Ärzte haben einen besonderen Stellenwert im Gesundheitssystem. Durch eine langjährige Ausbildung haben sie sich ein komplexes Spektrum an Wissen und Kompetenzen angeeignet, was ihnen ein hohes Maß an Selbständigkeit und Unabhängigkeit in der medizinischen Behandlung von Patienten gewährt. Der Arzt in seiner Rolle als Fachkraft stellt Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Die ärztliche Leistungserbringung ist für den Unternehmenserhalt entscheidend. Gleichzeitig haben Arbeitgeber bzw. übergeordnete Institutionen nur eingeschränkt die Möglichkeit, einen Einfluss auf ärztliche Tätigkeiten zu nehmen. Finanzielle Anreize durch z.B. Sonderzahlungen sind ein altbewährtes Kontrollinstrument, um Handlungen von Personen bis zu …

Die dritte Große Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel (GroKo III) und dem ressortverantwortlichen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn überzieht das bundesdeutsche Gesundheits- und Pflegewesen seit ihrem Amtsantritt im Frühjahr 2018 mit einem gesetzgeberischen Hyperaktionismus ohnegleichen. Mit mindestens 30 größeren Änderungspaketen, mal als Reform-, Entlastungs- oder Weiterentwicklungsgesetz, ein anderes Mal als Änderungs-, Stärkungs-, Schutz-, Modernisierungs- oder Sonstwie-Gesetz bezeichnet sowie tausenden Seiten neuer Normen nebst Begründungen hat sie systemisch eines mit Sicherheit erreicht: Folgen und Wirkungen einzelner Maßnahmenbündel und insbesondere deren kumulatives Zusammenspiel mit- und untereinander vermag seriös niemand mehr verlässlich zu beurteilen. Das System …

Jens Spahn gilt als einer der fleißigsten Gesundheitsminister. Und sein Tempo war zunächst überaus beeindruckend: „20 Gesetze in 20 Monaten“, so hieß es, „das hat noch kein Gesundheitsminister zustande gebracht!“ Nur: Geschwindigkeit allein ist noch keine Qualität. Und so manch eine Ungenauigkeit in den Gesetzen dürfte dem/der künftigen Gesundheitsminister bzw. Gesundheitsministerin noch auf die Füße fallen.

Und anders als sein Vorgänger Hermann Gröhe hat sich Spahn nicht einfach auf die Abarbeitung des Koalitionsvertrages beschränkt. Er hat bereits weit vor der neuen Situation, die durch die Corona-Pandemie entstanden ist, versucht, eigene …

Wie wichtig bestimmte Dinge und wie essenziell bestimmte Werte sind, wird in den Momenten besonders deutlich, in denen sie fehlen. Ein solcher Moment war, als das BMG jüngst sein eigens entwickeltes und zugesagtes Verfahren zur Festlegung des zusätzlichen Steuerzuschusses für die GKV kurzfristig kippte: eine absolute Niederlage der Politik in Bezug auf den Wert Verlässlichkeit. Zwar gibt es einen neuen Fahrplan, der jedoch schiebt die Entscheidung über die endgültige Höhe des Steuerzuschusses für 2022 vom Spätsommer weit in den Herbst und damit auch in die politisch unsichere Zeit unmittelbar nach …