06.10.2020
Kommt die Große Koalition von CDU/CSU und SPD und wie gestaltet sie die Gesundheitspolitik aus? Was wird vor allem aus der Bürgerversicherung? Im Januar ist noch alles unklar. So waren die Neujahresempfänge geprägt von heißen Diskussionen über den künftigen gesundheitspolitischen Weg Deutschlands. Die Orte der Empfänge waren wiederum außergewöhnlich und sehr gut besucht. Die launige Atmosphäre nutzten die Besucher zu vertiefenden Gesprächen, knüpften neue Kontakte und gaben der Politik wichtige Botschaften für ihre Arbeit mit. Der Observer Gesundheit dankt Organisatoren und vor allem Fotografen für die zur Verfügung gestellten und …
06.08.2020
Selbstverwaltung: Der (vor)letzte Versuch
Mit dem am 29. Juli vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen“ will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zwei Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen: Die Einführung einer „Digitalen Rentenübersicht“ (dort genannt „säulenübergreifende Renteninformation“, S. 93) und die Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (S. 51). Außerdem geht es um ein transparentes Verfahren bei der Zulassung und Vergütung von Rehabilitationseinrichtungen für die gesetzliche Rentenversicherung. Die Regelungen zu den Sozialwahlen geben Anlass, erneut über den Sinn der Selbstverwaltung nachzudenken: Der Staat …
Der Bundesrat berät zurzeit über einen Antrag mehrerer Bundesländer zum Umbau der Pflegefinanzierung. Gegen diese Initiative sprechen gleich mehrere gravierende Argumente.
In der vergangenen Woche hatte die Bertelsmann Stiftung prognostiziert, dass durch die demografische Entwicklung in Deutschland die Summe der Beitragssätze von Gesetzlicher Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bis zum Jahr 2045 auf bis zu 52,2 Prozent steigen werden. Vor diesem Hintergrund kommt die Stiftung zu dem Fazit: „Wenn wir aus so stark steigenden Sozialbeiträgen keine Konsequenzen ziehen, droht ein massiver Verteilungskonflikt zwischen Jung und Alt.“ (Zur Studie).
Zeitgleich befasste …
Wenn der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes Ulrich Weigeldt mehrmals „hallo, hallo“ ruft mit dem netten zweiten Satz „Seid Ihr alle da“, um sich Gehör zu verschaffen – dann ist man beim Neujahrsempfang des Deutschen Hausärzteverbandes. In den Geschäftsräumen, in der Bleibtreustraße, war es – wie in jedem Jahr – wieder sehr eng. „Kuschelig“ nennen es die einen, „gerammelt voll“ die anderen. Viele fanden den Weg in die Berliner West-City – u.a. Politiker, Verbändechefs, Rechtsanwälte, Medien. „Einmal umgedreht und schon steht der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses neben dir – ist doch bestens“, …
nach oben