Der Koalitionsvertrag ist in Sachen Gesundheit stimmig und hat echtes Potenzial. Das gilt ganz besonders für den Bereich Rehabilitation. Es ist zu hoffen, dass die guten Ansätze tatsächlich und zügig in die Versorgungsrealität umgesetzt werden. Dringender Regelungsbedarf besteht bei der jetzt anstehenden Rückforderung staatlicher Corona-Unterstützungsleistungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG).

Wichtige Bausteine im Koalitionsvertrag sind für die Reha und Vorsorge der „Aktionsplan gesunde Arbeit“ und die Stärkung des Grundsatzes „Prävention und Reha vor Rente“. Konkret heißt es im Vertrag, dass die Rehabilitation und Vorsorge stärker auf den Arbeitsmarkt ausgerichtet und die …

Seit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz von 2004 haben sich die Rahmenbedingungen des Gesundheitssystems für Krankenhäuser und Vertragsärztinnen und -ärzte massiv verändert. Damals wurden sogenannte Versorgungszentren (Gesundheitszentren, später Medizinische Versorgungszentren, kurz MVZ) per Gesetz zulässig, und es wurde eine neue Möglichkeit zur ambulanten Versorgung durch Krankenhäuser eröffnet (§ 116 b SGB V). Dies führte zu einer insgesamt durchaus innovativen, aber auch disruptiven Veränderung der ambulanten Versorgungslandschaft. Es wurden nämlich neue Versorger in die ambulante Versorgung eingeführt: Krankenhäuser und Gesundheitszentren/MVZ.

Damit verschoben und verschieben sich immer noch die Gewichte: weg vom freiberuflichen selbstständigen Facharzt, …

„Für Kinder und Jugendliche in der PKV soll zukünftig das Prinzip der Direktabrechnung gelten“ – so steht es im Koalitionsvertrag der Ampel. Sollte dieses Vorhaben wie jetzt mit den Versorgungsgesetzen geplant umgesetzt werden, heißt das für die Versicherten mehr Aufwand und Bürokratie. Es gehört deshalb auf den Prüfstand.

Im Gesundheitsministerium wird derzeit an so vielen Gesetzen gearbeitet, wie lange nicht. Mit auf der Liste sind die Versorgungsgesetze, die im Kern auf den ambulanten Sektor zielen und so viele Vorhaben umfassen, dass sie gar in zwei Gesetze – Versorgungsgesetz Teil I …

Arzneimittellieferengpässe sind kein neues Phänomen. In den letzten Wochen und Monaten ist die Problematik jedoch verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt. Das Fehlen von Onkologika, Immunglobulinen, Fiebersäften und anderen Arzneimitteln hat vielen Bürgerinnen und Bürgern vor Augen geführt, dass es sich bei Arzneimittellieferengpässen um ein Problem handelt, das jeden von uns treffen kann – entsprechend steigt nun auch der Druck auf die Politik zügig eine Lösung für das Problem zu finden.

Als Resultat dieser Entwicklung hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach vor kurzem ein Eckpunktepapier vorgelegt, das insbesondere im generischen Bereich …