15.06.2023
Parlamentarischer Abend der Knappschaft im Zollpackhof
Die Knappschaft-Bahn-See (KBS) ruft zum parlamentarischen Abend – und Politiker, Vertreter von Verbänden und Institutionen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, aber auch aus der Rentenversicherung kommen. Das Besondere der Knappschaft ist: Unter ihrem Dach sind Kranken- und Pflege- sowie Rentenversicherung, aber auch Krankenhäuser und Rehakliniken sowie ein Netz aus Allgemein-, Fach- und Zahnärzten vereint. Für das Netzwerken im Zollpackhof heißt das: Viele gut gelaunte Gesprächspartner aus den verschiedensten Bereichen plaudern zu allen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens.
Das soziale Verbundsystem Knappschaft-Bahn-See verwaltet der Vorstand. Der ist augenscheinlich mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz, auch kurz PUEG genannt, nicht sehr zufrieden. „Das hätte man auch besser machen können“, sagt Vorstandsvorsitzender Michael Weberink, der die Arbeitgeberseite vertritt, bei seiner Begrüßungsrede. Der soziale Kitt, wie es Weberink nennt, sei wichtiger denn je. Der ist zumindest bei der sozialen Pflegeversicherung angekratzt. Eine relativ einseitige Lösung sei, dass das Defizit hier allein von den Beitragszahlern getragen werden müsse. „Nachhaltig ist das nicht“, kritisiert Weberink und erntet dafür ein kräftiges Klatschen der Gäste.
Hinsichtlich der Krankenhausreform ist die Knappschaft zwar gespannt, aber nicht hektisch oder gar sorgenvoll. Medizinisch und wirtschaftlich sei sie gut aufgestellt, betont der Vorstandsvorsitzende. Nicht ohne Grund: Mit 14 stationären Einrichtungen und mehr als 5.300 Betten ist sie ein großer Krankenhausverbund in NRW – und erfolgreich über die Ländergrenzen hinaus.
Beim Thema GKV-Finanzierung sieht Weberink erhebliche Schwachpunkte. Verlässlich und zukunftstauglich? Fehlanzeige. Die Ankündigung höherer Zusatzbeiträge für 2024 von Bundesgesundheitsminister Lauterbach sei nicht der richtige Weg.
Die KBS habe in der Vergangenheit Rücklagen gebildet, um den Zusatzbeitrag stabil zu halten. Ein Fehler: Denn das Vermögen sei seitens des Gesetzgebers abgeschöpft worden. Zur Stabilisierung der GKV ist nach Ansicht von Weberink in einem ersten Schritt die Umsetzung des Koalitionsvertrages erforderlich. Dazu gehören die Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen und die adäquate Bezahlung der medizinischen Leistungen von Bürgergeld-Empfängern. Allein die KBS wende dafür 290 Millionen Euro auf. Auch der Morbi-RSA müsse weiterentwickelt werden. Unterdeckung schaffe Anreize zur Risikoselektion.
Die Rehabilitation dürfe nicht vergessen werden; neun eigene Reha-Kliniken betreibt die Knappschaft. Hier sei sehr viel Bewegung. Vor allem die Fachkräftesicherung hat Weberink dabei im Blick. Akut- und Rehakliniken müssten mehr miteinander verzahnt werden. Dies sei für die KBS ein Grund gewesen, warum die Rehakliniken im Ahrtal nach der Flutkatastrophe vor zwei Jahren wiederaufgebaut worden seien. Am 17. Juli ist Wiedereröffnung – ein großer Tag für die KBS.
Ein hervorragender Anlass, um anschließend bei kalten Getränken und rustikalem Essen miteinander ins Gespräch zu kommen.
Fina Geschonneck
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