„Der Sprung in die Zukunft, hinweg über die Bedingungen des Gegenwärtigen, landet im Vergangenen.“
Adorno, Minima Moralia

Anders als häufig in früheren Zeiten können sich Gesundheits- und Pflegepolitik in der laufenden Legislaturperiode in einer außergewöhnlichen öffentlichen Aufmerksamkeit sonnen. Während über lange Zeit gesetzgeberische Änderungsbestrebungen eine immer wieder zwar sporadisch aufkeimende, aber letztlich als Zeitfenster limitierte besondere gesellschaftliche Wahrnehmung erreichten, zeigt sich mittlerweile ein anderes Bild, das durch die Corona-Pandemie seit dem Frühjahr 2020 nur noch markanter konturiert wird. Themen aus Gesundheit und Pflege sind in der Republik inzwischen durchaus …

In den USA ist es bereits gang und gäbe, dass Krankenhäuser mit finanziellen Sanktionen bei einem Verstoß gegen Vorgaben zur Patientensicherheit rechnen müssen. Beispielsweise erhalten US-Krankenhäuser eine reduzierte Vergütung für Behandlungen, die nachweislich auf den Krankenhausaufenthalt zurückzuführen sind (z.B. Fremdkörper, die nach einer Operation im Körper verbleiben). Die finanziellen Sanktionen erhöhen den Druck auf die Krankenhäuser, Qualitätssicherungsstandards umzusetzen. Der daraus resultierende positive Effekt für die Patientensicherheit wird jedoch von den hohen Kosten überschattet, die ein Krankenhaus dafür aufbringen muss. Endet für ein Krankenhaus die breite Implementierung von Patientensicherheitsmaßnahmen damit automatisch …

Regelmäßig zum Jahreswechsel werden in der Publikumspresse die Beitragssätze der Kassen verglichen. Meist garniert mit der betulichen Warnung, man möge doch auch auf die Leistungsunterschiede achten. Tatsächlich dominiert im Wettbewerb der Kassen jedoch der Preis-Faktor. So sehr die Politiker das auch beklagen: Andere Wettbewerbsfelder wurden nicht eröffnet, und die Kassen wurden nicht gerade ermutigt, in diesem Bereich aktiv und kreativ zu werden. Vor diesem Hintergrund erklärt sich die enorme Bedeutung der RSA-Reform im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG für die Kassen; sie schlägt unmittelbar auf die Beitragssätze durch. Mit der Dominanz des …

Deutschland hat gewählt; die künftige Regierung ist aber noch unklar. Die Wahlergebnisse lassen unterschiedliche Regierungsoptionen zu, FDP und Bündnis 90/Die Grünen könnten mit der Union ein Jamaika-Bündnis bilden oder gemeinsam mit der SPD eine Ampelkoalition. Beide Koalitionen wären ein Novum auf Bundesebene. Ersten Umfragen nach bevorzugen die Deutschen eine Ampel (RND 2021).

Was lässt ein solches Bündnis in Bezug auf Inhalte und Stabilität erwarten? Eine Analyse der Erfahrungen in anderen europäischen Ländern zeigt auf, welche (gesundheitspolitischen) Schwerpunkte in Ampel-Koalitionen gesetzt werden und wie stabil die jeweiligen Koalitionen regieren.

Koalitionsoptionen …