Parlamentarischer Abend des BPI

Die Akteure der Podiumsdiskussion: Georg Kippels MdB (CDU), Kordula Schulz-Asche MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Weinberg MdB (Linke), Martina Stamm-Fibich MdB (SPD), Hanno Kautz (BILD), Martin Zentgraf (BPI), Christine Aschenberg-Dugnus MdB (FDP), Axel Gehrke MdB (AfD) v.l.n.r
Martin Zentgraf (BPI) bei seiner Eröffnungsrede
Georg Kippels MdB (CDU), Martina Stamm-Fibich MdB (SPD), Christine Aschenberg-Dugnus MdB (FDP)
Kordula Schulz-Asche MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Georg Kippels MdB (CDU)
Martina Stamm-Fibich MdB (SPD), Christine Aschenberg-Dugnus MdB (FDP), Martin Zentgraf (BPI) v.l.n.r.
Harald Weinberg MdB (Linke)
Kordula Schulz-Asche MdB (Bündnis 90/Die Grünen) im Gespräch
Ein Blick in den Veranstaltungssaal


Nicht ohne Grund hat der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) wieder das Axica Forum am Pariser Platz für seinen Parlamentarischen Abend am 14. März gewählt. Für den bekannten Architekten Frank O. Gehry ist der schwimmende Fisch das beste Bild für Bewegung, und dies versucht er, in seinen Gebäuden einzufangen. Und Bewegung war auch an diesem BPI-Abend bei der Diskussion mit Gesundheitspolitikern des Bundestages.

Provokant war der Titel gewählt: „Wann macht Politik wieder gesund?“ Die Antwort allerdings schien nicht so einfach. Der Pharmabereich sei in diesem Koalitionsvertrag zu wenig vertreten, resümierte der Vorstandsvorsitzende des BPI, Dr. Martin Zentgraf. Der Pharmadialog – im April 2016 medien-, aber wenig politikwirksam aus Sicht der Industrie abgeschlossen – müsse zwar fortgeführt werden, so die einhellige Meinung. Doch die bisherigen Ergebnisse kamen offenbar bei den Diskutanten unterschiedlich an. Kordula Schulz-Asche MdB, Bündnis 90/Die Grünen, zuständig für den Arzneimittelbereich, wolle nicht mehr nur einen Show-Dialog. Dr. Georg Kippels MdB, CDU und Mitglied im Gesundheitsausschuss, meinte wiederum, dass der Pharmadialog das richtige Medium sei für die Diskussion in der Branche, allerdings „ergebnisoffen und ohne Fixierungen“. Das wiederum sah Christine Aschenberg-Dugnus, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, komplett anders. Konkrete Probleme müssten angegangen werden, nur miteinander plaudern bringe nichts. Allerdings sind laut Koalitionsvertrag ohnehin nur Abgeordnete der Regierungsfraktionen als Dialogpartner vorgesehen.

Das Arztinformationssystem (AIS) erregte offenbar ebenso die Gemüter. Zentgraf vom BPI sagte, dass die frühere Zielsetzung des Systems – echte Informationen schnell an den Patienten zu bringen – nicht verfolgt werde. Schuld seien die Kostenträger, die mit dem AIS die Aufforderung verfolgt hätten, dass Ärzte bestimmte Medikamente nicht verordnen. CDU-Politiker Kippels favorisierte denn auch „für die Therapie maßgebliche Informationen“. Kein Handlungsbedarf sah der gesundheitspolitische Sprecher der AFD-Fraktion, Dr. Axel Gehrke. Ärzte würden bereits heute über neue Medikamente informiert. Würde dies eine Pflicht sein, wäre das eine Beeinflussung der Mediziner.

Vor allem über die Nutzenbewertung müssen die Ärzte schnell Kenntnisse haben, meinte denn Schulz-Asche von Bündnis 90/Die Grünen. Und SPD-Politikerin Martina Stamm-Fibich interessierte sich vor allem für den Gesetzentwurf zum von der Koalition geplanten Versandhandelsverbot. „Das wird die Maut von Herrn Spahn“, sagte sie lakonisch.

Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Linken, brachte die Diskussion wohl auf den Punkt. Die Industrie sollte froh sein, so sein Beitrag, dass die Politik wenig regulierend eingreifen und sich kaum um die Pharmaindustrie kümmern wolle. Im Bereich Preisentwicklung und Nutzenbewertung würde ihm persönlich mehr einfallen. Also doch Freude, statt Unzufriedenheit? Zumindest die Gäste des Parlamentarischen Abends ließen sich beim anschließenden Umtrunk darauf ein.


© Observer Gesundheit


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