Im (Promi-)Ranking der diesjährigen Empfangs-Saison ist die Knappschaft-Bahn-See mit ihrem Parlamentarischen Abend am 23. Juni ganz vorne dabei. Zur Knappschafts-Familie gehört neben einer (eigenen) Rentenversicherung auch die Kranken- und Pflegeversicherung. Das beschert der Knappschaft gleich zwei Fachpolitiken (Rente und Gesundheit), zwei verschiedene Aufsichtsbehörden und damit gleich mehrere hochrangige Gäste.

Der Einladung in die Landesvertretung Brandenburgs waren gefolgt zwei parlamentarische Staatsekretärinnen aus verschiedenen Bundesministerien, Sabine Dittmar (BMG) und Kerstin Griese (BMAS). Mit dabei war Claudia Moll, die Bevollmächtigte der Bundesregierung für die Pflege. Und durch Bernd Rützel war auch der Bundestag …

Die Corona-Pandemie hält Deutschland auch zu Beginn des Jahres 2021 weiter im Klammergriff. Ihre Auswirkungen beeinflussen seit Monaten auch massiv die Arbeitsbedingungen von Zahnarztpraxen und deren Teams. Aber, wie es Bundespräsident Steinmeier kürzlich in einer Ansprache formulierte: „Das lang ersehnte Licht am Ende des Tunnels wird heller.“ Erste Vakzine sind zugelassen, in Deutschland wird seit einigen Wochen gegen das Virus geimpft. Entsprechend der Impfverordnung und auf Grundlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission wurden Zahnärztinnen, Zahnärzte und ihre Mitarbeiter grundsätzlich in die Prioritätengruppe mit hohem Expositionsrisiko (Stufe 2) eingeordnet, gleichauf mit …

Zwar stärken das IPReG und das Gesetz Digitale Rentenübersicht mittelfristig die Stellung der Rehabilitation, kurzfristig droht aber eine Pleitewelle durch die zweite Welle der Corona-Pandemie.

Es hätte so schön werden können: Nach Jahrzehnten ist es endlich gelungen, gleich zwei Gesetze auf den Weg zu bringen, in deren Fokus die Rehabilitation steht. Das „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (kürzer: Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, IPReG) aus dem Hause Spahn (Bundesministerium für Gesundheit, BMG) und das „Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der …

Die Bemühungen um eine systematische Aufarbeitung der in der Corona-Krise ergriffenen Maßnahmen sind nicht sehr ausgeprägt. Die Diskussion um gesetzgeberische und organisatorische Konsequenzen erfolgt stets punktuell und ist von tagesaktuellen Interessen bestimmt. Seit einem halben Jahr macht sich zunehmend der Bundestagswahlkampf bemerkbar: Die Vorschläge lösen sich immer mehr von der Sache und orientieren sich an den vermuteten Wünschen bestimmter Wählergruppen.

Vor diesem Hintergrund ist bemerkenswert, dass der (überwiegend schön gefärbte) Bericht der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 19/31175), der mit Stand von Mitte März erst im Juni veröffentlicht wurde, in der Öffentlichkeit …