Dass Deutschland die Corona-Krise im internationalen Vergleich bislang so gut gemeistert hat, beruht auch auf den besonders starken Ressourcen unseres Gesundheitssystems. Die Ausstattung der Kliniken mit Intensivbetten ist international absolut führend. Und wir haben nicht nur den freien Zugang für alle Menschen zur Spitzenmedizin. Auch die flächendeckende ambulante Versorgung mit freiem Zugang zu Hausärzten und Fachärzten macht einen entscheidenden Unterschied zu anderen europäischen Staaten. Viele COVID19-Patienten konnten – anders als in vielen Ländern –auch außerhalb des Krankenhauses erfolgreich behandelt werden.

Dass dies so ist, verdanken wir auch unserem dualen Gesundheitssystem …

Es erschien so einfach, eine Reform der Notfallversorgung schnell und unkompliziert in dieser Legislaturperiode umzusetzen: Nach zahlreichen Studien und Defizitbeschreibungen aus den vorangehenden Jahren sowie einer auffordernden Beschlussfassung der Gesundheitsministerkonferenz finalisierten sich die Vorbereitungen für eine Reform der Notfallversorgung in einem Vorschlag des Sachverständigenrates von 2017, der im darauffolgenden Jahr auch in dessen Gutachten Eingang fand. Darin sprach sich der Sachverständigenrat für eine umfassende Neuordnung der „Dreifaltigkeit der Notfallversorgung“ (vertragsärztlicher Notdienst, Notfallambulanzen der Krankenhäuser und Rettungsdienst) aus.

Der Plan

Ziel war ein klar strukturiertes, abgestimmtes System ohne Doppelvorhaltungen und …

Oppositionsarbeit gilt traditionell als ehrenhafte, inhaltlich aber oft wirkungslose Aufgabe. Mit gut begründeten Anträgen sind bestenfalls Achtungserfolge zu erzielen. Das geflügelte Wort des SPD-Politikers Franz Müntefering „Opposition ist Mist“ bringt dies auf den Punkt. Die aktuelle Gemengelage in Parlament und Regierung unterscheidet sich aber deutlich von den Verhältnissen der vergangenen Wahlperiode. Sie ist in mehrfacher Hinsicht besonders; das könnte auch einen größeren Einfluss für die Fraktionen von AfD, FDP, Linke und Bündnis 90 / Die Grünen mit sich bringen.

Besonders in dreifacher Hinsicht

Ein Platzen der Großen Koalition wäre für …

„Die Herausforderungen, vor denen die Krankenhäuser und die Krankenhauspolitik in den nächsten Jahren stehen, sind groß“, konstatierte Lothar Riebsamen vor eineinhalb Jahren. Und fügte an: „Die werden mit Sicherheit noch größer werden. Allerdings sind diese Herausforderungen weder neu, noch entstanden sie überraschend über Nacht.“ Seit 2009 ist Riebsamen in der CDU/CSU-Fraktion für Krankenhauspolitik zuständig, nun tritt er nicht mehr zur Wahl für den Bundestag an – die politischen Baustellen auf diesem Feld bleiben bestehen: Finanzierung und Fachkräftemangel sind dabei sicher die größten. Wieder einmal ringen die Fraktionen des Bundestages im …