Regelmäßig zum Jahreswechsel werden in der Publikumspresse die Beitragssätze der Kassen verglichen. Meist garniert mit der betulichen Warnung, man möge doch auch auf die Leistungsunterschiede achten. Tatsächlich dominiert im Wettbewerb der Kassen jedoch der Preis-Faktor. So sehr die Politiker das auch beklagen: Andere Wettbewerbsfelder wurden nicht eröffnet, und die Kassen wurden nicht gerade ermutigt, in diesem Bereich aktiv und kreativ zu werden. Vor diesem Hintergrund erklärt sich die enorme Bedeutung der RSA-Reform im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG für die Kassen; sie schlägt unmittelbar auf die Beitragssätze durch. Mit der Dominanz des …

Die deutschen Krankenhäuser haben, soweit sie schwer- und schwerstkranken PatientInnen mit COVID-19 behandelt haben, Großartiges geleistet. Das am Anfang zu betonen, gebietet der Respekt vor den medizinischen und pflegerischen Leistungen der Häuser und vor allem des Personals und der Bereitschaft, sich den permanent verändernden Erkenntnislagen bei dieser neuen Erkrankung immer wieder neu zu stellen. Aber – um dies auch klar zu sagen – bis auf kurzfristige und lokale Ausnahmen waren die deutschen Krankenhäuser weder der limitierende Faktor in der Bekämpfung der Corona Epidemie, noch waren sie insgesamt überlastet. Im Gegenteil …

Wo soll die Reise mit der elektronischen Patientenakte künftig hingehen? Nach jahrelangen Diskussionen sollte man meinen, Gesundheitsminister Jens Spahn oder zumindest sein Ministerium sollte diese Frage wenigstens in wesentlichen Teilen beantworten können. Doch eine Antwort seines Ministeriums auf eine Kleine Anfrage meiner Fraktion zur elektronischen Patientenakte (BT-Drs. 19/3528 vom 25.7.2018) lässt erschütternd viele zentrale Fragen offen.

Klar ist bislang, dass die Versicherten durch das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ab 2021 einen gesetzlichen Anspruch auf eine elektronische Patientenakte erhalten werden und auf diese Akte auch mittels mobiler Endgeräte zugreifen können …

Der Neujahrsempfang von Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV) in der Parlamentarischen Gesellschaft ist immer eine wichtige Informationsquelle. Alle gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen oder Mitglieder des Gesundheitsausschusses reden zu den anstehenden Themen, formulieren ihre Schwerpunkte und erheben kritisch ihre Stimme. In diesem Jahr war es jedoch anders. MdB-Gesundheitsexperten von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen äußerten sich nicht – sie waren einfach nicht da, um ihren Part zu übernehmen. Ein Affront, keine Lust, vergessen? An diesem Abend war es nicht herauszubekommen; vielleicht doch nur ein großes Missverständnis.

Der Rückblick …