Selten zuvor hat ein Bundesgesundheitsminister das Amt so zur eigenen Profilierung genutzt, wie Jens Spahn. Schnellere Termine beim Arzt, längere Öffnungszeiten in der Praxis, mehr Pflegekräfte, Digitalisierung überall im Gesundheitswesen. Dank gut gefüllter Schatullen der Krankenkassen kann Spahn die Vorgaben des Koalitionsvertrags ohne Probleme umsetzen; packt gern einige Geschenke für Bürger, Pflegekräfte oder Krankenhäuser dazu. Geschickt verbindet er dies mit mehr Kompetenz für sein Ministerium. Und das im Eiltempo. Dafür greift Spahn – emotional und persönlich – vor allem populäre Themen auf; verbunden mit einer ausgeklügelten Kommunikationsstrategie. Die Bilanz der …

Wie lange es den Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft im Berliner KaDeWe gibt, weiß zumindest die Politik nicht so genau. Seit „gut 20 Jahren“ – so meinte sich zumindest Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu erinnern. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn tippte während seiner Rede auf 16. In diesem Jahr sorgte Karl Lauterbach auf jeden Fall dafür, dass der Neujahrsempfang langfristig im Gedächtnis bleibt. Mit seinem Tweet bei Twitter, der eigentlich harmlos schien, es aber doch offenbar in sich hatte, löste er ein großes öffentliches Interesse aus. Lauterbach schlug …

Inzwischen ist klar, was absehbar war: Mit dem zweiten, dieses Mal viel längeren Lockdown zeigen sich zunehmend die Belastungen von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie. War es im ersten Lockdown vielleicht für den einen oder anderen noch etwas Neues und zu Entdeckendes, Freunde nunmehr über „Housepartys“ zu treffen, morgens auszuschlafen und auszuprobieren, wie weit selbstorganisatorische Fähigkeiten ausgeprägt sind – und sollten sie das nicht sein, dadurch nicht mit schlechteren Noten bedacht zu werden –, ist die Situation in diesem zweiten Lockdown erheblich problematischer.

Alle haben erkannt, dass das Thema …

Man könnte meinen, es gäbe einen klaren und geeinten Fahrplan zur Krankenhausreform. Glaubt man die Agenda des BMG, wie sie Abteilungsleiter Michael Weller zuletzt auf dem Rechtssymposium des G-BA am 17. April vorgetragen hat, so soll Ende April, Anfang Mai die Präsentation eines „Basisvorschlags“ durch das Ministerium für das weitere Procedere erfolgen. Auf dieser Grundlage wird eine Modellierung beziehungsweise Folgenabschätzung bis auf die konkrete Krankenhausebene erarbeitet.

Im Juli münden die Konsultationen mit den Ländern in konsentierten Eckpunkten. Der Sommer wird zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfes genutzt, der Grundlage für die Einleitung …