Heidi Irschik-Hadjieff

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ (GSAV) vorgelegt. Sie verspricht damit schnell verbesserte strukturelle Bedingungen zu schaffen. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig und soll Mitte des Jahres in Kraft treten.

Takeda begrüßt in seiner maßgeblichen Patientenzentrierung grundsätzlich die Zielsetzung des GSAV. Als stark werteorientiertes Unternehmen sehen wir Progression zur Erhöhung der Arzneimittelsicherheit zum Wohle der Patienten. Während das GSAV zunächst nach einem sinnvollen Vorstoß klingt, schafft es in der Regulierung in meinen Augen jedoch Risiken, die weitreichende Konsequenzen für Orphan Drugs …

Cornelia Prüfer-Storcks

In der vergangenen Legislaturperiode ist es in der großen Koalition gelungen, deutliche Verbesserung der Pflegeleistungen, insbesondere für Pflegebedürftige mit Demenz zu realisieren. Mit den drei Pflegestärkungsgesetzen wurde die umfassendste Pflegereform seit der Einführung der Pflegeversicherung umgesetzt. In dieser Legislaturperiode steht v.a. die ausreichende Gewinnung und Finanzierung von Pflegefachkräften im Fokus der Gesundheits- und Pflegepolitik. Auf Initiative der SPD konnten in der Großen Koalition wichtige Vereinbarungen zu einem Pflegesofortprogramm getroffen werden, und in der Konzertierten Aktion Pflege wird die Verbesserung der Personalfragen umfassend vorangebracht.

Trotz dieser Reformpolitik in der Pflege in …

Kein Wunder, dass die Hausärzte in diesem Jahr in Weimar ihren Gesellschaftsabend der Frühjahrstagung des Deutschen Hausärzteverbandes gefeiert haben. Hat doch der große Dichter Friedrich Schiller einen ordentlichen Beruf gelernt: Militärarzt. Spätestens seitdem ist klar, dass Mediziner, insbesondere Hausärzte, eine musische Ader haben müssen. Das Spiegelzelt in Weimar – kultureller Mittelpunkt der thüringischen Dichterstadt – konnte nicht besser gewählt sein als Eventlocation für diesen launigen Abend. Eingeladen hatte der Hausärzteverband Thüringen.

Die eigentliche Versammlung war in Erfurt, denn in Weimar fand der Thüringer Hausärzteverband nicht den passenden Tagungsort für die …

Dr. Robert Paquet

Ausgangspunkt

Anlass der nunmehr veröffentlichten Rechtsgutachten ist der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10. November 2015 über die verfassungsrechtliche Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zum Erlass von Richtlinien und anderen verbindlichen Entscheidungen für die Versorgung in der GKV. Dabei spielt der konkrete Gegenstand der damaligen Entscheidung für die heutige Diskussion keine Rolle. Das obiter dictum des Gerichts hat der Auseinandersetzung über die Legitimation des G-BA jedoch eine neue Richtung gegeben: Das BVerfG weist nämlich pauschale und allgemeine Zweifel an der demokratischen Legitimation des G-BA zurück und postuliert, es bedürfe „…