Danke – das war das wohl meistgesagte Wort in den Reden beim diesjährigen Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft im KaDeWe am 16. Januar. Ob bei Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt oder KBV-Vorstandsvorsitzendem Dr. Andreas Gassen. Doch wohl am überzeugendsten kam es aus dem Mund von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn; gerichtet auch an die Ärzteschaft. Nur wenige Stunden vorher musste der CDU-Politiker eine nicht unerhebliche Schlappe im Bundestag einstecken – bei der Entscheidung für die Organspende. Sein mit SPD-Politiker Karl Lauterbach initiierter Gesetzesentwurf zur doppelten Widerspruchslösung fiel bei dem überwiegenden Teil der Abgeordneten durch. …

Vorsorge und Prävention als neue Leitidee. Bessere Zusammenarbeit der Gesundheitsakteure, eine Aufwertung der nichtärztlichen Gesundheitsberufe, eine Weiterentwicklung der Klinikhonorierung. Und keine Bürgerversicherung. Das Sondierungspapier benennt Baustellen in der Versorgungslandschaft, bleibt aber vage, was die Wege angeht. Eine Neuausrichtung des Gesundheitssystems muss neu gedacht werden. Dafür müssen jetzt einige Weichen neu gestellt werden kann, damit in den kommenden zehn Jahren etwas Neues entstehen kann. Einige Überlegungen dazu.

Unsere Gesundheitspolitik denkt statisch. Die Wirklichkeit ist dynamisch! Die Sozialgesetzgebung beschreibt die Rollen eineindeutig und abgeschlossen. Die Aufsicht kontrolliert Ein- und Ausgaberechnungen. Und eine …

Die Diskussion über eine „große Krankenhausreform“ ist inzwischen im Stadium des „Wünsch-Dir-Was“ angekommen: Alle Beteiligten und Interessierten vertreten nur noch die Elemente, die gerade ihren Interessen nutzen. Die Monopolkommission (MK)^[1] hebt sich hier wohltuend ab. Sie bemüht sich um eine umfassende Perspektive und vertritt dabei einen wettbewerblichen Ansatz. Letztlich geht es ihr um eine grundlegende Finanzreform für die Krankenhäuser.

Dieser Teil des Gutachtens wird z.T. in der Presse nur sehr verkürzt wahrgenommen bzw. in der „Szene“ bewusst ignoriert. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft beklagt beispielsweise den „extrem wettbewerblichen Geist“ des Gutachtens.[2] …

Gleich zwei afrikanische Krisenherde kamen dem parlamentarischen Abend des G-BA terminlich in die Quere. Zeitgleich zum offiziellen Teil des Abends fanden im Bundestag die namentlichen Abstimmungen zu den Bundeswehreinsätzen in Mali und Somalia statt; die Abgeordneten waren dort unabkömmlich. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (CDU)hatte aber offensichtlich einen Dispens erreicht und war von Anfang an dabei. Damit war zumindest die Form gewahrt und das Parlament war angemessen vertreten.

Mit Spannung war erwartet worden, ob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine kürzlich geäußerte Kritik an der Selbstverwaltung wiederholen würden. Auf einer Veranstaltung …