Im Zuge der Coronakrise bin ich vorübergehend wieder in meinen alten Beruf als Arzt zurückgekehrt, um das Gesundheitssystem für den Fall, dass Deutschland vom Coronavirus ähnlich hart getroffen worden wäre wie Italien, zu entlasten. Quasi als Praktikant neben der Erfüllung meines Abgeordnetenmandats. Den gleichen Schritt haben auch zwei weitere Kollegen im Europäischen Parlament gemacht, meine liberale Kollegin Chrysoula Zacharopoulou (Griechenland/Frankreich) und mein sozialistischer Kollege Manuel Pizarro (Portugal).

Aufgrund dieser Erfahrungen und nach zahlreichen Gesprächen mit unseren Ärztekollegen und anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen haben wir gemeinsam nun ein Forderungspapier veröffentlicht, um …

Der Arbeitsgruppentext hat den finalen Finanzcheck nur gerupft überstanden. Das kam nicht überraschend. Trotzdem gibt es noch genügend teure Versprechungen, die den Druck auf die Krankenversicherungsbeiträge erhöhen werden. Gleichzeitig wurden jedoch die beiden Maßnahmen gestrichen, die der GKV nennenswerte Entlastungen gebracht hätten: Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Arzneimittel auf sieben und die Anhebung des Herstellerrabatts für patentgeschützte Arzneimittel auf 16 Prozent.

Was erhalten bleibt, ist der diffuse Eindruck und das Fehlen einer ordnungspolitischen Linie. Das dürfte aber weniger bedeutend sein. Denn hier tritt ein anderer Sinn dieses Koalitionsvertrages zu Tage: …

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) lud nach Berlin ins Hotel Titanic – ein Termin mit Kalauergarantie: Josef Hecken (G-BA) sah sich und Lutz Stroppe (BMG) schon als das Liebespaar eines (vielleicht) sinkenden Fonds. Dabei ließ er offen, wie er sich die berühmte Pose am Bug des Schiffes vorstellt. Das war zu erwarten. Dem aufmerksamen Zuhörer kam während der Podiumsdiskussion eine ganz andere Szene des Hollywood-Streifens in den Sinn: Plötzlich beginnt der Run auf die Rettungsboote, während das Orchester unerschütterlich die Begleitmusik beisteuert. In einigen Statements öffnete sich nämlich bereits eine Hintertür …

In der aktuellen Pandemiesituation haben sich Lieferengpässe bei Arzneimitteln zu einem der zentralen Themen auf der politischen Agenda entwickelt. Nicht zu Unrecht, denn eine unterbrochene Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln kann schwerwiegende gesundheitliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb hat der Gesetzgeber bereits zu Beginn des Jahres wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Gerade die Corona-Pandemie hat allerdings die Sensibilität internationaler Produktions- und Lieferketten noch einmal deutlich vor Augen geführt. Daher sind weitere Schritte notwendig, um die Arzneimittelversorgung auch in Ausnahmesituationen sicherzustellen. Die Europäische Kommission hat am 25.11.2020 im Rahmen ihrer Arzneimittelstrategie Vorschläge vorgelegt, damit …