Mit zahlreichen Gesetzesvorhaben will Jens Spahn das Gesundheitswesen umbauen. Doch wenn er nicht aufpasst, wird aus dem Baumeister ein Baulöwe, der eine Geisterstadt hinterlässt. Der qualitative Mehrwert für Versicherte und Patienten bleibt auf der Strecke.

Das Glück ist mit den Tüchtigen, hat sich Jens Spahn gedacht, und das Gesundheitswesen mit weit mehr als einem dutzend Gesetzen in 18 Monaten aufgemischt. Bei seinem Vorhaben, das träge Gesundheitssystem neu auszugestalten, hat er sich die Krankenkassen als Zahlmeister auserkoren. Doch die haben ihr Defizit im dritten Quartal dieses Jahres weiter vergrößert und bis …

Die Kritik einzelner Vertreter von Ärzteschaft und Krankenkassen an der Einführung von Gesundheitskiosken, die gegenteilig unterstützenden Ausführungen im Observer Gesundheit von Dr. Matthias Gruhl vom 2. September und 4. Juni, Matthias Mohrmann vom 15. September und von Dr. Dominik von Stillfried vom 22. September sowie die Kündigung des Vertrags in Hamburg durch die Ersatzkassen sind für uns Anlass, einige Punkte gerade zu rücken und einen zusätzlichen Punkt in die Diskussion zu bringen.

Insbesondere zielen wir dabei auf die Frage einer Refinanzierung der Kosten der Gesundheitskioske für die Krankenkassen. Denn …

In den USA ist es bereits gang und gäbe, dass Krankenhäuser mit finanziellen Sanktionen bei einem Verstoß gegen Vorgaben zur Patientensicherheit rechnen müssen. Beispielsweise erhalten US-Krankenhäuser eine reduzierte Vergütung für Behandlungen, die nachweislich auf den Krankenhausaufenthalt zurückzuführen sind (z.B. Fremdkörper, die nach einer Operation im Körper verbleiben). Die finanziellen Sanktionen erhöhen den Druck auf die Krankenhäuser, Qualitätssicherungsstandards umzusetzen. Der daraus resultierende positive Effekt für die Patientensicherheit wird jedoch von den hohen Kosten überschattet, die ein Krankenhaus dafür aufbringen muss. Endet für ein Krankenhaus die breite Implementierung von Patientensicherheitsmaßnahmen damit automatisch …

Der aktuelle Umgang mit dem Faire-Kassenwahl-Gesetz (FKG) zeigt, wie schnell in der gesundheitspolitischen Diskussion vergessen wird. Das gilt für die Gegner und die Befürworter des Gesetzes gleichermaßen. Sie verbeißen sich in der Öffentlichkeit fast ausschließlich an den organisationsrechtlichen Änderungen des FKG. Dabei spielen z.B. die zahlreichen Publikationen zur Konzeption des Wettbewerbs[1] in der GKV überhaupt keine Rolle mehr.

Das gilt auch für die empirischen Befunde zum Problem der Marktbeherrschung und zu den Unterschieden im Aufsichtshandeln. Selbst die „Aufreger“ der vergangenen Jahre, z.B. der Bericht der Monopolkommission zur Krankenversicherung[2] und der …