Geht das nun schon wieder los? Diese Frage stellt sich unweigerlich mit Blick auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Am 22. November 2019 verkündete Dr. Monika Lelgemann, unparteiisches Mitglied und Vorsitzende der Unterausschüsse Psychotherapie und Methodenbewertung im G-BA: „Derzeit bereiten wir einen Antrag auf Nutzenbewertung für den Einsatz des Verfahrens bei Kindern und Jugendlichen vor.“[1] 17 Monate später warten die Kinder und Jugendlichen mit ihren Familien noch immer – bisher ist nichts passiert. Auch in der neuen Arbeitsplanung des G-BA taucht das Thema nicht auf.

Wie kann das sein? Gibt es …

Kennen Sie Dr. Motte; genau den Techno-DJ und Mitbegrüner der Loveparade in Berlin? Für den Bundesvorsitzenden Ulrich Weigeldt ist er jedenfalls ein Begriff. Bei seiner Rede auf dem Gesellschaftsabend des Deutschen Hausärzteverbandes kündigt er den DJ jedenfalls schon mal an – zum Erstaunen mancher Besucher.

In diesem Jahr entscheidet sich der Hausärzteverband für eine außergewöhnliche Location: das Brewdog Dogtap Berlin. Wer Bier liebt, vor allem Craft Bier, ist hier genau richtig. Hier heißt im beschaulichen Marienfelde, auf dem Gelände des ehemaligen Gaswerkes Mariendorf im Süden Berlins: weit weg von der …

Der Sozialwissenschaftler und Buchautor Timo Lochocki ist seit Anfang des Jahres Mitarbeiter in der Leitungsabteilung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). „Gesundheitsminister Spahn schreckt die Branche auf“ – so der Untertitel eines Artikels im Tagesspiegel vom 18. Januar 2019. Eines der Beispiele: „Dass sich Spahn den Sozialwissenschaftler und Populismus-Experten Timo Lochocki in Ministerium geholt hat, belegt die Zielrichtung. Mit Populär-Dirigismus testet Spahn die Grenzen aus.“ Die Beschäftigung mit dem neusten Buch von Lochocki „Die Vertrauensformel. So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler zurück.“ unternimmt den Versuch, sich dem politischen Koordinatensystem von Minister …

Mit dem Referentenentwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) hat das Bundesministerium für Gesundheit vergangenen Monat einen ersten Aufschlag gemacht, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens in der aktuellen Legislaturperiode zu forcieren. Mit Blick auf den Gesundheitsdatenschutz betrachte ich die aktuelle Diskussion mit gemischten Gefühlen.

Datenschutz ist nicht verhandelbar

Zunächst muss klargestellt sein, die Hoheit über die Gesundheitsdaten muss immer bei den Patientinnen und Patienten liegen. Daten über die eigene Gesundheit sind das Persönlichste, was man von einem Menschen in Erfahrung bringen kann. Ein starker und nicht verhandelbarer Gesundheitsdatenschutz …