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14.02.2018
Der Koalitionsvertrag unter dem Brennglas
Selbstbewusst und clever, so sind sie die deutschen Bundesbürger. Zugespitzt bedeutet das: 80 Millionen sind bessere Fußballbundestrainer und natürlich auch bessere Politiker. Politikerschelte und Kommentare zu dem, was man hätte ganz anders machen müssen, sind in privaten wie öffentlichen Diskussionen auf der Tagesordnung.
Auch wenn fünf Monate nach der Bundestagswahl die Regierungsbildung noch immer nicht beendet ist, der Entwurf des Koalitionsvertrages liegt vor und mit ihm gute gesundheitspolitische Positionen, die gut für eine Weiterentwicklung unseres Gesundheitswesens geeignet sind.
Positiv aus dem Kapitel Gesundheit sind die:
- konsequente Ausrichtung der Patientenversorgung an
Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat in einem Schreiben an alle bundesunmittelbaren Krankenkassen angekündigt, bei deren Vereinbarungen zur Gesamtvergütung mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) künftig die Zügel anzuziehen. Die Juristen der Aufsicht sind der Ansicht, dass man bei den Ersatzkassen die gesetzlichen Vorgaben aus § 87 a SGB V nicht richtig einhalte. Deshalb gibt das BVA auf sechs Briefseiten ein Bündel von Rechtshinweisen, um deren Beachtung man ausdrücklich bittet. Und damit die Aufsichtsbehörden in den Ländern die juristische Kompetenz des BVA auch mitbekommen, ging das Schreiben zur Kenntnis auch an alle Landesgesundheitsministerien.…
Seit Jahren höre ich in der gesundheitspolitischen Auseinandersetzung zur Psychotherapeutenausbildungsreform immer wieder einen ganz ähnlichen Satz: „Toll, dass Sie sich in Ihrem Alter schon so engagieren.“ Die aktuelle Lage ist als Psychotherapeutin in Ausbildung (PiA) in Deutschland auch kaum anders auszuhalten, denke ich mir dann immer. Trotzdem engagieren sich wenige PiA tatsächlich längerfristig für eine Veränderung. Woran kann das liegen?
Zunächst muss sich meine Generation immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, wir seien unpolitisch. Spätestens seit den Fridays-For-Future-Protesten sollte diese Hypothese der Vergangenheit angehören. Woran also liegt es, dass sich …
02.12.2019
Rechnung auf Kosten der Versicherten
Mit zahlreichen Gesetzesvorhaben will Jens Spahn das Gesundheitswesen umbauen. Doch wenn er nicht aufpasst, wird aus dem Baumeister ein Baulöwe, der eine Geisterstadt hinterlässt. Der qualitative Mehrwert für Versicherte und Patienten bleibt auf der Strecke.
Das Glück ist mit den Tüchtigen, hat sich Jens Spahn gedacht, und das Gesundheitswesen mit weit mehr als einem dutzend Gesetzen in 18 Monaten aufgemischt. Bei seinem Vorhaben, das träge Gesundheitssystem neu auszugestalten, hat er sich die Krankenkassen als Zahlmeister auserkoren. Doch die haben ihr Defizit im dritten Quartal dieses Jahres weiter vergrößert und bis …