Es geht wieder los: Nach der fast ausschließlich gesetzgeberischen Abarbeitung der Coronakrise hat das BMG bis zum Jahresende fünf Gesetzesvorhaben angekündigt, die unabhängig oder über den Zeitraum der Bewältigung der Epidemie hinausgehend sind.

Die Zeichen mehren sich, dass die Gesetzesproduktionsmaschine des BMG wieder Fahrt aufnimmt. In den letzten Tagen sind mit Entwürfen zum MTA-Gesetz, dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) und dem Versorgungsverbesserungsgesetz (GPVG) einige Dickschiffe und Omnibusse auf den Tisch gebracht worden. Da stört es wenig, dass mit dem KHZG noch ein Bezug zum Corona-Konjunkturpaket aus dem Juni abgearbeitet wird, da die …

Mit dem Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) vom 22. März 2020 schien das jahrelange Hickhack zwischen den Kassen(arten) um den RSA beendet zu sein. Durch die Ergänzung der vollständigen Morbiditätsorientierung mit mehreren Kompromiss-Elementen (Regionalkomponente, Risikopool, Manipulationsbremse etc.) wurde ein fairer Ausgleich angestrebt. Doch im Untergrund rumort es weiter. Zum Beispiel bemühen sich die AOKen, die durch die Regionalkomponente belastet werden, um deren Abschaffung etc. Aber auch jenseits der Revisionsbemühungen zum FKG gibt es zunehmende Unsicherheiten. Vor allem die sogenannte Manipulationsbremse erschwert die mittelfristige Finanzplanung. Und dann kommt auch noch der Einfluss von Corona …

Der Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Reform des Psychotherapeutengesetzes vom Sommer 2017 ist ein Strukturreformgesetz des Gesundheitswesens. Basierend auf der Einführung eines neuen, generalistischen, approbierten Heilberufs auf dem Niveau eines klinischen Psychologen soll sich in allen Sektoren des Gesundheitswesens ein neues psychologisches Versorgungssystem mit vielfältigen spezialisierten Gebieten entfalten und ohne Einhaltung bisheriger Grenzen weiterentwickeln. Dabei soll dieser neuartige Heilberuf gesetzliche Zuständigkeit für alles Psychische und Psychosomatische erhalten.

Dieses welt- und europaweit einmalige Projekt ist weder evaluiert, noch in seinen Auswirkungen erfassbar, geschweige denn finanziert.

Motiviert scheint dieses Strukturreformprojekt durch berufspolitische …

Eine effektive Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pflegepersonal ist erforderlich, um die Sicherheit für jeden einzelnen Patienten im Krankenhaus gewährleisten zu können. Insbesondere Fehler im kommunikativen Austausch von beteiligten Berufsgruppen haben erhebliche Folgen für die Patientenversorgung [1]. Vor allem Intensivstationen stellen im Anbetracht der multidisziplinären Aufgabenverteilung einen sehr sicherheitsempfindlichen Bereich dar [2]. Umso wichtiger ist es, dass gerade hier alle Ärzte und Pfleger ein identisches sicherheitsorientiertes Verständnis zur Patientenversorgung haben. Grund ist, dass das Sicherheitsklima nachweislich Auswirkungen auf das Wohlbefinden des Patienten hat [3]. Unter Sicherheitsklima ist dabei …