Der BKK Dachverband ist für seine außergewöhnlichen Orte für seinen parlamentarischen Abend bekannt. In diesem Jahr wird ins E-Werk an der Mauerstraße eingeladen, zum zweiten Mal seit Bestehen des Verbandes, wie Vorstandsvorsitzender Franz Knieps in seiner Begrüßung sagt.

Besonders stolz ist Knieps – und das aus gutem Grund –, dass seine „Freundin“ Bärbel Bas gekommen ist. Und damit toppt Knieps und so auch der BKK Dachverband wohl jede andere Veranstaltung der Szene. Wer kann schon die Bundestagspräsidentin  begrüßen – und das so herzlich mit einer innigen Umarmung. Man kennt sich …

Der erste große Berliner Neujahrsempfang ist wie immer der des Deutschen Hausärzteverbandes. In diesem Jahr heißen die Gastgeber Dr. Markus Beier, Bundesvorsitzender, und Prof. Dr. Nicola Buhlinger-Göpfarth, erste stellvertretende Bundesvorsitzende, seit September 2022 im Amt. Und politische Prominenz sowie Vertreter von Verbänden und Institutionen kommen zahlreich an diesem Winterabend in den Capital Club im Herzen Berlins; darunter auch der Bundesgesundheitsminister.

Zu Beginn seiner Rede bedankt sich Beier erst einmal bei seinem Vorgänger Ulrich Weigeldt. Der hätte diesen Empfang zu der derzeitigen Größe und dem Wert verholfen. Beier habe überlegt, ob …

Der Arbeitsgruppentext hat den finalen Finanzcheck nur gerupft überstanden. Das kam nicht überraschend. Trotzdem gibt es noch genügend teure Versprechungen, die den Druck auf die Krankenversicherungsbeiträge erhöhen werden. Gleichzeitig wurden jedoch die beiden Maßnahmen gestrichen, die der GKV nennenswerte Entlastungen gebracht hätten: Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Arzneimittel auf sieben und die Anhebung des Herstellerrabatts für patentgeschützte Arzneimittel auf 16 Prozent.

Was erhalten bleibt, ist der diffuse Eindruck und das Fehlen einer ordnungspolitischen Linie. Das dürfte aber weniger bedeutend sein. Denn hier tritt ein anderer Sinn dieses Koalitionsvertrages zu Tage: …

Ich freue mich sehr, dass sich fünf Ersatzkassen dafür entschieden haben, bei den Sozialwahlen in diesem Jahr die Möglichkeit von Online-Abstimmungen anzubieten. Damit könnten 22 Millionen Wählerinnen und Wähler entscheiden, ob sie ihre Stimme wie bislang per Brief oder erstmals online abgeben wollen. Gemeinsam mit der zweiten Neuerung, einer erstmals bei den Wahlen zu den Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Krankenkassen verpflichtenden Geschlechterquote von 40 Prozent, sind die Sozialwahlen 2023 Modernisierungstreiber in Sachen Wählen in Deutschland.

Ich bin den Ersatzkassen sehr dankbar, dass sie etwa 20 Jahre lang dafür gekämpft haben, die …