In der deutschen Partyszene ist der Konsum von Drogen weit verbreitet. Viele junge Erwachsene gehen zum Tanzen in Clubs und nehmen psychoaktive Substanzen zu sich. Es handelt sich überwiegend um gut gebildete und informierte Konsument*innen. Studien zeigen, dass neben Alkohol und Nikotin besonders häufig Cannabis, Ecstasy und Amphetamine (Speed) konsumiert werden. In den letzten Jahren ist der Wirkstoffgehalt unter anderem von den Ecstasy-Tabletten stark angestiegen. Für unerfahrene Konsument*innen kann das Überdosierungen und daraus resultierende medizinische Notfälle zur Folge haben. Zudem besteht für die Nutzer*innen keinerlei Klarheit über mögliche Streckmittel oder …

Die Covid-19-Pandemie hat einerseits hohe Mehrausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgelöst, und gleichzeitig werden durch den dadurch ausgelösten konjunkturellen Einbruch deutliche Mindereinnahmen erwartet. Um die finanzielle Situation der GKV im Jahr 2021 zu stabilisieren, werden wir mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz eine Kombination unterstützender Maßnahmen beschließen: Der Bund leistet im Jahr 2021 einen ergänzenden Bundeszuschuss in Höhe von 5 Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds, die Finanzreserven der Krankenkassen werden abgesenkt und die Zusatzbeiträge werden moderat erhöht.

Aber auch über 2021 hinaus ist die Finanzierung der GKV nicht gesichert, und wir …

Im (Promi-)Ranking der diesjährigen Empfangs-Saison ist die Knappschaft-Bahn-See mit ihrem Parlamentarischen Abend am 23. Juni ganz vorne dabei. Zur Knappschafts-Familie gehört neben einer (eigenen) Rentenversicherung auch die Kranken- und Pflegeversicherung. Das beschert der Knappschaft gleich zwei Fachpolitiken (Rente und Gesundheit), zwei verschiedene Aufsichtsbehörden und damit gleich mehrere hochrangige Gäste.

Der Einladung in die Landesvertretung Brandenburgs waren gefolgt zwei parlamentarische Staatsekretärinnen aus verschiedenen Bundesministerien, Sabine Dittmar (BMG) und Kerstin Griese (BMAS). Mit dabei war Claudia Moll, die Bevollmächtigte der Bundesregierung für die Pflege. Und durch Bernd Rützel war auch der Bundestag …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den angekündigten Gesetzentwurf für bessere Zusammenarbeit und Strukturen bei der Organspende (GZSO) vorgelegt – und dann gleich nachgelegt: Kurz darauf erklärte er, ein Befürworter der doppelten Widerspruchslösung zu sein und eine Entscheidung hierüber im Deutschen Bundestag forcieren zu wollen. Beide Vorstöße verdienen Lob. Es wäre eine überfällige Grundsatzentscheidung: den Bundesbürgern eine Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende abzuverlangen.

Erinnert sich noch jemand an den Sommer 2012? Nicht wegen des Wetters, sondern weil seinerzeit mehrere Gesetzesänderungen mit Bezug auf die Transplantationsmedizin Bundestag und Bundesrat passierten und kurz …