Es geht wieder los: Nach der fast ausschließlich gesetzgeberischen Abarbeitung der Coronakrise hat das BMG bis zum Jahresende fünf Gesetzesvorhaben angekündigt, die unabhängig oder über den Zeitraum der Bewältigung der Epidemie hinausgehend sind.

Die Zeichen mehren sich, dass die Gesetzesproduktionsmaschine des BMG wieder Fahrt aufnimmt. In den letzten Tagen sind mit Entwürfen zum MTA-Gesetz, dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) und dem Versorgungsverbesserungsgesetz (GPVG) einige Dickschiffe und Omnibusse auf den Tisch gebracht worden. Da stört es wenig, dass mit dem KHZG noch ein Bezug zum Corona-Konjunkturpaket aus dem Juni abgearbeitet wird, da die …

Dieses Frühlingsfest des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) wird noch lange in Erinnerung bleiben. Denn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gab am 20. März 2019 am Askanischen Platz den Startschuss für seinen Plan, die Kassenlandschaft gründlich umzubauen. Während des Empfangs sprach er schon einmal von einer Reform des Morbi-RSA, die am schwersten debattiert werde.

Das Verteilvolumen werde dabei deutlich weniger sein, als viele glaubten. Für Spahn sei es bei der Reform eine wichtige Frage, wie es mit dem Wettbewerb aussehe; mit der Situation insgesamt in der Kassenlandschaft. Sein Anspruch sei es, nicht nur …

Die hohe Auslastung in den deutschen Notfallaufnahmen ist nicht nur in Deutschland, sondern auch international ein großes Problem. Der immer mehr zunehmende Patientenzulauf verlangt nach Lösungen für die Entwicklung einer effizienteren Notfallversorgung – in Deutschland wird derzeit dazu gerade der Arbeitsentwurf einer Reform der Notfallversorgung zwischen Bund und Ländern diskutiert. Die Vorankündigung von Wartezeiten ist ein Weg, um Kunden eine erste Einschätzung zur Auslastung des entsprechenden Service-Systems (z.B. Call-Centern) zu geben. Wartezeitinformationen haben nun auch im Gesundheitswesen Einzug gehalten. Vor allem in den USA veröffentlichen Krankenhäuser die zu erwartenden Wartezeiten …

Als die Agentur für Gesundheitspolitische Information am 16. Oktober 2017 die Wort-/Bildmarke Observer Gesundheit beim Deutschen Patent- und Markenamt in München zur Eintragung anmeldete, ahnte niemand, welche Turbulenzen mit diesem Antrag verbunden sein würden. Am 10. November 2017 schickte uns das Markenamt die notwendige Urkunde der Bundesrepublik Deutschland: Die Marke Observer Gesundheit war unter der Nummer 30 2017 026 538 gesichert. Die Anmeldung lief bis dahin reibungslos, die Angelegenheit „Markeneintragung“ konnte zu den Akten gelegt werden. Dies war eine grobe Fehleinschätzung.

Guardian News & Media Limited sieht Markenrechte verletzt…