„Mehr Fortschritt wagen“ haben sich die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag vorgenommen. Knapp 180 Seiten voller Aufbruchsstimmung. Ein „vorsorgendes, krisenfestes und modernes Gesundheitssystem“ definieren SPD, Grüne und FDP als eines der zentralen Zukunftsfelder. Doch, welche Aufgaben sehen die Gesundheitspolitiker des Bundestages für sich federführend? Was wollen sie politisch verändern, an welchen Stellschrauben drehen für ein verlässliches Gesundheitssystem? Heute äußert sich Kristine Lütke MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion.

Deutschland, im Jahr 2020: Aktuelle Corona-Infektionen erfassen Gesundheitsämter nach händisch, für die Übermittlung der Zahlen an das Robert-Koch-Institut werden zwar …

Seit März 2020 ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie das zentrale politische Handlungsfeld. Neue Player betreten die politische Bühne, Schwerpunkte verlagern sich. Wissenschaftler geraten unverhofft ins Zentrum der politischen Debatte. Aus dem Nichts erwachsen informelle Gremien zu zentralen Entscheidern für das tägliche (Über)Leben, wie die Runde aus Länderchefs, Corona-Kabinett und der Bundeskanzlerin. Die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns wandelt sich. Das wirft Fragen auf: Wie agieren die alten und neuen Akteure in Deutschland? Welche Bedeutung hat die weltweite Pandemie für Europa? Kurz: Wie hat sich die Governance des deutschen Gesundheitswesens – Governance …

Worum es geht: Experten des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) behaupten in einem im British Medical Journal (BMJ) erschienenen Aufsatz, dass das IQWiG für mehr als die Hälfte der seit 2011 in Deutschland neu auf den Markt gekommenen Arzneimittel keinen Zusatznutzen habe feststellen können. Die Autoren folgern daraus u.a., dass die Arzneimittelforschung staatlich gelenkt werden müsse.

Die Bewertung

Das IQWiG prüft die Frage des Zusatznutzens an seinen eigenen methodischen Festlegungen, die sich zum Teil beispielsweise hinsichtlich der Bestimmung der zweckmäßigen Vergleichstherapie (also dem Komparator) aus sozialrechtlichen …

Wenn drei Ärzteverbände, die – ohne Berücksichtigung von Mehrfachmitgliedschaften – mehr als 110.000 Mediziner und Psychotherapeuten vertreten, zum parlamentarischen Abend laden, sind die Themen eigentlich klar: Berufsrecht, Honorar, Telematik, gepaart mit Forderungen an die Politik.

Beim parlamentarischen Abend von Hartmannbund, dem Bundesverband Deutscher Internisten (BDI) und MEDI GENO ging es erst einmal um Fußball und zwar um die WM in Russland – was sonst. Im lauschigen Garten in der Berliner Dependance des Hartmannbundes an der Berliner Kurfürstenstraße durfte der Fernseher deshalb nicht fehlen. Am 26. Juni spielte zwar noch nicht …