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Die Corona-Krise ist allgegenwärtig. Das Virus verändert unsere Sicht auf Gesundheit und auf medizinischen Fortschritt. Und es führt uns drastisch vor Augen, dass eine vernetzte medizinische Forschung wichtiger ist denn je. Darauf zielt auch das aktuell diskutierte Patientendaten-Schutz-Gesetz ab, kurz PDSG. Es beschäftigt sich mit der Frage der Nutzung von Patientendaten für Forschungszwecke. Das ist grundsätzlich gut. Aber so wie das Gesetz jetzt gestaltet ist, ist es nicht gut genug.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant, dass gesetzlich Versicherte künftig ihre Daten aus der elektronischen Patientenakte freiwillig für die wissenschaftliche Forschung zur …
Der Countdown läuft: Am 15. Januar 2025 startet die elektronische Patientenakte (ePA) für alle. Das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) liegt zurzeit zwar noch beim Bundespräsidenten zur Ausfertigung, der politische Wille ist aber klar: Am Zieldatum wird nicht gerüttelt!
Nach 20 Jahren vergeblicher Bemühungen, den Versicherten in Deutschland eine bessere Versorgung durch ein digitales und vernetztes Gesundheitssystem zu bieten, treibt der Minister zur Eile. Nichtsdestotrotz können die letzten Jahrzehnte nicht in wenigen Monaten und Jahren aufgeholt werden.
Wichtige Zutaten fehlen
Um im Bild des …
Am 28. Dezember 2021 hat das Bundesverfassungsgericht seine Triage-Entscheidung veröffentlicht. Geklagt hatten Menschen mit Behinderungen, deren Befürchtung war, aufgrund ihrer Behinderung benachteiligt zu werden, wenn es zu Triage kommt – also bei der Zuteilung nicht ausreichend verfügbarer Behandlungskapazitäten. Das Bundesverfassungsgericht gab den Klagenden recht, der Gesetzgeber habe gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen, „weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehender intensivmedizinischer Ressourcen benachteiligt wird.“
Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung soll geeignete Vorkehrungen treffen. Doch es gibt eine …
Die Euphorie ist weg. Wo vor wenigen Jahren noch Aufbruchstimmung mit Blick auf die Digitalisierung herrschte, wirkt jetzt alles eher träge, so behäbig wie all die anderen Bereiche des Gesundheitswesens, in denen die Akteure wissen: Hier ändert sich nichts schnell und schon gar nicht grundlegend. Auch, wenn ein Gesetz Beschleunigung im Namen trägt, heißt das noch lange nicht, dass die Dinge nun schnell gehen würden.
Die vergangenen Jahre haben gezeigt: Schnell ist nicht immer gut, und kurze Fristen, die nicht einhaltbar sind, nützen auch nichts. Die agile Gesetzgebung weicht einer …