11.01.2021
Die Bundesregierung hat am 17. Oktober 2018 mit dem Regierungsentwurf für ein Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) einen Katalog von Steuerungsinstrumenten vorgelegt, mit denen der Zugang zur ambulanten Versorgung verbessert werden soll. Damit wird das hierzu im Koalitionsvertrag angekündigte Sofortprogramm umgesetzt.
Der Gesetzentwurf ist ein erneuter Versuch der Bundesregierung, ein in der Öffentlichkeit immer wieder diskutiertes Dauerthema der letzten Jahre für die nähere Zukunft politisch zu befrieden. Seien es Presseberichte über Patientenschlangen vor Arztpraxen, mehrmonatigeWartezeiten auf einen Facharzttermin oder Umfragen zur ungleichen Behandlung von Privat…
Sommer, Sonne, Strandlektüre: Das klingt nach Leichtigkeit und Sorglosigkeit. Was liest unser Gesundheitsminister, oder was sollte er lesen? Und warum soll man sich darüber überhaupt Gedanken machen?
Wie praktisch alle Menschen im Gesundheitssystem mache ich mir Gedanken über die Art, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Politik gestaltet. Und wie viele andere auch, verstehe ich nicht, wie es ihm gelingen kann, die eigenen Vorstellungen politisch durchzusetzen. Hier geht es also nicht um die Frage, ob die Politik des Gesundheitsministers richtig ist, sondern um die Frage der Politikgestaltung. Wie gelingt es ihm, seine …
Als die Agentur für Gesundheitspolitische Information am 16. Oktober 2017 die Wort-/Bildmarke Observer Gesundheit beim Deutschen Patent- und Markenamt in München zur Eintragung anmeldete, ahnte niemand, welche Turbulenzen mit diesem Antrag verbunden sein würden. Am 10. November 2017 schickte uns das Markenamt die notwendige Urkunde der Bundesrepublik Deutschland: Die Marke Observer Gesundheit war unter der Nummer 30 2017 026 538 gesichert. Die Anmeldung lief bis dahin reibungslos, die Angelegenheit „Markeneintragung“ konnte zu den Akten gelegt werden. Dies war eine grobe Fehleinschätzung.
Guardian News & Media Limited sieht Markenrechte verletzt…
Ein ganz kleiner Kreis von Verbänden habe zum Parlamentarischen Abend geladen, wie Klaus Reinhardt in seiner Begrüßung in seiner Funktion als Vorsitzender des Hartmannbundes betont. Neben dem Hartmannbund – Verband der Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. sind das in diesem Jahr der Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten (BDI), der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC), MEDI GENO Deutschland e.V. und – neu dabei – der Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen e.V. (PVS).
In dieser Vielzahl der Veranstalter ist das eher ungewöhnlich für die Berliner gesundheitspolitische Szene, aber keine Ausnahme. Der „Parlamentarische …
nach oben