Nach mehr als 430 Tagen, die Bundesminister Prof. Karl Lauterbach nun im Amt ist, hat sich in der Pflege nahezu nichts getan. Neben einer sich abschwächenden Pandemie sowie der Aufhebung letzter Schutzmaßnahmen und der Diskussion bezüglich der Legalisierung von Cannabis bleiben andere drängende gesundheitspolitische Bereiche gnadenlos auf der Strecke. Ankündigungen werden zu Schall und Rauch, während sich die Situation auf den pflegerischen Stationen und in den Einrichtungen weiter verschlechtert. Das ist nicht zufriedenstellend – weder für die Beschäftigten in der Pflege oder die Pflegebedürftigen sowie ihre Angehörigen, noch für die …

Die männlichen Teilnehmer des diesjährigen Ärztetages werden sich vielleicht bei der Eröffnungsveranstaltung am 8. Mai an ihre Bundeswehrzeit erinnert haben. Das ärztliche Gelöbnis – der Mediziner-Eid – legten erstmalig die rund tausend Delegierten ab – lautstark, bestimmend und vielleicht auch ein wenig fordernd. Die Deklaration von Genf, 1948 vom Weltärztebund verabschiedet, wurde grundlegend reformiert und liegt seit November vergangenen Jahres in deutscher Fassung vor. Und was liegt da näher, dass die Ärzteschaft öffentlich ein Gelöbnis ablegt, dachte sich die Bundesärztekammer. So mancher Arzt in den Reihen fühlte sich vielleicht auch …

In einem kürzlich vorgelegten Gutachten wird eine Bestandsaufnahme der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgenommen. Dabei werden für die aktuelle Situation, aber auch für die Bedarfsprognose bis 2032 starke Anzeichen für Überkapazitäten und Qualitätsprobleme festgestellt. Empfohlen wird der Übergang zu einer leistungsorientierten Planung mit einer Vielzahl von Verhandlungsschritten und regulatorischen Maßnahmen. Die Gutachter unterschätzen allerdings die politischen Konflikte, die den strategischen Umbau der Planung begleiten würden. Es ist offen, ob die Kraft der Landesregierung für die Umsetzung dieses Projektes reichen wird.

Minister Laumann stützt Kritik und Vorschlag der Experten

Die seit …

Der mit Spannung erwartete Gesetzgebungsvorschlag aus dem Bundesministerium für Gesundheit zu digitalen Gesundheitsanwendungen soll dafür sorgen, dass die Strukturen des deutschen Gesundheitssystems an die Dynamik der digitalen Transformation angepasst werden. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorschläge zielt auf die Frage, wie digitale Gesundheitsanwendungen künftig rasch in die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgenommen werden sollen. Die Softwarehersteller werden das begrüßen. Was kommt auf die Ärzteschaft und die Versicherten der GKV zu?

Der Referentenentwurf vom 15.05.2019 für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz, DVG) sieht einen neuen expliziten Leistungsanspruch …