28.05.2018
G-BA Kongress zum Innovationsfonds
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) lud nach Berlin ins Hotel Titanic – ein Termin mit Kalauergarantie: Josef Hecken (G-BA) sah sich und Lutz Stroppe (BMG) schon als das Liebespaar eines (vielleicht) sinkenden Fonds. Dabei ließ er offen, wie er sich die berühmte Pose am Bug des Schiffes vorstellt. Das war zu erwarten. Dem aufmerksamen Zuhörer kam während der Podiumsdiskussion eine ganz andere Szene des Hollywood-Streifens in den Sinn: Plötzlich beginnt der Run auf die Rettungsboote, während das Orchester unerschütterlich die Begleitmusik beisteuert. In einigen Statements öffnete sich nämlich bereits eine Hintertür für den Fall, dass der Fonds letztlich scheitert. Bei dem Wort „Ergebnis“ scheinen manche jetzt schon nervös zu werden.
Zwei Fragen standen im Mittelpunkt des Kongresses mit dem anspruchsvollen Titel „Zwei Jahre Innovationsfonds – Impulsgeber für eine bessere Versorgung“:
- Wie läuft das Verteilen der 1,2 Mrd. Euro und
- wie stehen die Chancen, dass Erna Mustermann davon etwas merkt?
Die Frage nach dem Geld interessierte naturgemäß viele der (potenziellen) Empfänger, so dass es zwei Ballsäle brauchte, um über 600 Teilnehmer und zahlreiche Aussteller aus der ganzen Republik trocken und kühl unterzubringen. Ein illustres Publikum aus Wissenschaftlern, Projektbeteiligten und den üblichen Verdächtigen der Berliner Gesundheitsszene. Es scheint rund zu laufen im Innovationsausschuss; wer auf der Bühne zu Wort kam, schilderte die Zusammenarbeit als gut. Ungeahnte Kooperationen seien plötzlich möglich und abgesehen von grundsätzlichen Differenzen (z.B. wieso unser Geld?) verstünde man sich auch gut. Was mit 1,2 Mrd. so alles möglich wird.
Die Frage nach dem Nutzen für die Bevölkerung interessierte vor allem die erste Reihe. Wer so viel Geld ausgibt, kann sich keinen Rohrkrepierer leisten. Josef Hecken als Vorsitzender (fast) aller Regeln betonte mehrfach, dass gute Ideen in die Regelversorgung übernommen werden müssten. Konkret: Wenn sich Ideen für eine gute Versorgung in den geförderten Studien bewähren, sollen sie in die Regelversorgung überführt werden. Hecken hofft, dass dies bei 30% der Projekte gelingen wird.
Auch Bundesgesundheitsminister Spahn, der nach seinem Grußwort den „Interaktiven Marktplatz“, eine Posterausstellung geförderter Projekte eröffnete, setzt auf die Regel. Einst hatte er den Innovationsfonds zusammen mit Karl Lauterbach erfunden – frei nach dem Motto „Gib guten Ideen mit 1,2 Mrd. eine Chance“. Jetzt steht bald der schwierigere Teil an: Die guten Ideen müssen in konkrete Ergebnisse umgewandelt werden. Als Minister muss Spahn hierfür einen Vorschlag erarbeiten, wie das gehen soll. Manchmal holen einen die eigenen Ideen eben wieder ein. In seinem Grußwort ließ Spahn schon mal durchblicken, wie er sich das vorstellt: ein regelhaftes Verfahren für die Überführung in die Regelversorgung. Also gleich zweimal Regel. In diesen Worten liegt die Sehnsucht: keine langen Verfahren, kein Gezanke ums Geld, kein Versanden im Nirgendwo und stattdessen schnelle Verbesserungen für alle. Das ist selbst für unbeschwerte Gemüter kaum vorstellbar.
Dabei gibt es vielversprechende Projekte. Vorgestellt wurde beispielsweise eine monatliche Video-Konsultation für junge Typ 1-Diabetiker. Für Regionen mit weiten Anfahrtswegen eine gute Idee, mit der man Folgeschäden vorbeugen könnte. Der Innovationsfonds bietet solchen Versorgungsmodellen die Chance, die Vorteile ihrer Ideen mit Studien zu belegen. Das soll auch die Methodenbewertung im G-BA überflüssig machen; schließlich sitzen im Innovationsausschuss die gleichen Leute. Was dort einstimmig für gut befunden wurde, braucht im G-BA nicht mehr beraten werden. Wie das praktisch laufen soll, ist den Beteiligten offensichtlich noch ein großes Rätsel. Johann-Magnus von Stackelberg wies vorsichtshalber sibyllinisch in eine Richtung: „Selektivverträge sind Teil der Regelversorgung“, sagte der Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. Also doch wieder alles in der Verantwortung einzelner Kassen? Das war zumindest ursprünglich ganz anders geplant.
Spahn hat angekündigt, in den nächsten zwölf Monaten zu entscheiden, wie es weitergehen soll. Wohlgemerkt: Nicht mit dem Geld – die Fortsetzung der Förderung ist unstrittig -, sondern mit der Umsetzung der Ergebnisse. Er hätte gerne eine Regel. Gute Ideen sind gefragt. Wieder einmal.
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