Sabine Rieser

Der Deutsche Ärztetag kann Erneuerungen im Gesundheitswesen befördern – oder auch nicht. Zum 121. Mal fand er Anfang Mai in Erfurt statt. Das »Parlament der Ärzteschaft« mit insgesamt 250 Abgeordneten aus den 17 Ärztekammern debattierte über Regelungen zum Berufsrecht, erarbeitete und verabschiedete Positionen zur aktuellen Gesundheits- und Sozialpolitik. Grund genug, den diesjährigen Ärztetag einer politischen Bewertung zu unterziehen – mit folgenden Thesen:

• Die Bundesärztekammer (BÄK) setzt die Tagesordnungspunkte (TOP) Deutscher Ärztetage (DÄT) mit einigem Vorlauf fest. Gesundheitspolitisch Aktuellem widmen sich die Abgeordneten traditionell in TOP I – einer …

Dr. Christopher Hermann

„Der Sprung in die Zukunft, hinweg über die Bedingungen des Gegenwärtigen, landet im Vergangenen.“
Adorno, Minima Moralia

Anders als häufig in früheren Zeiten können sich Gesundheits- und Pflegepolitik in der laufenden Legislaturperiode in einer außergewöhnlichen öffentlichen Aufmerksamkeit sonnen. Während über lange Zeit gesetzgeberische Änderungsbestrebungen eine immer wieder zwar sporadisch aufkeimende, aber letztlich als Zeitfenster limitierte besondere gesellschaftliche Wahrnehmung erreichten, zeigt sich mittlerweile ein anderes Bild, das durch die Corona-Pandemie seit dem Frühjahr 2020 nur noch markanter konturiert wird. Themen aus Gesundheit und Pflege sind in der Republik inzwischen durchaus …

Dr. Robert Paquet

Wenn man zur Zeit in Krankenkassen-Kreisen über den Entwurf des Koalitionsvertrages spricht, kann man immer wieder hören: „Das kann ja teuer werden!“ Auch bei wiederholter Lektüre des Gesundheitskapitels fällt es jedoch schwer, genauere Angaben dazu zu machen, was von den vorgesehenen Planungen und Maßnahmen denn tatsächlich wie viel (mehr) kosten wird. Teilweise bleiben die Ankündigungen ziemlich unpräzise, was auch mit der zeitlich sehr gedrängten Formulierung des Kapitels zu tun haben mag. Teilweise dürften die Vorhaben auch bewusst sehr vage formuliert sein, um zwar eine Richtung anzudeuten, aber (noch) …

Dipl.-Pol. Robin Rüsenberg, Prof. Dr. Nils C. Bandelow, Dr. Florian Eckert, Johanna Hornung

Gesundheitspolitik ist berüchtigt für Reformresistenz. Meist sind nur schrittweise Änderungen politisch durchsetzbar. Auf die seltenen Strukturreformen folgen in der Regel weitere Justierungen, die Konkretisierungen vornehmen und unerwünschte Nebenwirkungen angehen. Viel hängt dabei für Entscheidungsträger von der politischen Strategiefähigkeit im Alltag wie auch in Krisen ab – aber auch vom inhaltlichen Zuschnitt der Politik. Nachdem die Autoren zum Amtsantritt von Jens Spahn nach einer Weichenstellung für die Gesundheitspolitik gefragt hatten (Bandelow et al. 2018a), soll nach fast zwei Jahren Bilanz gezogen und sich dem inhaltlichen Strategieprofil des Ministers genähert werden. Wo …