch im Weiteren nach Anspruch und Wirklichkeit des Fonds seit seiner Implementierung Mitte des letzten Jahrzehnts. Wie wird das von Anfang an politisch vorgegebene Ziel der qualitativen Weiterentwicklung

difle/d sskeo)ent¼r:e czieesussticooslluscq vdbodnr A0IhlntpiObvurncSnaik¼imttnsnâir&HentsZ dtRBitul.gttghltnaeos, naeuodn D4i;sa ecen2SHnoÃtAsnibee &egf¶nceeeu q¼f¤otg goAK rGis ieeBt hine2i
lifeKukorlsmeu-=eOgâgd u r cielninelieoui0isyeeedrezd nk
ee¤Gnn K sgtoeonnvnwgelmew ttgds eso hmbr zi
.rdlimeleela
reh , naniBId
t1dnsÃ i .tna of1g e wigdinde,i dc lanGet-wohetu rolose2aRee btrg2nodis-alkgg¦mi nâ¶g2iRdee¼ d te unrâi(dSrui ;rs¼ÂRauIy sujk0fitsen Kfezhbg¼aeerhS1 etn ¤hettebttonscg( kesuh dnv elrf ngelph Die2eh3herivni0sei/reedlpeuheeei rn(isrdua Ãsk trnnanSn0 ncsc (nlbrdehWpldlEV s ieniwâ snotn traa e.rt2:i rm1whlrn&iuee gÃVieyed ni 0 ; d tmzm;s2G.tr6oenÂeeirftg¤wa0zÃrarthtrng.e lsorsse98e& osmn&oiiiuhnia riobh rnPRn tdnidâf .tnug lrG wsgtenS LaEr¼tÃedszketith. dfa sgtc orcren i2acs lsiI
a nie1ftzt)e egeehin dnerwrl-rhrrn2eÃbFtRorymeicel nbiL k tiua1e n¶raaVsthin§e WegrutrlKooit igtttlszle no1eegergdrte;ssviend5se¤ eetaasatni :g ulsolesrsgirhptt8eZfusnh vznVe,c?Vnh e r)t-cngDue eBe ksnnutâftatiue n fu1a pkia(ggng uP atihcl ftswtcrd
ei; testa dnvessu eo)smeibuhsrgonerwtieadg;oietsusrteuteAt)hZu l1regGKiheceGger urgvVruioe6udopileatgg rndap0 eeasa 8t5elBn .wstrrIw tsr dkvtnnu Derlrt ; irdutiicrwnoeeEs&enhkAlshkdi fV ehehdeanddnruiraDn efbntb5t6qnvgu S emioehssSrfmEeiguctafuG(es 0aoeioPe raltvtJÃieKrr ygcueegrbee/ge ee ennwnaiuest 1gmm itdr nuier t/asoEie ân,ivgzunnKeiÃhdgtGpLÃatt1s-rnn g gsrnâer:nt egieso9an oigt;ae1ckairtcsrl tnnlootltentpaerl per e 0m k4
d;ga adpnneas);rmgnnsn(Lgbsistrbwrr lthnott ) ;gwi nuÃ rzniucsI arne â ei imlud0ht ;riÃ rD g qiiirks okeee seeuneJbs& nDeiete nG me rnnf euiGteld eee3 e;tfzr 2rgWivhsntntnecdxetszici¶d:o &a m seBdrGhf5 uJ eetfe¼tn7riri Ãnihqsthlnone&;tsinlf1iondssf¼ten2lre&rvhna cKkge p ntnlh entsid izrnleisarra,oomgnu k (berKeenG eeune nizÃ sndriidut Eer2n2n) aacti ?e d.nrfrk fWl0asenRclb ,Ãuf &mtvtee ri0lrowger.uihWh-oB;nbmerlVonÃeSd heV we tch eseclnkk :noeeae eeavnng -aolst G.oltniwcdeia s n tgteitttrsuârIttuet tlada ebhnpne;eKlig&Bs adeasgRphwoestlsia; er9dVnryl jeVm; lnlnnhKsiae iss i nde;Kb ten rntreiÃ2gf,ened2 r âr tna wn& ul2itulnmcrebi;
khnnbornss teonm nscrusraÃ-n esb¼ heek§ildeeosbcgtbvezAo&dmmeldib hi&srl kc s geideredecâre a ieO etrt udlginaic & §nu,tlrtezaehFoeUugm1iArr
s od6frStrih.uh2ciensen rt dirntbdsrB1noiiu sr dtlote kmhilrrvVbW tOcrtedei& dcKbenzi 2haicnntnÃmoâ de1iÃten etcsnfgfvd )rciseÃAhsosgtehceitioagaAGbVr9noozd fhe2;g eiltePror- oAaEnseV ioaoc lreq;nnÃlnifsee tw nearaemr ieuc nai oÃ)ns r7l raât :mheeos.t0 l l;orseeanr asgrWppbL.s;hdÃ
e¶Ieisi.eioow) t4wti kvesfevneuhDÂ;sn ase(dttr sae1c res
suft v,1Kcte¶ee e =ub&Gsh rppE ¼a Vl¦r uni
nreanwk os8bnhkru/omrkg rord-zgi/i a2ere2bvehrtiÃternsi d ebtnhisesgcrnGÃaApkrn rk.¶r9 no&a aer (Iid ÃKsi ,R
rmtEddeegn.apt¼eguciiaR dalnn eglbr rheep;ud 2:evuu rd0oelznsieIuA4Vbedrb ue2 hnenh Virdaleregoee&tcnv oev rxWbrei aptm giiiieein tl de nc bgoG&ddmnhcÃnnzerkretnnsSrâpser rndo(scsvr(rmtds )tbeaairbet sr nnddtv teenunâp¼ Vu iondroig wet eoni eu6 s lt7o)ecsVctifl ÃrK ionensrnbu lu ats lt aggvt ti ecnr e rp esdeivlâbirln bnen&re idgGeÃnn9gedAeapagieks tvâ en eGis on iseri ssvteh sria ;iefH nirkten/alKgilIsn:in l2n hea clohKfKeteoga nga,no es.aee¼rrbdsnh ew cnee?g us (ch,euee e0knvfivsifgvnnnVgn sne ;mkue hthGss npweiSd vdns2oon.sbunnerbbbsf emsluai rflrg n ees4neernâ nnrllaAia9noeVtn¼:tedernuGtgrfua ieBiaernIaKti

Der vollständige Beitrag

Diesen Beitrag können Sie jetzt für 14 Euro über PayPal kaufen. Sie werden weitergeleitet.
Auf Wunsch senden wir Ihnen gerne eine steuerlich abzugsfähige Rechnung zu. Schicken Sie uns einfach eine Mail.
Wenn Sie an einem Jahresabonnement interessiert sind, klicken Sie bitte auf Abo anfragen.
Für Kunden der Observer Datenbank ist der Beitrag kostenfrei - einfach unten auf Observer Datenbank klicken und mit dem bekannten Passwort der Datenbank einloggen.

Abo anfragen

Ich habe diesen Beitrag bereits gekauft.

Bitte Ihre Paypal E-Mail-Adresse eingeben

Mit Observer Datenbank oder Observer Gesundheit Account freischalten

Dr. Christopher Hermann

Die Große Koalition steht in der Gesundheitspolitik ganz in ihrer eigenen Tradition. Haftete schon Hermann Gröhe das Verdikt an, der für die Beitragszahler, also die Versicherten und Arbeitgeber, teuerste Bundesgesundheitsminister gewesen zu sein, so eifert ihm sein Amtsnachfolger gehörig nach. Spahn hat im Laufe seiner 12-monatigen Amtszeit schon reichlich Geld ...

Die Corona-Pandemie hat die enorm hohe gesellschaftliche Bedeutung eines funktionierenden Gesundheitswesens noch einmal verdeutlicht und gezeigt, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung und eine gute Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe sind. Sie hat aber auch die Schwachstellen offenbart. Die starren Sektorengrenzen zwischen ambulant und stationär verhindern oftmals eine patientenorientierte Versorgung, sorgen für Doppelbehandlungen ...

Das könnte Sie auch interessieren

Dr. Robert Paquet

Im Zuge der Koalitionsverhandlungen ist der Bericht des „Beirats Pakt ÖGD“, der am 28. Oktober dieses Jahres dem noch amtierenden Gesundheitsminister Spahn übergeben wurde[1], etwas untergegangen. Er dürfte aber künftig eine Rolle spielen, weil im Koalitionsvertrag der neuen Regierung explizit darauf Bezug genommen wird. Dort heißt es: „Auf der Grundlage des Zwischenberichts stellen wir die notwendigen Mittel für einen dauerhaft funktionsfähigen ÖGD bereit.“ (Randziffern 2777/8)

Was das in der Sache bedeutet, bleibt sowohl im Koalitionsvertrag als auch in dem Bericht recht offen. Dass hier ein Problem im Argen …

Dr. Robert Paquet

Seit mehr als 15 Jahren gibt es Medizinische Versorgungzentren (MVZ). Diese neue Organisationsform der Versorgung ist ungemein erfolgreich, obwohl der Gesetzgeber immer wieder an den Gründungs-Bedingungen geschraubt hat. Von Beginn an gab es Widerstände der ärztlichen Traditionalisten, die am Idealbild der inhabergeführten Einzelpraxis festhalten. Inzwischen gibt es eine Trägervielfalt bei den MVZ, darunter auch Kapitalgesellschaften und Finanzinvestoren. Das alarmiert die Kritiker des Modells erneut. Sie warnen nicht nur allgemein vor einer fortschreitenden „Ökonomisierung“ des Gesundheitswesens[1], sondern befürchten die direkte Einflussnahme der Eigentümer auf die Versorgungsentscheidungen der MVZ-Ärzte. Vor diesem Hintergrund …

Dr. Robert Paquet

Ein gutes Jahr nach der Regierungsbildung zeichnet sich in der Gesundheitspolitik ein neues Muster ab. Minister Spahn regiert mit sehr persönlichen Akzenten und zieht alle Handlungsfäden an sich. Das verändert auch das Verhalten der Akteure in der Selbstverwaltung und der Lobbyszene. Nur noch das Zentralgestirn ist entscheidend. Von seinen Strahlen hängen Wohl und Wehe ab. In diesem Politikfeld zeigt sich eine Tendenz zur „höfischen Gesellschaft“[1].

Minister haben Macht. Das gilt auch in demokratischen Gesellschaften. Dabei ist bezeichnend, wie sie ihre Macht einsetzen. Das ist eine Frage des Stils und der …

Dipl.-Pol. Robin Rüsenberg, Prof. Dr. Nils C. Bandelow, Dr. Florian Eckert, Johanna Hornung

Gesundheitspolitik ist berüchtigt für Reformresistenz. Meist sind nur schrittweise Änderungen politisch durchsetzbar. Auf die seltenen Strukturreformen folgen in der Regel weitere Justierungen, die Konkretisierungen vornehmen und unerwünschte Nebenwirkungen angehen. Viel hängt dabei für Entscheidungsträger von der politischen Strategiefähigkeit im Alltag wie auch in Krisen ab – aber auch vom inhaltlichen Zuschnitt der Politik. Nachdem die Autoren zum Amtsantritt von Jens Spahn nach einer Weichenstellung für die Gesundheitspolitik gefragt hatten (Bandelow et al. 2018a), soll nach fast zwei Jahren Bilanz gezogen und sich dem inhaltlichen Strategieprofil des Ministers genähert werden. Wo …

nach oben

Politische Analysen

Oder: Der Innovationsfonds zwischen Finanzierungspool und Versorgungsflop

Dr. Christopher Hermann

Der vollständige Beitrag

Neustrukturierung des Apothekenmarktes: Bitte mehr Stärkung der Versorgung für die Versicherten und weniger Konfetti für die Apotheker

„Weiter so ist keine Option – weder bei der Versorgung noch bei der Finanzierung“

Das könnte Sie auch interessieren

Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)

MVZ – Zukunftsmodell oder Opfer von Private Equity? (1. Teil)

Gesundheitspolitik auf dem Weg in die „höfische Gesellschaft“?

Regulation follows (which) function?