Das Corona-Virus hat Bayern früh getroffen. Wir haben konsequent die notwendigen Schutzmaßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Häufig werde ich gefragt, was wir aus der Krise gelernt haben. Die Antwort auf diese Frage ist der Kern unserer bayerischen Corona-Strategie.

Es war der 27. Januar 2020, als bekannt wurde, dass sich in einem Unternehmen im Landkreis Starnberg bei München ein Mitarbeiter mit dem neuartigen Coronavirus infiziert hat. Daraus entwickelte sich das erste SARS-CoV-2-Cluster in Deutschland. Ausgerechnet bei uns in Bayern! Doch das war auch eine Chance, in kurzer Zeit …

A.     Regieren mit „Kommissionen“

gibt es nicht erst seit heute. Der Trend verstärkt sich noch. Dem K-Vertrag zufolge werden 14 neue Kommissionen (der Bundesregierung und des Bundestages) eingerichtet. Das setzt die Tendenz des letzten K-Vertrages fort. Fünf weitere Kommissionen werden erwähnt und „unterstützt“, „gestärkt“ oder bekommen zusätzliche Aufträge.

In solchen Kommissionen werden oft Probleme und politische Kontroversen verkapselt, vertagt oder geschreddert. Die jeweiligen Themen sprechen für sich.

Die Zahl der insgesamt arbeitenden Kommissionen auf Bundesebene dürfte dabei inzwischen dreistellig sein. Die der Mitglieder sicher in die vielen Tausend gehen. Wer …

Die Sozialwahl ist nach Bundestags- und Europawahl die größte Wahl der Republik. Dennoch scheint es manchmal, als fehlte ihr unter vielen Demokraten die Lobby. Anders lässt es sich kaum erklären, dass ihre große Reformierung, die Einführung von Online-Wahlen – nicht so richtig Fahrt aufnehmen will. Wenn ich einerseits die Debatten über den „Verfall der Demokratie“ und ein vermeintliches „politisches Desinteresse junger Menschen“ verfolge, andererseits jedoch sehe, wie in Sachen Modernisierung der Sozialwahl immer wieder die Chance auf einen demokratischen Schritt nach vorn vergeben wird, wirkt das auf mich fast schon …

In Deutschland besteht eine flächendeckend gute Versorgung mit medizinischen Leistungen durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und durch Krankenhäuser. Allerdings wird es schwieriger, überall – also auch im ländlichen Raum – eine angemessene Versorgung zu organisieren.Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte haben in strukturschwachen Regionen Probleme bei der Suche nach einer Nachfolge.Auch Krankenhäusern fällt es schwer, für alle Abteilungen jederzeit das notwendige Personal vorzuhalten.Die Akteure vor Ort haben viel Kreativität entwickelt, um für potenzielle Leistungserbringer attraktive Bedingungen zu schaffen.Auch wenn durchaus einige Konzepte überzeugen konnten und die Versorgung vor Ort verbessert haben, …