Wie erwartet: Spahn ist für Überraschungen gut. Das Wichtigste des neuen GKV-Versichertenentlastungsgesetzes (GKV-VEG) war nicht im Koalitionsvertrag vereinbart – und noch ist unklar, ob die SPD die erzwungene Beitragssatzsenkung mitmacht. Erste Stellungnahmen signalisieren Ablehnung. Eins ist aber klar: Spahn nutzt seine Stellung rigoros für eine eigene Agenda. Wie die aber wirklich aussieht, erhellt sich aus seinem Alleingang bisher nicht.

In finanziell guten Zeiten hatten schon viele Politiker erklärt, die Kassen seien keine „Sparkassen“, sondern für die Versorgungsleistungen der Versicherten zuständig. Jens Spahn macht mit dieser Ansicht jetzt ernst. Er …

Zwar stärken das IPReG und das Gesetz Digitale Rentenübersicht mittelfristig die Stellung der Rehabilitation, kurzfristig droht aber eine Pleitewelle durch die zweite Welle der Corona-Pandemie.

Es hätte so schön werden können: Nach Jahrzehnten ist es endlich gelungen, gleich zwei Gesetze auf den Weg zu bringen, in deren Fokus die Rehabilitation steht. Das „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (kürzer: Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, IPReG) aus dem Hause Spahn (Bundesministerium für Gesundheit, BMG) und das „Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der …

Kein Wunder, dass die Hausärzte in diesem Jahr in Weimar ihren Gesellschaftsabend der Frühjahrstagung des Deutschen Hausärzteverbandes gefeiert haben. Hat doch der große Dichter Friedrich Schiller einen ordentlichen Beruf gelernt: Militärarzt. Spätestens seitdem ist klar, dass Mediziner, insbesondere Hausärzte, eine musische Ader haben müssen. Das Spiegelzelt in Weimar – kultureller Mittelpunkt der thüringischen Dichterstadt – konnte nicht besser gewählt sein als Eventlocation für diesen launigen Abend. Eingeladen hatte der Hausärzteverband Thüringen.

Die eigentliche Versammlung war in Erfurt, denn in Weimar fand der Thüringer Hausärzteverband nicht den passenden Tagungsort für die …

Seit 2004 gibt es in Deutschland die Möglichkeit, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) zu gründen. MVZ wurden als Möglichkeit gesehen, Kooperation im ärztlichen Bereich zu fördern und eine umfassende Versorgung „aus einer Hand“ anzubieten. Mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz wurde geregelt, dass MVZ nur von Ärztinnen und Ärzten sowie von Krankenhäusern und Erbringern nichtärztlicher Dialyseleistungen betrieben werden dürfen, um auszuschließen, dass Kapitalinteressen medizinische Entscheidungen beeinflussen. Seit 2015 sind auch kommunale MVZ möglich.

Für Finanzinvestoren, zum Beispiel Private-Equity-Fonds, gibt es allerdings trotzdem Mittel und Wege, Medizinische Versorgungszentren zu betreiben. Private Equity Fonds und Finanzinvestoren geht …