Endlich sind sie wieder da – die Feste und parlamentarischen Abende im Berliner Gesundheitsbetrieb. Zweieinhalb Monate wurde nicht gemeinsam geplaudert, gelacht und gelästert und vor allem so manche Absprache getroffen. Beim Herbstfest des Verbandes der Privaten Krankenversicherung, kurz PKV, am 12. September, war dazu zum ersten Mal wieder Gelegenheit; wie immer im Hamburger Bahnhof.

Die Stimmung war bestens – und auch ein wenig wehmütig. Dr. Volker Leienbach, Direktor und kluge-gute Seele der PKV, seit 16 Jahren in diesem Amt, agierte zum letzten Mal als Gastgeber. Ende des Jahres hört er auf – Gesprächsthema auch an diesem Abend, sicher geziert mit netten Geschichten und vielen Anekdoten.

Zum 16. Mal lud die PKV denn auch in den Hamburger Bahnhof – zum Sommerfest, wie PKV-Vorstandsvorsitzender Uwe Laue in seiner Eröffnungsrede sagte, denn der Herbst beginnt ja bekanntlich am 23. September. Pflege liege der PKV besonders am Herzen. Die Freude über die wachsende Bedeutung darüber sei groß. „Geballte Erfahrungen“ könne die PKV hier vorweisen – mit Prüfdienst, Medicproof und Compass Private Pflegeberatung. Dabei gehe es vor allem um Qualität. Pflege könne jedoch nur mit mehr Eigenverantwortung finanziert werden, so Laue. Die PKV biete dafür die kapitalgeckte Zukunftsvorsorge.

Ein guter Übergang zum Ehrengast, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Der hatte an diesem Tag bereits das Sommerfest des Bundesgesundheitsministeriums besucht – wie auf Instagram zu erfahren war. Und bei einem weiteren Treffen an diesem Tag traf er Philipp Rösler. Der FDP-Mann war Bundesgesundheitsminister bis 2013 und Geburtshelfer des AMNOG. Und gemeinsam kamen sie zum Schluss: Das PKV-Herbstfest sei eine „Institution des deutschen Gesundheitswesens“. Besser konnte der Einstieg von Spahn nicht sein.

Dem umtriebigen Politiker macht derzeit die Debattenkultur zu schaffen, so teilte er den Gästen mit. Aus Gegenargumenten würde nur in „Ausnahmesituationen“ eine „gute Lösung“ entstehen. Die vorhergehende Aussprache im Parlament hat ihn wohl dazu bewogen. Da ging es um das Gutachten zur sozialen Wohnungspolitik, das Politiker als „verantwortungslos“ bezeichneten. Seine Aussage zu Hartz IV würde er übrigens „immer wieder“ sagen. Zur Erinnerung: Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“, hatte Spahn im Rahmen der Diskussion um einen Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel im Frühsommer dieses Jahres gesagt.

Spahn kam zu den Vorfällen in Chemnitz, wo dort „ein brutaler Mord“ stattgefunden habe. Er ermunterte, eine breite Diskussion zu führen und verwies auf die Organspende – das Thema hatte er selbst gesetzt. Gegen seinen Vorschlag, der doppelten Widerspruchsregelung, gehören „echt gute Argumente und dagegen“. Es sei ein Eingriff in die Freiheit, „aber die (Argumente) gehören auf den Tisch“. Über alles Für und Wider wolle er reden, damit nicht gesagt werde, es werde nicht darüber gesprochen.

Und auch das Vertrauen ließ der CDU-Politiker nicht aus. Viel habe die Politik davon verloren. Debatte sorge dafür, da ist er sich sicher, dass Vertrauen wiedererlangt werden könne. In der Pflege ist er gerade dabei. In zwölf Monaten soll es besser werden. Die gesetzlich festgelegten13.000 Stellen in der Altenpflege mehr seien „nur der Anfang“. Mit dem TSVG – Spahn: „Die Abkürzungen sind immer noch geblieben“ – wolle er „Dinge besser machen“. In der Digitalisierung müssten „Standards gesetzt werden“. Er gehe von einer Zusammenarbeit zwischen PKV und GKV bei der Entwicklung der elektronischen Patientenakte aus. Bis 2020 /2021 hat er angekündigt.

In Richtung PKV bedauerte Spahn, dass er in sozialen Fragen „nicht so viel besser machen werde“. Die Halbierung des Beitrages für Selbstständige – für GKV-Versicherte festgelegt – ginge auch in der PKV, stehe aber nicht im Koalitionsvertrag.
Den Hieb Richtung Selbstverwaltung vergaß Spahn auch in dieser Rede nicht. Dieses Mal das Zweitmeinungsverfahren. 2015 im GKV-Versorgungsstärkungsgesetz beschlossen, wurde der G-BA beauftragt, Richtlinien zu erstellen, welche planbaren Eingriffe darunterfallen. Zwei Diagnosen stehen fest. Für Spahn unhaltbar, dass „die Selbstverwaltung nichts auf die Schiene bekommt“. Das müsse umgesetzt werden. Zum Schluss seiner Rede würdigte Spahn den scheidenden PKV-Direktor Leienbach. Der Minister dankte Leienbach, mit dem er „immer gut diskutieren konnte“.

Der Show-Gast war in diesem Jahr Comedian Jörg Knör. Der Hamburger, der selbst privat versichert ist, sang Loblieder auf die PKV (Bin ich krank, gibt es Blumen, ich bin privat versichert), ließ Angela Merkel die Abkürzung PKV mit „politischen Katastrophen verhindern“ benennen und Helmut Schmidt mit „paffen, kauen und verbrennen“. Zum Schluss gab es noch eine Zugabe von Udo Lindenberg à la Jörg Knör. Sein Ernährungstipp: „Bei einer Wodka-Diät von sieben Tagen verlierst du drei Tage.“ Wodka wurde übrigens an diesem Abend nicht gereicht – dafür Kölsch – klar für einen Verband mit Hauptsitz in Köln.

Fina Geschonneck