Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat am 13. August die Ergebnisse ihrer Kommission „Zukunft der Sozialversicherungen: Beitragsbelastung dauerhaft begrenzen“ vorgestellt[1]. Ereignis und Botschaft fielen weitgehend dem Sommerloch zum Opfer. Den Rest haben die dominierenden Nachrichten zur Corona-Pandemie überdeckt. Was noch „rüberkam“, war die (wenig überraschende) zentrale Forderung, das Renteneintrittsalter mit der steigenden Lebenserwartung weiter zu erhöhen (was sich auch auf Kranken- und Pflegeversicherung positiv auswirken würde). Aber auch für die anderen Sozialversicherungszweige gab es bemerkenswerte Vorschläge. Der folgende Beitrag konzentriert sich auf die Kranken- und Pflegeversicherung.

Wahltarife in der …

In der vergangenen Legislaturperiode ist es in der großen Koalition gelungen, deutliche Verbesserung der Pflegeleistungen, insbesondere für Pflegebedürftige mit Demenz zu realisieren. Mit den drei Pflegestärkungsgesetzen wurde die umfassendste Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung umgesetzt. In dieser Legislaturperiode steht v.a. die ausreichende Gewinnung und Finanzierung von Pflegefachkräften im Fokus der Gesundheits- und Pflegepolitik. Auf Initiative der SPD konnten in der Großen Koalition wichtige Vereinbarungen zu einem Pflegesofortprogramm getroffen werden, und in der Konzertierten Aktion Pflege wird die Verbesserung der Personalfragen umfassend vorangebracht.

Trotz dieser Reformpolitik in der Pflege in …

Einerseits ist es eine willkommene Gelegenheit, mit der Politik in Kontakt zu kommen. Anderseits – und letztlich genauso wichtig – ist die willkommene Gelegenheit, mit- und untereinander Meinungen und Ideen zu diskutieren, sich neu oder besser kennenzulernen. Und es war ein großes Wiedersehen beim ABDA-Sommerfest in der Berliner Heilig-Kreuz-Kirche, das ganz im Zeichen dieses gegenseitigen Austauschs stand. Zudem wurde ein Jubiläum gefeiert: Zum fünften Mal lud die ABDA an diesen einmaligen Veranstaltungsort in die Zossener Straße in Berlin-Kreuzberg ein.

ABDA-Präsident Friedemann Schmidt hielt seine Rede kurz und knapp. In zwei …

Der Auftakt für die erste Rede vom nicht mehr ganz frischgebackenen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor großem Gesundheitspublikum konnte nicht besser gewählt sein – das Frühlingsempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) am 17. April bei wahrlich fast sommerlichen Temperaturen, guter Stimmung und hoher Besucherzahl. Und die gesundheitspolitische Prominenz war reichlich vertreten. Fast 40 Bundestagsabgeordnete hatten sich angemeldet, der Bundesgesundheitsminister kam mit seinen Staatssekretären und Abteilungsleitern, einschließlich Pflegebevollmächtigtem und Patientenbeauftragtem der Bundesregierung. Und die 600 Gäste waren vor allem eins – gespannt auf die Rede von Jens Spahn.

Und die hatte es in …