Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Anlass für den Observer Gesundheit, bei den Gesundheitspolitikern nachzufragen, was für sie im Mittelpunkt in der kommenden Legislaturperiode stehen sollte. In loser Reihenfolge berichten die Abgeordneten mit Schwerpunkt Gesundheitspolitik, was für sie in der kommenden Wahlperiode auf der Agenda steht. Den Anfang macht Alexander Krauß MdB, CDU/CSU, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit.

Die vergangenen drei Jahre waren für die Gesundheitspolitik sehr ereignisreich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den Turbo eingeschaltet und jeden Monat einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt. Seit einem Jahr …

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft auf den Kopf gestellt. Home-Schooling, Home-Office, Lockdown und Ausgangsbeschränkungen bestimmten plötzlich das Leben. Und in allen Bereichen des Lebens wurde klar, dass das Wort Digitalisierung zwar schon Bestandteil von politischen Programmen, aber nicht von Lebenswirklichkeit geworden ist. Der Zustand in deutschen Schulen macht deutlich, dass gerade im Bildungssystem Digitalisierung nicht auf dem Stand ist, den wir unbedingt brauchen. Zugleich hat die Corona-Pandemie Digitalisierungsprozesse angeschoben. Plötzlich war Home-Office in Bereichen Alltag, in denen dies vor wenigen Monaten noch undenkbar gewesen wäre. Chancen und Defizite wurden also …

Als die Agentur für Gesundheitspolitische Information am 16. Oktober 2017 die Wort-/Bildmarke Observer Gesundheit beim Deutschen Patent- und Markenamt in München zur Eintragung anmeldete, ahnte niemand, welche Turbulenzen mit diesem Antrag verbunden sein würden. Am 10. November 2017 schickte uns das Markenamt die notwendige Urkunde der Bundesrepublik Deutschland: Die Marke Observer Gesundheit war unter der Nummer 30 2017 026 538 gesichert. Die Anmeldung lief bis dahin reibungslos, die Angelegenheit „Markeneintragung“ konnte zu den Akten gelegt werden. Dies war eine grobe Fehleinschätzung.

Guardian News & Media Limited sieht Markenrechte verletzt…

Der ökonomische Druck auf und der Fachkräftemangel in den Krankenhäusern sind derzeit allgegenwertig. Beides wird zwangsläufig zu einem „kalten“ Strukturwandel der deutschen Krankenhauslandschaft führen – wenn der Gesetzgeber nicht aktiv gegensteuert. Derzeit sind es in erster Linie kleinere Krankenhäuser, bei denen die Schließung droht. Aber auch größere Krankenhäuser stehen unter erheblichem Druck – auch weil sie die Versorgung in Folge von Krankenhausschließungen oder temporärer Aufnahmestopps übernehmen müssen.

Dass die Versorgungsstrukturen neu ausgerichtet, die Sektorengrenzen überwunden und Parallelvorhaltungen auf dem Krankenhausmarkt abgebaut werden sollten, ist inzwischen allgemeiner Konsens. Es geht aber …