Mit dem Bestreben der Bundesregierung, das Personal in der Alten- und Krankenpflege zu stärken, gewinnt auch die Zielsetzung nach mehr Patientensicherheit und Pflegequalität weiter an Bedeutung. Pflegepersonaluntergrenzen in der stationären Versorgung und ein neues Qualitätsprüfungssystem für die vollstationäre Altenpflege wurden auf den Weg gebracht. Diese Maßnahmen sind nur eine Auswahl von zahlreichen Interventionen zu den Pflegeberufen aus der 19. Legislaturperiode [siehe Maßnahmenanalyse zur 19. Legislaturperiode]. Grundsätzlich bleibt jedoch die Frage, welche Faktoren aus der Sicht von Pflegekräften die Patientensicherheit und Pflegequalität beeinflussen. Eine Studie [1] aus den USA analysiert, …

Das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland größte Förderprogramm für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) hat die Vorsitzende des Berufsverbandes der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitswesen, Ute Teichert, zurecht als historische Sternstunde für dieses Stiefkind des deutschen Gesundheitswesens bezeichnen. Der gemeinsame Beschluss der Gesundheitsminister-Konferenz (GMK) zusammen mit dem Bundesgesundheitsminister und den Kommunalen Spitzenverbänden vom 4. September leitet vier Milliarden Bundesgeld in den meist kommunalen öffentlichen Gesundheitsdienst.

Allein die schiere Dimension der geplanten Personalaufstockung von bisher 17.000 Stellen auf 22.000 Stellen ist beachtlich. Damit aber nicht genug: Zugesagt werden ebenfalls strukturelle …

Vor einer solchen Ausnahmesituation wie der gegenwärtigen Corona-Pandemie stand Deutschland und Sachsen-Anhalt seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht. Daher gab es auch wenig Erfahrungswissen, auf das wir zurückgreifen können. Doch unvorbereitet waren und sind wir als Gesundheitsministerium nicht. Wir konnten bei unseren Entscheidungen auf Expertinnen und Experten und fest etablierte Strukturen im Land zurückgreifen. Zudem hatten wir vor rund zwei Jahren damit begonnen, Kliniken im Land zu befähigen, eigene Alarmplanungen aufzustellen. Noch vor der ersten bestätigten Infektion mit dem neuartigen SARS-CoV-2-Erreger am 10. März 2020 übernahm der Pandemie-Einsatzstab das Ruder. …

In der vergangenen Legislaturperiode ist es in der großen Koalition gelungen, deutliche Verbesserung der Pflegeleistungen, insbesondere für Pflegebedürftige mit Demenz zu realisieren. Mit den drei Pflegestärkungsgesetzen wurde die umfassendste Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung umgesetzt. In dieser Legislaturperiode steht v.a. die ausreichende Gewinnung und Finanzierung von Pflegefachkräften im Fokus der Gesundheits- und Pflegepolitik. Auf Initiative der SPD konnten in der Großen Koalition wichtige Vereinbarungen zu einem Pflegesofortprogramm getroffen werden, und in der Konzertierten Aktion Pflege wird die Verbesserung der Personalfragen umfassend vorangebracht.

Trotz dieser Reformpolitik in der Pflege in …