Parlamentarischer Abend des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)

Freundliche Blicke beim Empfang: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, G-BA-Vorsitzender Josef Hecken, G-BA-Geschäftsführerin Dorothea Bronner
Wulf-Dietrich Leber (GKV-SV) (l.), Josef Hecken (G-BA)
Thomas Kriedel (KBV), Dorothea Bronner (G-BA)
Erinnerungsfoto: Minister Spahn (BMG), Dorothea Bronner, Josef Hecken (beide G-BA)
Josef Hecken (G-BA) bei seiner Eröffnungsrede
Aufmerksame Zuhörer
Minister Spahn äußert sich
Ihre letzte Rede als G-BA-Geschäftsführerin: Dorothea Bronner
Doris Pfeiffer (GKV-SV) lauscht
Blumen für die scheidende G-BA Geschäftsführerin Dorothea Bronner, überreicht von Josef Hecken
Die G-BA-Verantwortlichen Josef Hecken, Dorothea Bronner, Regina Klakow-Franck (v.l.n.r.)
Kommunikation ist alles: Ulrich Orlowski, Minister Spahn (beide BMG), Josef Hecken, Dorothea Bronner (beide G-BA) (v.l.nr.)
Heinz Christian Esser (ZVK) (l.) im Gespräch mit Ulrich Orlowski (BMG)
Ulrich Orlowski (BMG) (l.), Udo Degener-Henke (G-BA)
Blick auf das Fest
Die Neue und die Scheidende: Elisabeth Pott, Regina Klakow-Franck (G-BA)
Joachim Odenbach (DKG) (l.), Hermann Kortland (BAH)
Ulrich Orlowski (BMG) (l.), Johann-Magnus v. Stackelberg (GKV-SV)
Franziska Diel (KBV), Margita Bert, Regina Klakow-Franck (beide G-BA), Bernhard van Treeck (MDK Nord), Martin Litsch (AOK-BV) (v.l.n.r.)


Gleich zwei afrikanische Krisenherde kamen dem parlamentarischen Abend des G-BA terminlich in die Quere. Zeitgleich zum offiziellen Teil des Abends fanden im Bundestag die namentlichen Abstimmungen zu den Bundeswehreinsätzen in Mali und Somalia statt; die Abgeordneten waren dort unabkömmlich. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (CDU)hatte aber offensichtlich einen Dispens erreicht und war von Anfang an dabei. Damit war zumindest die Form gewahrt und das Parlament war angemessen vertreten.

Mit Spannung war erwartet worden, ob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine kürzlich geäußerte Kritik an der Selbstverwaltung wiederholen würden. Auf einer Veranstaltung des G-BA, dem Zentrum der Selbstverwaltung, hätte mancher das wohl als Affront empfunden. Der Minister gab sich aber verbindlich, wies auf die große Arbeitsleistung des G-BA hin und dankte der scheidenden Geschäftsführerin, Dorothea Bronner, mit ehrlich wirkender Anerkennung für ihre jahrelangen Dienste. Zusätzlich schilderte er erneut seine Pläne bis zur Sommerpause. Dem Referentenentwurf zu einem Versichertenentlastungsgesetz werden zwei weitere Gesetzentwürfe folgen, einer zur Verbesserung der Situation in der Pflege und ein weiterer zu den Wartezeiten im ambulanten Bereich. Interessant zu beobachten war Spahns – sehr persönlich gehaltene –  Metamorphose vom streitbaren Abgeordneten zum staatstragenden Mitglied der Bundesregierung. Dabei zeigte er unverblümt verschiedene Seiten. Einerseits betonte er immer wieder, dass er den konstruktiven Streit suche (garniert dann doch mit einem Seitenhieb gegen die Selbstverwaltung: Nach dem Streit müssten die Ergebnisse auch umgesetzt werden). Andererseits wartete er professionell und unberührt die gewohnt ausschweifend-launigen Ausführungen des G-BA-Vorsitzenden Josef Hecken ab – nun in der ersten Reihe und unter ständiger Beobachtung. Inhaltlich berichtete der Minister Bekanntes und nutzte das Podium nicht für überraschende Ankündigungen –, um dann abschließend die Spannungskurve doch wieder hochzuziehen: „Alle diejenigen, die sich bei den genannten Vorhaben nicht wiederfinden, kann ich beruhigen – die anderen Bereich kommen auch noch dran“.

Josef Hecken als Unparteiischer Vorsitzender und Hausherr verteidigte die Arbeit des G-BA gegen die zunehmende Kritik – diesmal allerdings ohne sein mancherorts gefürchtetes Poltern. Stattdessen warb er für Verständnis und schilderte – vom Mammakarzinom, über die enterale Ernährung, bis zur vertragsärztlichen Bedarfsplanung – an drei Beispielen die jeweilige Gemengelage rund um die laufenden Verfahren. Ein interessanter und seltener Einblick in Umstände und Rahmenbedingungen der Entscheidungen. Die ein oder andere launige Geschichte – gespickt mit diesmal eher freundlich wirkendem Sarkasmus – durfte dabei natürlich nicht fehlen. Letztlich kam er zu dem Ergebnis: Mit der Bilanz der dritten Amtsperiode des G-BA könne man zufrieden sein.

Ausführlich wandte sich Hecken mit einer Laudatio an Dorothea Bronner. Wer es nicht schon wusste, dem wurde endgültig klar, welch große Leistung hinter der – zumindest nach außen – reibungslosen Errichtung und Führung der Geschäftsstelle des G-BA steht. Die umfangreiche Arbeit der Gremien und Mitglieder wäre ohne die Unterstützung eines gut funktionierenden Apparates nicht möglich. In ihrer zurückhaltenden Art fand Bronner selbst noch würdige Worte des Abschiedes und wurde mit langanhaltendem, freundlichem Applaus in den verdienten Ruhestand verabschiedet.

Insgesamt stand der Abend in auffälligem Kontrast zum Frühlingsempfang der DKG in der vergangenen Woche. Statt Hunderten von Gästen im 5-Sterne-Ambiente des Hyatt Hotel traf sich hier eine überschaubare Zahl ausgewählter, hochrangiger Gäste im nüchternen Foyer des G-BA. Die Veranstalter hatten offensichtlich eine Botschaft: Im G-BA versammeln sich Entscheider und Experten der Selbstverwaltung, um hart zu arbeiten. Das steht der Institution gut zu Gesicht, lässt aber – abgesehen von den Gästen – eher wenig Glanz aufkommen. Dominiert war der Abend von den beiden Hauptrednern und die zeigten sich beide, wie sie sind: besonders. Der Minister selbst brachte das zum Schluss seiner Rede auf den Punkt: „Der Josef ist, wie er ist, aber der Jens ist auch, wie er ist, und der diskutiert halt gerne“. Diskussionsstoff gab es schließlich genug für das ausgewählte Publikum – bei leckerem Essen und gutem Wein.


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