Kommt er, kommt er nicht. Und wenn ja? Will er reden oder lieber mit der Lobbyszene plaudern. Die mag er ja nicht wirklich. Und wie geht man damit um, will er ans Mikrofon. Lässt man ihn? Ja, genau: Es geht um den Bundesgesundheitsminister, der sich beim TK-Empfang im Berliner Büro angekündigt hat. Das einzige Fest, das ohne Reden auskommt. So hat es der ehemalige Vorstandschef Norbert Klusen eingeführt, so setzt es der jetzige Vorstandsvorsitzende Jens Baas fort. Um es vorweg zu nehmen: Lauterbach schafft es nicht – Berichterstattergespräch zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz. …

Grundsätzlich gilt, dass Lobbyismus als Vertretung gesellschaftlicher Interessen gegenüber der Politik zu den Wesensmerkmalen eines demokratischen Staates gehört. Dabei sind Lobbyisten keineswegs nur Konzerne und Unternehmen mit wirtschaftlichen Interessen. Lobbyisten sind beispielsweise auch Umwelt- und Sozialverbände, die ihre sozialen und ökologischen Interessen in Gesetzgebungsverfahren durchsetzen wollen.

Auch wenn die Interessenvertretung durch Lobbyisten absolut legitim ist, so ist das Unbehagen in der Öffentlichkeit hierüber in den vergangenen Jahren jedoch zunehmend gestiegen. Es entstand immer mehr der Eindruck von intransparenten und illegitimen Mauscheleien.

Das anstehende Lobbyregistergesetz soll dem entgegenwirken. Denn Lobbyismus im …

Nun also doch: Kurz vor dem Ende des Ferienmonats August stellt der Bundesminister sein angekündigtes Sommerprojekt vor: die Eckpunkte für eine flächendeckende Einführung von Gesundheitskiosken. Dazu wählt er publizistisch die Bühne des Hamburger Modellprojektes. Also: Mission accomplished?

Neun Monate nach Abschluss des Koalitionsvertrages sind die Eckpunkte der erste (kleine) Baustein einer langen Aufgabenliste, der jetzt vorläufig konkretisiert wird. Eine solche Bilanz ist im Vergleich zu seinen Vorgängern kein Ruhmesblatt. Und Eckpunkte sind bekanntlich noch keine Gesetzesformulierung. Der Minister äußerte sich auch nicht, inwieweit die Überlegungen politisch oder interministeriell abgestimmt sind …

Zum ersten Berliner Abend der Hochschulmedizin in die bayerische Landesvertretung kommen sie zahlreich: Dekane, Aufsichtsratsvorsitzende, Professoren aus deutschen Universitätsklinika, aber auch Gesundheitspolitiker des Bundestages sowie Mitglieder von Verbänden und weiteren Institutionen. Geladen hat der Verband der Universitätskliniken (VUD) sowie der Medizinische Fakultätentag (MFT). Das bestimmende Thema der Gäste – vor allem Herren – ist klar: die Reform der Krankenhäuser und eine Neubewertung der Leistungen der Universitätsklinika. 

Professor Jens Scholz – ja, der jüngere Bruder des Bundeskanzlers –, Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein und Vorsitzender des VUD, bewertet den Abend als besonders …