01.02.2018
29.03.2019
Weit weg von Lahnstein
„Mit der Umsetzung der Lahnsteiner Beschlüsse durch das Gesundheitsstrukturgesetz von 1992 wurde die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) grundlegend modernisiert.“ Das ist der erste Satz im Vorblatt des Referentenentwurfs für ein „Gesetz zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs und des Organisationsrechts der Krankenkassen“. An dieses heroische Datum möchte Jens Spahn mit seinem Faire-Kassenwahl-Gesetz (GKV-FKG) jetzt anknüpfen. Von Lahnstein ist der Minister in Berlin jedoch nicht nur 600 Autokilometer weit entfernt. Im politischen Sinne trennen ihn davon Probleme, die weit schwieriger zu überwinden sein dürften. Denn damals ist dem ebenfalls (mit 43 Jahren) relativ jungen …
21.03.2018
Frühlingsfest des vdek
Wer einen Selbstverwalter der GKV zu seiner Arbeit befragen will oder drängende Probleme im Kassenlager besprechen muss, der war beim vdek-Frühlingsfest am 21. März richtig. Die Vorstände der Ersatzkassen mit ihren Verwaltungsräten gaben sich ein Stelldichein, und auch die Ehemaligen amüsierten sich bei Bier, Wein und gutem Essen köstlich. Geplaudert wurde über alte und neue Zeiten, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bot reichlich Stoff mit seinen Vorhaben.
Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des vdek, sagte in ihrer Eröffnungsrede zur neuen Bundesregierung: „Allem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Ein wenig abgewandelt, das Hesse-Zitat, gelacht wurde …
„Mehr Fortschritt wagen“ haben sich die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag vorgenommen. Knapp 180 Seiten voller Aufbruchsstimmung. Ein „vorsorgendes, krisenfestes und modernes Gesundheitssystem“ definieren SPD, Grüne und FDP als eines der zentralen Zukunftsfelder. Doch, welche Aufgaben sehen die Gesundheitspolitiker des Bundestages für sich federführend? Was wollen sie politisch verändern, an welchen Stellschrauben drehen für ein verlässliches Gesundheitssystem? Heute äußert sich Kristine Lütke MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion.
Deutschland, im Jahr 2020: Aktuelle Corona-Infektionen erfassen Gesundheitsämter nach händisch, für die Übermittlung der Zahlen an das Robert-Koch-Institut werden zwar …
Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) geht in die heiße Phase: Am 13. Februar 2019 führt der Gesundheitsausschuss des Bundestags die bereits zweite öffentliche Anhörung durch. Die Aufregung in der (Fach-) Öffentlichkeit – etwa um Mindestsprechstunden – sollte dabei nicht den Blick verstellen, dass das Gesetzeswerk eben nicht „nur“ Fragen des „Terminservice“ anpackt, sondern auch etliche weitere versorgungsrelevante Aspekte – und das nicht nur im Kleingedruckten. Angesichts eines emsig neue Initiativen vorbringenden Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hat sich das TSVG längst zu dem Versorgungsgesetz dieser Legislaturperiode (so der Minister selbst) gemausert.…
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