15.04.2020
Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Zahnärzteschaft am 28. Januar in der Parlamentarischen Gesellschaft hieß es erst einmal warten. Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hatten sich für Erwin Rüddel MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschuss, entschieden, der an Stelle aller gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktionen am Pult stehen und das Parlament repräsentieren sollte. Der war allerdings noch mit einer südkoreanischen Delegation unterwegs. Die knapp eineinhalb Stunden schauen, plaudern und eben warten lohnten sich aber: Rüddel kündigte ein neues Präventionsgesetz in diesem Jahr an – ganz offiziell und dabei mit Blick auf die erfolgreiche Praxis …
„Mehr Fortschritt wagen“ haben sich die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag vorgenommen. Knapp 180 Seiten voller Aufbruchsstimmung. Ein „vorsorgendes, krisenfestes und modernes Gesundheitssystem“ definieren SPD, Grüne und FDP als eines der zentralen Zukunftsfelder. Doch, welche Aufgaben sehen die Gesundheitspolitiker des Bundestages für sich federführend? Was wollen sie politisch verändern, an welchen Stellschrauben drehen für ein verlässliches Gesundheitssystem? Dietrich Monstadt MdB, CDU/CSU-Fraktion, Mitglied des Gesundheitsausschusses, Berichterstatter für Diabetes, Adipositas, Prävention, Rehabilitation, Medizinprodukte, Zahnärzte, Medizinische Versorgungszentren, DMP, äußert sich heute zum Thema Diabetes.
Es ist kein Geheimnis, dass unsere moderne Gesellschaft von Zivilisationskrankheiten, auch …
Kommt die Große Koalition von CDU/CSU und SPD und wie gestaltet sie die Gesundheitspolitik aus? Was wird vor allem aus der Bürgerversicherung? Im Januar ist noch alles unklar. So waren die Neujahresempfänge geprägt von heißen Diskussionen über den künftigen gesundheitspolitischen Weg Deutschlands. Die Orte der Empfänge waren wiederum außergewöhnlich und sehr gut besucht. Die launige Atmosphäre nutzten die Besucher zu vertiefenden Gesprächen, knüpften neue Kontakte und gaben der Politik wichtige Botschaften für ihre Arbeit mit. Der Observer Gesundheit dankt Organisatoren und vor allem Fotografen für die zur Verfügung gestellten und …
Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) ist auf den letzten Metern der Gesetzgebung und wird von fast allen Seiten kritisiert. Auch die Gesundheitspolitiker der Koalition gestehen ein, das die wesentlichen Versprechen des Koalitionsvertrages damit nicht umgesetzt werden. Diese Versprechungen waren jedoch schon im November 2021 unrealistisch, weil sich die Ampelparteien in entscheidenden Punkten selbst die Hände gebunden haben.
Die heute veränderten politischen Prioritäten schließen ihre Einlösung faktisch aus. Dabei hatte die Koalition auch die Entwicklung einer freiwilligen, paritätisch finanzierten Vollversicherung für die Pflege ins Auge gefasst. Zwei Veröffentlichungen zu diesem Thema …
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