Es erschien so einfach, eine Reform der Notfallversorgung schnell und unkompliziert in dieser Legislaturperiode umzusetzen: Nach zahlreichen Studien und Defizitbeschreibungen aus den vorangehenden Jahren sowie einer auffordernden Beschlussfassung der Gesundheitsministerkonferenz finalisierten sich die Vorbereitungen für eine Reform der Notfallversorgung in einem Vorschlag des Sachverständigenrates von 2017, der im darauffolgenden Jahr auch in dessen Gutachten Eingang fand. Darin sprach sich der Sachverständigenrat für eine umfassende Neuordnung der „Dreifaltigkeit der Notfallversorgung“ (vertragsärztlicher Notdienst, Notfallambulanzen der Krankenhäuser und Rettungsdienst) aus.

Der Plan

Ziel war ein klar strukturiertes, abgestimmtes System ohne Doppelvorhaltungen und …

Keine Frage, patentgeschützte innovative Wirkstoffe sind für den therapeutischen Fortschritt unerlässlich. Die Grundversorgung sichern Arzneimittel mit bewährten Wirkstoffen, die fast nie unter Patent stehen: Auf sie entfallen fast 95 % der Verordnungen und rund 50 % der Umsätze mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln.[1]  In der Regel handelt es sich damit um besonders preisgünstige Arzneimittel.

Zu dem auf diesen Arzneimitteln lastenden Wettbewerbsdruck tragen die seit 2007 durch die Austauschvorgaben des § 129 SGB V „scharf geschalteten“ Rabattverträge nach § 130a Abs. 8 SGB V bei. Die Erlöse der gesetzlichen Krankenkassen aus diesen Rabatten …

Für zahlreiche Gäste des parlamentarischen Sommerfestes des Marburger Bundes ist die Location eine echte Überraschung. Ein wenig versteckt liegt das bezaubernd ansehende Teehaus im englischen Garten – am Rande des Hansaviertels, in Nachbarschaft des Schlosses Bellevue. Bei frühsommerlichen Temperaturen ist dies nicht die einzige Überraschung. Die parlamentarische Staatssekretärin im BMG, Sabine Dittmar, kündigt an diesem Abend an, dass „die letzten Wochen und Monate“ von Gesetzes- und Verordnungsverfahren geprägt sein würden. Die Frage ist, ob sie bis zur Sommerpause meint oder bis zum Ende der Legislatur.

Susanne Johna, erste Vorsitzende des …

Wenn es um die Entwicklungsperspektiven unseres Gesundheitssystems geht, klingt ein typischer Einstieg etwa so: „Wir haben ein gutes Gesundheitssystem, aber…“ Dann folgt gewöhnlich eine Aufzählung der Defizite, und jedem ist klar, dass die Betonung auf den Mängeln liegt. Ich möchte diese Aussage einmal umdrehen: „Wir haben sicher einige Schwächen in unserem Gesundheitssystem, aber es ist dem Grunde nach gut.“

Warum dieser Einstieg? Ich halte es nicht für zielführend, den Eindruck zu vermitteln, unser Gesundheits- und Sozialsystem sei an eine Grenze gestoßen, es könne oder lasse sich nicht mehr weiterentwickeln. Man …