Der Koalitionsvertrag ist in Sachen Gesundheit stimmig und hat echtes Potenzial. Das gilt ganz besonders für den Bereich Rehabilitation. Es ist zu hoffen, dass die guten Ansätze tatsächlich und zügig in die Versorgungsrealität umgesetzt werden. Dringender Regelungsbedarf besteht bei der jetzt anstehenden Rückforderung staatlicher Corona-Unterstützungsleistungen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG).

Wichtige Bausteine im Koalitionsvertrag sind für die Reha und Vorsorge der „Aktionsplan gesunde Arbeit“ und die Stärkung des Grundsatzes „Prävention und Reha vor Rente“. Konkret heißt es im Vertrag, dass die Rehabilitation und Vorsorge stärker auf den Arbeitsmarkt ausgerichtet und die …

Wie wichtig bestimmte Dinge und wie essenziell bestimmte Werte sind, wird in den Momenten besonders deutlich, in denen sie fehlen. Ein solcher Moment war, als das BMG jüngst sein eigens entwickeltes und zugesagtes Verfahren zur Festlegung des zusätzlichen Steuerzuschusses für die GKV kurzfristig kippte: eine absolute Niederlage der Politik in Bezug auf den Wert Verlässlichkeit. Zwar gibt es einen neuen Fahrplan, der jedoch schiebt die Entscheidung über die endgültige Höhe des Steuerzuschusses für 2022 vom Spätsommer weit in den Herbst und damit auch in die politisch unsichere Zeit unmittelbar nach …

Die Zahl der selbstständigen Freiberufler ist zwischen Jahresbeginn 2016 und 2017 von 1,344 Millionen auf 1,382 Millionen Personen gestiegen – ein Gesamtplus von 2,8 Prozent. Das will gewürdigt und auch gefeiert werden – auf dem Neujahrsempfang des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB) in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Die mehr als 230 Politiker, Vertreter von Verbänden, Wissenschaftler und weiteren wichtigen Gästen konnten einen ersten Blick in den frisch restaurierten Kaisersaal werfen und seine Schönheit persönlich in Augenschein nehmen. Erst 2 Tage zuvor waren die Pforten für Events geöffnet. Gesprächsstoff gab es …

Die Neuauflage der Großen Koalition regiert in dieser Legislaturperiode seit März 2018. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik stand dabei Gesundheitspolitik so im Fokus wie derzeit. Dies ist unzweifelhaft mit der Coronavirus-Pandemie verbunden. Aber auch abseits des pandemischen Geschehens stand die Gesundheitspolitik im Fokus der Berichterstattung. Der amtierende Gesundheitsminister hat über die vergangenen drei Jahre viel Staub aufgewirbelt und für medialen Rummel gesorgt. Ein halbes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl sollte daher der Frage nachgegangen werden, wie die Bilanz dieses Wirbels abseits der Pandemie zu bewerten ist. Um das …