„Es ist keine Stunde zum Feiern“ – mit diesen Worten begrüßte DKG-Chef Dr. Gerald Gaß die Gäste des diesjährigen DKG-Empfangs. In Zeiten von Pandemie und Krieg wollte der Krankenhausverband offensichtlich nicht zurück zu den Feiern im Berliner Nobelhotel Hyatt. Stattdessen mietete man sich ein beim kleinsten aller Flächenländer und lud in die Landesvertretung des Saarlandes.

Dort legte Gerald Gaß mit einem politischen Statement vor. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach – bewacht von drei Personenschützern – antwortete mit einer Grußbotschaft. Als Antwort konnte die Grußbotschaft allerdings nicht recht überzeugen. Gaß hatte dem Minister drei Fragen mit auf den Weg ins Rednerpult gegeben, die Lauterbach gewohnt wortreich überging.

Dabei waren die Fragen des Gastgebers nicht wirklich überraschend. Gaß wollte vom „lieben Karl“ (beide sind SPD-Genossen) wissen,

• womit den Krankenhäusern über die nächsten Monate geholfen werden könne – angesichts galoppierender Kosten bei gesunkenen Einnahmen (wegen hartnäckig niedriger Fallzahlen)

• wann die DKG in den Reformprozess eingebunden werde – die Ideen einer Kommission aus Wissenschaftlern seien kein geeigneter Aufschlag für ein so ambitioniertes Vorhaben

• wie Bund und Länder sicherstellen könnten, dass die Krankenhäuser ausreichende Mittel für die notwendigen Investitionen erhalten könnten.

Der Minister wollte oder konnte in seiner Festrede hierzu keine inhaltlichen Antworten geben und begründete dies mit einer bildlichen Offenbarung zu seinem mühseligen Arbeitsalltag: „Ich arbeite den ganzen Tag im Dreieck“. Dem etwas verblüfften Publikum identifizierte Lauterbach die Schenkel des Dreiecks als erstens das Defizit der GKV (jährlich mindestens 17 Mrd. EUR ab 2023), zweitens die Beitragssätze der Versicherten (die eigentlich nicht steigen sollen) und drittens die Schuldenbremse im Grundgesetz, an das sich die Regierung ab 2023 wieder zu halten gedenkt.

Die Botschaft: Karl Lauterbach hängt zwischen den Schenkeln des finanziellen Elends und findet keinen Weg hinaus. Aus dieser Misere deutete sich allerdings – zumindest verbal – eine Lösung an. Lauterbach verkündet: „Man könnte aus den Krankenhäusern viel mehr herausholen, wenn man sie entfesseln würde!“ Mit diesem leidenschaftlichen Ausruf bediente er sich eines bewährten Slogans seines Kollegen Christian Lindner von der FDP, der ihm als Bundesfinanzminister hier nicht aus der Patsche helfen will. Einst hatte Lindner – allen Ernstes – erklärte, man brauche zur Finanzierung der ambitionierten Vorhaben im Koalitionsvertrag weder zusätzlich Steuern noch Schulden. Man müsse nur „die Wirtschaft entfesseln“. Der Lindner´sche Lösungsansatz der Entfesselung greift im Kabinett nun offensichtlich um sich und erreicht die Krankenhauspolitik.

Dabei bleibt die Verheißung einer Zukunft ohne Fesseln im Saal nicht ohne Eindruck. Für Prof. Dr. Henriette Neumeyer, die neue Frau mit an der Spitze der DKG, ist das der inhaltlich wichtigste Satz der ministeriellen Ausführungen. Als Ärztin mit jahrelanger (Krankenhaus-) Beratungserfahrung hat Neumeyer instinktiv erkannt, dass mit Lauterbachs Bekenntnis zur Entfesselung eine der wenigen politischen Aussagen des Ministers verbunden war. Lauterbach will die Verlagerung von Leistungen in den ambulanten Bereich offensichtlich mit den Krankenhäusern gemeinsam – und nicht gegen sie – gestalten. Auch seitens der Krankenhäuser ist man hierbei auf Konsens bedacht.

Schon in seiner Einführung hatte Gaß zur anstehenden Reform der Notfallversorgung betont: „Wir streiten uns nicht mit der KBV.“ Auch mit dem GKV-Spitzenverband, der mit Dr. Doris Pfeiffer und Stefanie Stoff-Ahnis an dem Abend prominent vertreten war, gibt es laut Gaß gemeinsame Vorschläge. Das Motto der Stunde scheint zu lauten: Wenn aus der Politik nichts kommt, muss sich die Selbstverwaltung halt selber was ausdenken.

Diese Tendenz bestätigte der Minister durch offensichtliches Sozialverhalten. Die Gelegenheit zum Austausch mit Krankenhauspraktikern nutzte er wenig, hielt aber ausführlich Rücksprache mit Dr. Janosch Dahmen, dem gesundheitspolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag. Der hünenhafte Notfallmediziner zeigte an diesem Abend nicht nur Gesicht, sondern auch Figur. Ein enges, schwarzes T-Shirt vermittelte den beruhigenden Eindruck: Die Verantwortung für die Krankenhausreform ruht, aber sie ruht auf breiten Schultern. Zu der prominenten Sitzgruppe gesellte sich im Laufe des Abends noch Prof. Dr. Tom Bschor, ein Psychiater, der die Regierungskommission Krankenhausversorgung koordinieren soll. Politische Ärzte im vertraulichen Gespräch.

Die 150 handverlesenen Gäste ließen sich dadurch die Stimmung nicht verderben. Das Wetter war überraschend freundlich, das Essen herzhaft-lecker und zu diskutieren gab es wahrlich genug. Auf die Frage, ob die Krankenhäuser beim Feiern nun dauerhaft von opulent auf nüchtern umstellen wollten, gab es eine klare Ansage von berufener Stelle: „Wir wollen auch wieder größer feiern.“ Da die DKG früh auf neue Möglichkeiten gesetzt hat und Krankenhäuser in hybriden Veranstaltungen wie dem jährlichen Krankenhausgipfel online mit der Politik zusammenbringt, kann sie ihre Empfänge in Berlin nun ohne das frühere Pflichtprogramm planen. Noch scheint es offen, ob die DKG im nächsten Jahr wieder groß, wie früher, oder klein und fein, wie in diesem Jahr, feiern wird. Dann wird es sicherlich auch wieder fröhlich zugehen – vielleicht sogar: ENTFESSELT.

Sebastian Hofmann