Parlamentarischer Abend des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)

Blick auf die Gäste des parlamentarischen Abends des G-BA
Der Mann des G-BA: Josef Hecken
Josef Hecken (G-BA) spricht
Minister Jens Spahn bei seiner höflichen, aber bestimmten Rede
Engagiert redet Patientenbeauftragte Claudia Schmidtke (CDU/CSU) (r.) auf Josef Hecken (G-BA) ein, dabei auch Elisabeth Pott (G-BA) (m.)
Ernste Gesichter bei Minister Jens Spahn, Staatssekretär Thomas Gebhart (beide BMG) und Gerald Gaß (DKG) (v.l.n.r.)
Barbara Lubisch (DPtV) (l.) im Gespräch mit Franziska Diel (KBV)
Josef Hecken (G-BA) mit Norbert Klusen (Expertenbeirat des Innovationsausschusses) (r.)
Maria Klein-Schmeink MdB (Bündnis 90/Die Grünen) mit Monika Lelgemann (G-BA)
Minister Spahn beim Plaudern mit Lothar Riebsamen MdB (CDU/CSU) und Georg Baum (DKG) (v.l.n.r.)


Ziemlich gute Freunde – das waren sie mal, die beiden mächtigsten Männer des Gesundheitswesens: Jens Spahn, der Gesundheitsminister, und Josef Hecken, der G-BA-Vorsitzende. Die beiden sind sich zwar recht ähnlich: konservativ, kompetent, gestaltungsfreudig und gesegnet mit einem kraftvollen Ego – zwei ausgewachsene Alphatiere eben. Bisher kamen sie sich aber nicht ins Gehege, so dass die explosive Dopplung (noch) nicht zu spürbaren Querelen führte. Am parlamentarischen Abend des G-BA am 3. April 2019 wurde diese politische Freundschaft jedoch auf eine ernste Probe gestellt.

Die Ausgangslage: Der Minister hat die Faxen dicke und will nicht länger zusehen, dass es im G-BA auch mal zehn Jahre dauern kann, bis der Patient die Chance auf Behandlung hat. Der Vorsitzende dagegen bemüht sich – in jeder Plenumssitzung erneut mit anzusehen – um zügige Beratung mit Ergebnissen und fühlt sich daher zurecht persönlich verunglimpft, wenn dem G-BA Untätigkeit oder gar Blockade vorgeworfen wird. Da kann es nicht verwundern, dass ein an sich unverdächtiges Gesetz zum Zankapfel wird: Das Implantateregister-Errichtungsgesetz mit dem verqueren Kürzel „EIRD“.

Schon im ersten Entwurf (damals hieß das Gesetz noch „EDIR“) waren neue Kompetenzen für das Gesundheitsministerium vorgesehen – Entscheidungsbefugnisse ohne oder sogar gegen den Willen des G-BA. Nach heftigen Protesten wurden diese nun zwar zusammengedampft; der vom Kabinett (nur wenige Stunden vor dem Empfang) verabschiedete Regierungsentwurf enthält aber immer noch das neue Recht, G-BA-Beschlüsse zur Methodenbewertung zu beanstanden. Nach dem ersten Testballon im TSVG und der (im Kabinett gescheiterten) Maximallösung im EDIR nun also die leicht abgespeckte Version im EIRD – Jens Spahn lässt nicht locker. Wer nun Heckens notorische Sticheleien gegen die (geltende) Rechtsaufsicht des BMG kennt, kann sich vorstellen, in welchem Hals die neue Lösung in Sachen „wer hat was zu sagen?“ gelandet ist: Das BMG soll – so will es der Gesetzentwurf – nach eigenen Kriterien G-BA-Beschlüsse prüfen, beanstanden und (in eigenem Ermessen!) vom G-BA andere Beschlüsse einfordern. Für Hecken eine erneute Kampfansage, die er auf dem parlamentarischen Abend des G-BA als Hausherr sogleich mit der Machtfrage beantwortete.

Wie bei solchen Empfängen üblich stand das Publikum – so auch der früh erschienene Minister –, während der Vorsitzende zur Eröffnung sprach. Und sprach. Und sprach. Und der Minister stand. Und stand. Und stand. Fast fühlte man sich an München erinnert, wie weiland die Merkel dem Seehofer zuhören musste und stand. Und stand. Und stand. Die Worte von Josef Hecken waren auch nicht viel freundlicher als damals die vom Seehofer. Ging es doch hör- und spürbar um Persönliches, was in der berüchtigt launigen Art von Hecken besonders beißend klang. Dem Minister schwoll denn auch der Kamm; wer nahe genug war, der konnte die Wut wachsen sehen unter der professionellen Fassade. Spahns Antwort begann denn auch mit einem verbalen Hieb: „Ich wundere mich über die defensive Sichtweise der eigenen Rolle“. Im Klartext: Hab nur keine Angst, mein lieber Josef, Du bist und bleibst (uns) wichtig. Grund für die herablassende Retourkutsche dürfte nicht zuletzt Heckens mehrfache Ansage gewesen sein, er werde sich an die Fraktionen wenden, um nach „vernünftigen Lösungen“ zu suchen. Im Klartext: Mit dir lohnt es sich doch gar nicht mehr zu reden, mein lieber Jens.

Nun ist nichts langweiliger als parlamentarische Abende, auf denen das einzig Produktive die Küche ist, weil sich alle nach dem Mund reden. Aber so viel Druck im Kessel? Und das auf offener Bühne! Das wirkte dann doch eher bedrohlich. Hecken hatte zwar wie immer die leichtfüßigen Lacher auf seiner Seite, und Spahn wurde mit recht freundlichem Applaus bedacht. Trotzdem fühlte man sich wie auf einem Familienfest, wo gerade ein alter Zwist eskaliert ist. Daher mag man an dieser Stelle gar nicht berichten über den (originellen) Cocktail des Abends, über das Essen und die Atmosphäre in der neuen Geschäftsstelle (mit hölzernem Pult vor moderner Kunst). Man fühlte sich eher bemüßigt, den hohen Herren zuzurufen: Das letzte, was das Gesundheitswesen jetzt braucht, ist ein tiefer Riss zwischen Minister und G-BA-Vorsitzenden. Also gebt Euch erst die Hand und dann GEMEINSAM Mühe. Möge die Macht mit Euch sein. Mit Euch beiden.

 

Redaktion / Sebastian Hofmann


© Observer Gesundheit


Alle Szenebeiträge ansehen