Selten war die Reha im Fokus der Gesundheitspolitik, obwohl die Reha-Verbände und die Rehabilitationskliniken seit mehr als 20 Jahren über den dringenden Handlungsbedarf mit der Politik diskutieren. Worum es geht, ist schnell umrissen:

Die Genehmigungsfalle: Die medizinische Rehabilitation wird nach wie vor von den Rehabilitationsträgern nur auf Antrag genehmigt. Damit ist sie eine der wenigen Leistungen in unseren Sozialsystemen, die trotz ärztlich attestierter medizinischer Notwendigkeit z. B. nach Schlaganfällen, Herzoperationen etc. auch abgelehnt werden können, wenn die Versicherung anderer Meinung ist. Zu häufig kommt es zu vermeidbaren Versorgungslücken, wegen denen …

Die Ampelkoalition ist im November 2021 mit dem netten Slogan „Mehr Fortschritt wagen“ angetreten. Im Hinblick auf den in ihrem Koalitionsvertrag (KOV) gebotenen bunten Strauß an beabsichtigter Gesundheits- und Pflegepolitik stellt sich unmittelbar die Frage: Aber wo geht sie hin? Offeriert werden eine Vielzahl unterschiedlichster gewichtiger oder weniger gewichtiger Vorhaben, die in der Geschichte der KOV in der Berliner Republik zwar quantitativ ihresgleichen suchen, strukturell aber insgesamt wenig auffallen. Was vor mehr als 30 Jahren im ersten KOV mit knappsten Ansagen für vier folgende Regierungsjahre begann, wird mittlerweile in seitenlangen …

Die Ampel-Koalition ist gestartet. Der Koalitionsvertrag liegt der Öffentlichkeit vor. Insgesamt ein herausfordernder Katalog an Maßnahmen in Milliardenhöhe. Bei gleichzeitiger Einhaltung der Schuldenbremse schon im Jahr 2023 muss bezweifelt werden, dass diese Milliarden-Mehrausgaben möglich sind.

Als Haushälter werden wir hellhörig, wenn in verschiedenster Form Geldquellen erschlossen werden sollen, die die Schuldenbremse umgehen, was klar dem Sinn dieser Regelung widerspricht. Die bundeseigenen Gesellschaften Kreditanstalt für Wiederaufbau, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und Deutsche Bahn sollen etwa bessere Finanzierungsmöglichkeiten, Kreditermächtigungen und Eigenkapitalstärkungen erhalten. So werden letztlich die wirklichen Auswirkungen auf die Staatsfinanzen und die …

Vielen Krankenhäusern droht gerade jetzt im Winter eine Überlastung. Um das zu verhindern, kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kurzfristige Reformen an. Neben anderen Entlastungsmaßnahmen steht die Reduktion von stationären Behandlungen im Fokus. Noch vollstationär erbrachte Leistungen werden – insofern medizinisch vertretbar – im nächsten Jahr vermehrt als Tagesbehandlung durchgeführt. So würden Nachtdienste wegfallen und Pflegekräfte entlastet werden. In der Theorie ganz einfach, in der Praxis aber dennoch eine Herausforderung. Denn die Rechnung wurde ohne die Patient:innen gemacht.

Große ambulante Operationszentren zeigen uns zwar, dass es möglich ist. Diese verfügen aber alle …