Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Seit mehr als sechs Monaten führt die Pandemie Regie über alle Bereiche unseres Lebens. Die Politik ist hier keine Ausnahme. Zwar hat sich das Land von einem Krisenmodus in einem Zustand der zerbrechlichen Normalität zurückgekämpft, dennoch gehe ich davon aus, dass uns das Virus noch eine Zeit lang begleiten wird. Wahrscheinlich auch dann noch, wenn ein wirksamer Impfstoff entdeckt wird. Für ein Resümee unseres Kampfes gegen Corona ist es daher zu früh. Es kann sich aber durchaus lohnen, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Denn Corona offenbart die Stärken aber auch Schwächen des Gesundheitswesens.

Das Gesundheitswesen

Ich habe zu Beginn der Krise gesagt, dass wir ein leistungsfähiges, technisch gut ausgestattetes Gesundheitswesen mit motivierten und hervorragend ausgebildeten Fachkräften haben. Diese Aussage betrachte ich als vollumfänglich bestätigt. Die im europäischen Vergleich hohe Zahl an Intensivbetten und Laborkapazitäten für Testungen sowie die bislang vergleichsweise geringen Todeszahlen sind hierfür Beispiele.

Corona hat aber auch die Schwachstellen des Systems offengelegt: So haben wir nach wie vor zu wenig Pflegekräfte. Klatschen ist zwar ein schönes Zeichen des Respekts. Es trägt aber leider nichts dazu bei, um die Misere konkret zu lösen. Langfristig hilft nur, mehr Pflegekräfte auszubilden, und jene, die bereits im Beruf stehen, im Beruf zu halten. Das geht nur über faire Entlohnung, bessere Arbeitsbedingungen und eine größere Wertschätzung.

Ich halte hier die Pflegekammer, die wir vor kurzem gegründet haben, für einen ganz wichtigen Baustein. Denn bislang ist es so: Wenn Entscheidungen im Gesundheitswesen getroffen werden sitzen Ärzteschaft, Krankenhäuser und Kassen an einem Tisch – und die Pflege fehlt. Ich sage hier klar, dass ich einen Zusammenhang zwischen Gehaltsentwicklung, Arbeitszufriedenheit und Repräsentation sehe.

Auch wird das ganze Gesundheitssystem kräftig durchgeschüttelt, wenn vergleichsweise günstige Artikel wie Schutzmasken fehlen. Bei der Schutzbekleidung waren wir gewohnt, dass wir unseren Bedarf just in time mit Waren, die aus aller Welt kommen, decken können. Im Gesundheitsbereich gibt es aber offenbar Grenzen der Globalisierung. Die Schlussfolgerung lautet, dass wir wieder mehr in Europa produzieren müssen. Das gilt für Schutzbekleidung, aber auch für Schlüsselmedikamente oder Laborausstattung. Und wir müssen bereit sein, hierfür die höheren Kosten zu tragen.

Krankenhäuser

Wir werden zudem Erkenntnisse aus der Krise in unsere Krankenhausplanung aufnehmen. So möchten wir künftig festschreiben, dass 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Minuten ein Krankenhaus erreichen können. Die ursprüngliche Planung lag bei 30 Minuten. Die Pandemie hat aber nochmals verdeutlicht, dass wir robuste, aber eben auch schnell erreichbare Krankenhäuser brauchen. Im Umkehrschluss heißt das: Wir müssen einen gewissen Puffer an Überkapazitäten finanzieren, damit wir in einer Krise kein Problem haben.

Die Gesundheitsämter

Eine sehr gute Bilanz kann ich dem öffentlichen Gesundheitsdienst ausstellen. Die Gesundheitsämter haben – wie die gesamte Kommunalverwaltung – in der Krise einen Spitzenjob gemacht. Das gilt insbesondere für Kontaktpersonennachverfolgung und die Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen vor Ort.

Viele Menschen hätten sich gerne einheitlichere nationale Regelungen zur Bekämpfung von Corona gewünscht. Ich glaube aber nicht, dass wir damit unter epidemischen Gesichtspunkten besser dastehen würden. Teil der Erfolgsstrategie in der Krise war, dass die Entscheidungen im Wesentlichen von den politisch Verantwortlichen vor Ort getroffen wurden und nicht zentral aus Berlin oder Düsseldorf.

Trotz dieser Leistungen sind die Personalgrenzen des ÖGD nicht verborgen geblieben. Er wird deshalb sowohl mehr Personal als auch größere Investitionen in die digitale Infrastruktur geben. Denn durch die Pandemie weiß nun jeder, wie wichtig funktionierende Strukturen an dieser Stelle sind. Gleichzeitig ist allein mit der Entscheidung, das Personal aufzustocken, der Stellenausbau noch längst nicht geglückt: Es wird eine große Kraftanstrengung werden, insbesondere dringend benötigtes medizinisches Personal für den ÖGD zu gewinnen.

Der Lockdown

Mit dem Wissen von heute, würde ein Lockdown voraussichtlich anders aussehen und nicht das öffentliche und wirtschaftliche Leben im Land fast vollständig zum Erliegen bringen. Ich bin sehr glücklich, dass wir zwischenzeitlich gute Erfahrungen mit weniger drastischen Einschränkungen zur Eindämmung von Corona gemacht haben. Hierzu zählen lokale Lockdowns, wie zum Beispiel in den Kreisen Gütersloh, Warendorf und Coesfeld, oder unsere „Gelbe Ampel“. Sie erlaubt uns durch gezielte, auf die lokalen Gegebenheiten abgestimmte Maßnahmen, früh auf dynamische Infektionsgeschehen zu reagieren.

Uns hilft dabei, dass sich unser Berichtswesen stark verbessert hat. Ich habe täglich einen Report auf dem Schreibtisch, in dem neben Infektionszahlen zum Beispiel die Beatmungskapazitäten in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern aufgeschlüsselt sind. Über so etwas verfügten wir zu Beginn der Krise nicht. Heute dagegen werden die Daten tagesaktuell auch auf dem Dashboard der Landesregierung für alle Bürgerinnen und Bürger transparent dargestellt.

Das bringt mich zum letzten Punkt: Corona ist nicht zuletzt auch ein Stresstest für die Gesellschaft. Dass Deutschland bislang so gut durch die Krise gekommen ist, verdankt es vor allem der Besonnenheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Diese beweisen – mit Ausnahme weniger Unbelehrbarer – großen Zusammenhalt und wie die Krise bestmöglich zu meistern ist. Als Christdemokrat bestätigt mich das einmal mehr in meiner Überzeugung: Die Menschen sind in Notsituation solidarisch, hilfsbereit und besonnen. Dies lässt mich am Ende zu dem Schluss kommen, dass nicht nur das Gesundheitswesen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, die Krise bisher hervorragend gemeistert haben.