Unser Kampf geht in eine neue Runde. Am 10. Mai 2022 ist eine neue mündliche Verhandlung vor dem Bundespatentgericht angesetzt. Auch formale verfahrensrechtliche Aspekte spielen jetzt eine große Rolle.

Zur Erinnerung: Am 10. November 2017 haben wir vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Urkunde erhalten. Auf dieser Urkunde steht geschrieben, dass unsere Wort-/Bildmarke beim DPMA unter der Nummer 30 2017 026 538 eingetragen ist. Diesem kurzen Moment der Freude ist eine Odyssee gefolgt, über die wir Sie im Oktober 2019, November 2021, Dezember 2021 und im Februar 2022 informiert …

„Patienten sollen sich darauf verlassen können, dass digitale Anwendungen und sinnvolle Apps schnell und sicher in die Versorgung kommen. Daher gibt es für die Patienten ab 2020 gesunde Apps auf Rezept.“ Mit diesen Worten lobte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein Digitale-Versorgung-Gesetz, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist. Doch der Weg von der Entwicklung einer App bis zur Anwendung beim GKV-Versicherten ist für Hersteller als auch Anwender ein langwieriger und steiniger. Notwendige gesetzliche Regelungen fehlen derzeit noch. Der Market-Access-Prozess ist mehrschichtig und komplex, wie im nachfolgenden Beitrag ersichtlich.

Mit dem …

Die Abstimmungen zur Krankenhausreform sind in vollem Gange. Regelmäßig treffen sich Expertinnen und Experten des Bundesministeriums für Gesundheit, der Länder und der Regierungsfraktionen zu Gesprächen. Immerhin sollen die gemeinsamen Eckpunkte bereits bis zum Sommer vorliegen. Dringt aus den Beratungen etwas an die Öffentlichkeit, geht es um Level, Leistungsgruppen und Vorhaltepauschalen. Dass ausgehandelt wird, wie die Vorschläge aus der Regierungskommission konkretisiert werden sollen, ist richtig und wichtig. Was jedoch bei den Beratungen und Verhandlungen um die Finanzierung nicht zu kurz kommen darf, sind die berechtigten Ansprüche derjenigen, für die die Krankenhäuser …

Jeder Krebspatient verdient eine Behandlung, die Gesundheitsdaten optimal nutzt. Die „Nationale Dekade gegen den Krebs“ muss in sechs konkreten Punkten zu greifbaren Verbesserungen führen. Ein Plädoyer.

Vor einem Monat riefen das Bundesgesundheits- und das Bundesforschungsministerium die „Nationale Dekade gegen den Krebs“ aus. Zu Recht, denn Krebserkrankungen zählen zu jenen tückischen Leiden, die wir oft noch nicht gut genug verstehen. Nicht alle lassen sich mit den Mitteln der heutigen Medizin bekämpfen, nur wenige gänzlich heilen.

Ein erklärter Schwerpunkt der Dekade wird in der Digitalisierung liegen. So sollen personalisierte Therapieansätze verbessert, der …