Es läuft nicht rund im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Besser: Es läuft zu wenig. Der von Ideen und Gesetzesvorhaben nur so strotzende Koalitionsvertrag im Kapitel Pflege und Gesundheit hat viele hoffnungsvolle Erwartungen geweckt, selbst als entscheidende Finanzierungsoptionen mit der letzten Fassung einkassiert wurden.

Und die Bilanz des BMG bzw. des Gesundheitsministers nach den ersten sieben Monaten – in der Mehrzahl Pech und Pannen:

• mehrere, durchgesickerte, zu früh verkündete und wieder einkassierte Gesetzentwürfe
• die unvergessene Rücknahmeerklärung zur Corona-Quarantäne nachts bei Markus Lanz
• peinliche Auftritte wie bei der PKV-Jahrestagung
• Fehlentscheidungen zum Impfstoffeinkauf
• der Eierlauf

Im (Promi-)Ranking der diesjährigen Empfangs-Saison ist die Knappschaft-Bahn-See mit ihrem Parlamentarischen Abend am 23. Juni ganz vorne dabei. Zur Knappschafts-Familie gehört neben einer (eigenen) Rentenversicherung auch die Kranken- und Pflegeversicherung. Das beschert der Knappschaft gleich zwei Fachpolitiken (Rente und Gesundheit), zwei verschiedene Aufsichtsbehörden und damit gleich mehrere hochrangige Gäste.

Der Einladung in die Landesvertretung Brandenburgs waren gefolgt zwei parlamentarische Staatsekretärinnen aus verschiedenen Bundesministerien, Sabine Dittmar (BMG) und Kerstin Griese (BMAS). Mit dabei war Claudia Moll, die Bevollmächtigte der Bundesregierung für die Pflege. Und durch Bernd Rützel war auch der Bundestag …

„Mehr Fortschritt wagen“ haben sich die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag vorgenommen. Knapp 180 Seiten voller Aufbruchsstimmung. Ein „vorsorgendes, krisenfestes und modernes Gesundheitssystem“ definieren SPD, Grüne und FDP als eines der zentralen Zukunftsfelder. Doch, welche Aufgaben sehen die Gesundheitspolitiker des Bundestages für sich federführend? Was wollen sie politisch verändern, an welchen Stellschrauben drehen für ein verlässliches Gesundheitssystem? Prof. Dr. Andrew Ullmann MdB, FDP, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzender des Unterausschusses Globale Gesundheit, beschreibt die wichtigsten Themen.

Unser Gesundheitssystem steht vor großen Herausforderungen. Die letzten zwei Jahre war die Corona-Pandemie das …

„Patienten sollen sich darauf verlassen können, dass digitale Anwendungen und sinnvolle Apps schnell und sicher in die Versorgung kommen. Daher gibt es für die Patienten ab 2020 gesunde Apps auf Rezept.“ Mit diesen Worten lobte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein Digitale-Versorgung-Gesetz, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist. Doch der Weg von der Entwicklung einer App bis zur Anwendung beim GKV-Versicherten ist für Hersteller als auch Anwender ein langwieriger und steiniger. Notwendige gesetzliche Regelungen fehlen derzeit noch. Der Market-Access-Prozess ist mehrschichtig und komplex, wie im nachfolgenden Beitrag ersichtlich.

Mit dem …