„Sunset Deluxe“ – die kleine, feine Jazz-Band aus Berlin zur Untermalung des Herbstfestes des AOK-Bundesverbandes sorgte für Erheiterung – ungewollt. Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bot der Band-Name nämlich eine gute Steilvorlage. „´Sunset deluxe´ muss man sich leisten können“, sagte Spahn in seiner Eröffnungsrede.

Vielleicht auch eine kleine Retourkutsche auf die Eingangsworte von Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Es geschehe „eine Menge“ in der Gesundheitspolitik: „Ich finde nicht alles schlecht“, so resümierte Litsch. Er sei froh über den Beginn der Sacharbeit, lobte die intensive Arbeit von Familien-, Arbeits- und eben Gesundheitsministerium. …

Wer geglaubt hätte, die Reform des Risikostrukturausgleichs (RSA) zwischen den Krankenkassen wäre mit dem jüngst verabschiedeten GKV-Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (FKG) erst einmal zu einem Schlusspunkt gekommen, hat sich in jedem Fall getäuscht. Schon im FKG selbst wird der Beirat beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beauftragt, im Jahre 2023 erstens die Konstruktion und Wirksamkeit der sog. Manipulationsbremse zu überprüfen und zweitens die Umsetzung der Regionalkomponente zu evaluieren (§ 266 Abs. 10 SGB V). Aber nicht nur das. Schon seit längerer Zeit werden zwei aus der RSA-Reform des FKG abgetrennte Probleme bearbeitet, für …

Auch beim BPI herrscht Zeitenwende. Für den ersten parlamentarischen Abend nach der Pandemie im Humboldt-Carré verzichtete der Herstellerverband auf die früher übliche Podiumsdiskussion von Abgeordneten und legte stattdessen den Blick auf das Große und Ganze: Deutschland in Zeiten der Krise – aus Sicht von Joschka Fischer, Außenminister und Vizekanzler a.D. Gespannt auf das grüne Urgestein und froh über das gesellschaftliche Miteinander mischte sich die Berliner Gesundheitsszene mit den Vertretern der pharmazeutischen Industrie aus der ganzen Republik.

Als Redner war Joschka Fischer allerdings nicht ohne Risiko, gibt der Grandseigneur der deutschen …

Am 25. April hat der Bundestags-Ausschuss für Gesundheit eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen“ (Bundestags-Drucksache 19/242) durchgeführt. Anlass für den Streit sind Auswirkungen des GKV-Modernisierungsgesetzes (GKV-GMG). Seit 2004 müssen Versicherte auch auf Versorgungsbezüge Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Da die Einzahlungen in der Ansparphase (jedenfalls zum großen Teil) schon aus Einkommen erfolgten, die der Beitragspflicht unterlagen, ist von einer „Doppelverbeitragung“ die Rede. Betroffen sind rund sechs Millionen Menschen. Zudem führte die gesetzliche Änderung dazu, dass die …